Iranische Regierung überdenkt Netzsperren

06.11.2013 – Gulli – Iranische Bürger haben erstmals eine realistische Chance darauf, soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter nutzen zu können. So sprach sich der iranische Kulturminister Ali Dschannati öffentlich dafür aus, nationale Netzsperren abzuschaffen. Auch das Staatsoberhaupt, Präsident Hassan Rohani vertritt die Meinung, dass den Bewohnern des Landes ein freies Internet nicht vorenthalten werden dürfe.

Seit 2009 sind weite Teile des öffentlichen Internets im Iran nicht mehr erreichbar. Der ehemalige radikale Präsident Mahmud Ahmadinedschad ließ damals strenge Netzfilter einrichten, die den Bürgern Zugang auf freies Wissen und Meinung verbieten sollten. Bis heute sind auch soziale Plattformen wie Facebook oder Twitter von diesen Restriktionen betroffen.
Durch den Amtsantritt des als gemäßigt geltenden Hassan Rohani, wachsen jedoch die Hoffnungen der iranischen Internetnutzer, dass den Internetsperren ein Ende bereitet wird. Nun äußerte sich der iranische Kulturminister Ali Dschannati öffentlich zu dem Anliegen der Bevölkerung und forderte ausdrücklich die Abschaffung der Netzfilter. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur BBC sei es dem Minister besonders wichtig, dass Facebook innerhalb der Landesgrenzen wieder frei verfügbar ist.
Grundsätzlich ist es den betroffenen Nutzern auch heute schon möglich, gesperrte Webpräsenzen aufzurufen. Die einfachste Lösung, um die Filter zu umgehen, sind sogenannte VPN-Server, die den anfallenden Traffic durch das Ausland leiten. Auch über das Tor-Netzwerk kann man die Regierungsmaßnahmen austricksen. Derartige Methoden stehen durch das strenge Rechtssystem allerdings unter Strafe.
Ob es in nächster Zeit zu einer Verbesserung der Situation kommt, hängt allerdings nicht nur von Dschannatis Einstellung ab. Zwar plädierte auch Präsident Rohani öffentlich dafür, Facebook und Co. zu legalisieren. Jedoch unterstehen die Restriktionen einer Art „Filter-Komitee“, das für Auflockerung der Sperren ebenfalls grünes Licht geben muss. Mit diesem Ausschuss will der Kulturminister nun in Kontakt treten, um die Mitglieder von einer Änderung der Filter zu überzeugen.

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