Archiv für Januar 2014

Bundesrat hebt Iran-Sanktionen auf – Hungerstreik in Bern

29.01.2014 – BaslerZeitung – Wie angekündigt hat der Bundesrat mehrere Iran-Sanktionen suspendiert, darunter solche für Rohöl und Erdölprodukte. Iranische Flüchtlinge sind deshalb vor dem Bundeshaus in Hungerstreik getreten.
Die Schweiz setzt einige Sanktionen gegenüber dem Iran aus. Dies hat der Bundesrat beschlossen. Damit passt er das Schweizer Sanktionsregime jenem der EU an.

Er reagiere auf die positiven Entwicklungen bei den Nuklearverhandlungen in Genf und das im November von den Verhandlungsparteien verabschiedete Interimsabkommen, schreibt der Bundesrat. Die Suspendierung gilt bis am 14. August 2014.
Der weitaus grösste Teil der internationalen Sanktionsmassnahmen gegenüber dem Iran bleibt laut der Mitteilung in Kraft. Dazu gehören alle vom UNO-Sicherheitsrat erlassenen Sanktionsbestimmungen.
Edelmetallgeschäfte erlaubt
Vorläufig aufgehoben wird das Verbot für Edelmetallgeschäfte mit staatlichen iranischen Stellen. Weiter gibt es keine Meldepflicht mehr für den Handel mit iranischen petrochemischen Gütern. Auch die Meldepflicht für den Transport von iranischem Rohöl und Erdölprodukten sowie mit solchen Geschäften zusammenhängende Versicherungen wurde suspendiert.
Weitere Lockerungen betreffen Geldverschiebungen. Der Bundesrat hat die Schwellenwerte für die Melde- und Bewilligungspflichten für Geldtransfers von iranischen Personen zeitlich befristet auf den zehnfachen Betrag erhöht.
Iranische Flüchtlinge demonstrieren
Mit Blick auf den bevorstehenden Bundesratsentscheid demonstrierte heute Mittwoch eine Gruppe iranischer Flüchtlinge vor dem Bundesamt für Migration gegen Menschenrechtsverletzungen in ihrer Heimat. Die 18 Personen sind nach eigenen Angaben in einen Hungerstreik getreten.
Die Schweiz solle politisch anerkennen, dass im Iran Menschenrechte systematisch verletzt würden, fordern sie. Und sie solle sich aktiv gegen diese Menschenrechtsverletzungen engagieren. Im vergangenen Herbst hatten syrische Flüchtlinge vor dem Bundesamt ein Protestcamp eingerichtet. Auch damals waren mehrere Aktivisten in einen Hungerstreik getreten. Nach fast zwei Wochen beendeten die Syrer das Camp.
Mehr Transparenz gegenüber Atom-Behörde
Bundespräsident Didier Burkhalter hatte vergangene Woche am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos angekündigt, der Bundesrat werde bald über eine Suspendierung von Sanktionen entscheiden. Der Iran hatte sich am 24. November in Genf mit Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, China, Russland sowie den USA auf ein Interimsabkommen geeinigt, das am 20. Januar 2014 in Kraft trat.
Der Iran verpflichtete sich, in den nächsten sechs Monaten Einschränkungen bei der Anreicherung von Uran umzusetzen und gegenüber der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) mehr Transparenz zu schaffen. Unter anderem muss das Land die Anreicherung von Uran aussetzen und darf keine weiteren Anreicherungsanlagen bauen.
Verpflichtungen eingehalten
Die Verhandlungspartner stellten im Gegenzug in Aussicht, keine neuen Sanktionen zu ergreifen und gewisse Sanktionen zu suspendieren. Die EU beschloss am 20. Januar, ihren Teil der Vereinbarung zu erfüllen. Auch die US-Regierung bestätigte, dass der Iran seine ersten Verpflichtungen eingehalten habe. Folglich werde mit der Lockerung von Sanktionen begonnen.
Die Beschlüsse beider Seiten sollen den Weg zu Verhandlungen über eine dauerhafte Beilegung des Atomstreits bereiten. Die westlichen Staaten verdächtigen den Iran, am Bau einer Atombombe zur arbeiten. Teheran bestreitet dies und versichert, das Atomprogramm sei rein ziviler Natur. Israel hatte das Interimsabkommen als historischen Fehler kritisiert. (fko/sda)

Iranische Journalisten fordern Wiederzulassung ihrer Vereinigung

27. Januar 2014  – Zeitonline – Teheran (AFP) Hunderte iranische Journalisten haben in einem Brief an Präsident Hassan Ruhani die Wiederzulassung der seit dem Jahr 2009 verbotenen Journalisten-Vereinigung gefordert. Die Reformzeitung „Etemad“ druckte am Montag den Brief, der von rund 770 Journalisten unterzeichnet wurde.

In dem Schreiben erinnerten sie Ruhani an sein Versprechen im Wahlkampf, das Verbot aufzuheben. Zwar seien seit seiner Wahl Fortschritte erzielt worden, doch sei weiter nich absehbar, wann die Vereinigung wieder zugelassen werde.

 

Auf ein Bitterbier in Teheran

17. 01. 2014 – taz.de – Alkohol ist im Iran streng verboten. Doch wer sich auf die Suche macht, kommt auch in der Islamischen Republik an Bier, Wein und Wodka. Im Supermarkt in Teheran reiht sich eine braune Plastikflasche an die andere: Pfirsichbier, Birnenbier, Melonenbier. Auf dem Etikett steht „0,0 % alcohol“ – schließlich sind wir in der Islamischen Republik Iran. Seit die Mullahs im Jahr 1979 die Macht übernommen haben, ist den muslimischen Bürgern das Herstellen von Alkohol, der Verkauf und der Konsum streng verboten.

Doch die Iraner lassen sich davon nicht abhalten. Einen Liter reinen Alkohol trank der durchschnittliche Iraner über 15 Jahren im Jahr 2005, sagt die WHO.

Das ist natürlich nur ein Bruchteil der fast 13 Liter, die ein Deutscher pro Jahr vertilgt. Aber immer noch erstaunlich viel für ein Land, in dem auf Alkoholkonsum 80 Peitschenhiebe, Geldbußen und eine Gefängnisstrafe stehen – und beim dritten Vergehen möglicherweise sogar die Todesstrafe.

Trotzdem gibt es laut der iranischen Polizei mehr als 200.000 Alkoholiker im Gottesstaat.

Aber wie kommen die Iraner an den verbotenen Stoff? Es ist Muharram im Iran, das höchste Trauerfest der Schiiten im November. Zehn Tage trauern sie um Imam Hussein, der 680 n. Chr. im Kampf gegen die herrschende Kalifenlinie fiel. Auf den Straßen prozessieren die Männer in schwarzen Hemden und schlagen sich im Takt der Klagemusik auf die Brust. Manche geißeln sich den Rücken.

Alkohol im heiligen Trauermonat? Wir sind im Süden des Iran, 30 Kilometer außerhalb von Schiras, der fünftgrößten Stadt des Landes. Hier, im Tal von Ghalat, ist vom Gottesstaat nur noch wenig zu spüren. Der Spätherbst hat die Laubbäume orange und rot gefärbt. Zwischen den Granatapfelbäumen essen junge Paare frische Pistazien, ein paar Jugendliche zelten mitten auf dem Weg, der hoch zu den roten Felsen führt. An den felsigen Hängen stehen alte Rebstöcke mit vertrockneten Trauben.

Selbst gekelltert

„Wollt ihr echten Wein aus Schiras probieren?“, fragt uns ein etwa vierzigjähriger Mann, der mit einem Freund durch die Berge wandert. Selbstverständlich selbst gekeltert, nur ein paar Minuten mit dem Auto entfernt. Er lächelt und streckt seine Hand aus.

Aber sind die beiden wirklich heimliche Winzer und Wanderfreunde? Oder doch Religionspolizisten in Zivil, die unverheiratete Paare verhaften und aufpassen, dass Frauen ein Kopftuch tragen?

Das Risiko ist uns zu groß, dankend lehnen wir ab. Zum Abschied gibt der Mann uns noch seine Handynummer, für den Fall, dass wir es uns anders überlegen.

Wir probieren es lieber im armenischen Klub in Teheran. Denn für die christliche Minderheit im Land gelten Ausnahmen. Genau wie Juden und Zoroastrier dürfen sie Alkohol einführen und trinken – solange sie nichts an Muslime verkaufen. Vielleicht auch deshalb schaut uns der Mann am Eingang streng ins Gesicht, bevor er uns das Tor passieren lässt. Das Restaurant ist gediegen: Die Wände sind mit cremefarbenem Stoff bespannt, vergoldete Wandlampen beleuchten dunkle Holztische. Die Bedienungen tragen ihr Haar offen, in der Lobby zupft sich eine junge Sängerin ihr tief ausgeschnittenes schwarzes Cocktailkleid zurecht.
„Alkohol? Führen wir leider nicht, Monsieur“, sagt der höfliche Kellner im grauen Anzug. Einer seiner Kollegen gesellt sich zu uns. Ja, früher habe man hier auch Alkohol bestellen können, sagt er.

Aber jetzt sei es zu riskant. „Wenn sie herausfinden, dass wir Alkohol verkaufen, schließen sie den Club!“ Die Privilegien der christlichen Minderheit sind zu wichtig, um sie für einen Rausch zu riskieren.

Man könne aber selber Bier oder Wein mitbringen, wie es die Diplomaten tun, die manchmal hier essen. Warum versuchen wir es nicht einmal in einem der großen Hotels in der Nähe? Dort könnten wir mehr Glück haben, gibt er uns mit auf den Weg, bevor wir uns verabschieden.

Auf der Straße quälen sich die Autos durch den Feierabendverkehr, es riecht nach Benzin. Sollen wir wirklich in den Hotels fragen? Manche der großen Hotels werden von der staatlichen Tourismusbehörde betrieben. Dort nach Alkohol zu fragen scheint uns keine gute Idee, zumal in der Trauerzeit Muharram die Strafen auf Alkoholkonsum besonders streng sind.

Eine Iranerin rät uns von dem Vorhaben ab, und wir gehen nach Hause. Unsere letzte Chance ist jetzt: eine Party.

Und wir haben Glück. Eine Iranerin feiert mit Freunden und lädt uns ein. Das graue Mehrfamilienhaus erinnert an Paris und auch die Wohnung wirkt westlich vertraut: offene Küche, großes Wohnzimmer mit Möbeln im Siebziger-Design, in der Ecke ein Kamin, in dem blaue Gasflammen Wärme spenden.

Heimliche Kleinbrauer und Winzer

Die anderen Gäste sitzen schon auf der Couch, im Fernseher dudelt persischer Pop. Auf dem Tisch stehen Schalen mit Erdnussflips und braune Flaschen mit alkoholfreiem Halal-Bier. Aber diesmal enthält es doch Alkohol. Wie ist das möglich? Die iranische Gastgeberin grinst: „Wir mischen Zucker und Hefe in das alkoholfreie Bier und vergären es in Plastikkanistern.“ Nach zehn Tagen enthält das entalkoholisierte Bier wieder Alkohol.
Das Resultat schmeckt stark und ein wenig bitter. Nur die Hefeablagerungen im Glas erinnern daran, dass es doch kein normales Bier aus dem Supermarkt ist.

Viele ihrer Freunde vergären das Bier selbst, sagt unsere Gastgeberin. Die Iraner, ein Volk von heimlichen Kleinbrauern und Winzern, die sich das Feiern auch von Ajatollahs nicht verbieten lassen wollen.

Plötzlich klingelt es an der Haustür. Obwohl wir keine weiteren Gäste erwarten, erschrickt niemand. Ein junger Mann mit Motorradhelm rennt die Treppe herauf. Es ist der Alkohollieferant, der eine Flasche Bordeaux vorbeibringt, per Telefon bestellt. Die Nummer ist ein gut gehütetes Geheimnis, das man nur mit Freunden teilt, sagt unsere Gastgeberin.

Wodka und Whiskey für 40 Dollar

Umgerechnet 20 Dollar muss sie für den Bordeaux auf den Tisch legen, der in einem deutschen Supermarkt wahrscheinlich 4 Euro gekostet hätte. Wodka und Whiskey kosten 40 Dollar, aber wer öfter bestellt, bekommt Rabatt. Die hohen Preise sind hier völlig normal. Denn jede Flasche wird aus dem kurdischen Nordirak oder der Türkei ins Land geschmuggelt. Zwischen 60 und 80 Millionen Liter Alkohol landen laut einer iranischen Polizeistatistik jedes Jahr auf dem iranischen Schwarzmarkt. Ein Milliardengeschäft.
Der Bordeaux glitzert dunkelrot im Glas und riecht so gut nach Tanninen und Beeren, wie es wohl nur im Iran möglich ist. Als wir uns zuprosten, sitzt der junge Mann vom Lieferservice schon wieder auf seinem Motorrad. Es ist Donnerstagabend, Wochenende im Iran, und die Liste der Kunden ist noch lang.

33 Exekutionen in einer Woche

17.01.2014 – N-24 – Amnesty International schlägt Alarm: Die Zahl der Hinrichtungen im Iran sei sprunghaft angestiegen. 40 Menschen seien 2014 bereits exekutiert worden. Im Iran sind nach Darstellung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International im laufenden Jahr bereits 40 Menschen hingerichtet worden. Allein in der vergangenen Woche sei es zu 33 Exekutionen gekommen, teilte Amnesty in London mit.

„Der sprunghafte Anstieg bei der Zahl der Exekutionen, die bisher in diesem Jahr vorgenommen wurden, ist alarmierend“, sagte Hassiba Sahroui, der stellvertretende Leiter der Nahost-Aktionen von Anmesty.
Die Todesstrafe sei eine Verletzung des Menschenrechts auf Leben, sie sei unmenschlich und erniedrigend. Er forderte die iranische Regierung, die Todesstrafe abzuschaffen. Es habe sich gezeigt, dass sie keinerlei abschreckende Wirkung auf Kriminelle habe.

Von den 40 Hinrichtungen seien 21 offiziell von staatlichen Stellen bestätigt worden. 19 weitere seien von verlässlichen Quellen berichtet worden. Allein in der Woche vom 9. Januar an seien es zu mehr offiziell bestätigten Hinrichtungen gekommen, als im gesamten Januar 2013.

Die meisten Todesurteile werden gegen Drogenhändler verhängt – der Iran versucht auf diese Weise, den Schmuggel von Drogen etwa aus Afghanistan einzudämmen. Laut Amnesty werden viele Urteile von Revolutionsgerichten hinter verschlossenen Türen gesprochen.

Iran: 40 Hinrichtungen in zwei Wochen

Epoch Times, Donnerstag, 16. Januar 2014 – Im Iran sind in den ersten zwei Wochen des neuen Jahres 40 Menschen hingerichtet worden, davon allein 33 in der letzten Woche. Das teilte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Donnerstag mit.

Nur 21 Hinrichtungen seien offiziell durch die Behörden bekannt gemacht worden, Amnesty will 19 weitere Exekutionen aber aus zuverlässigen Quellen bestätigt bekommen haben.
„Diese hohe Anzahl an Hinrichtungen ist alarmierend“, sagte Hassiba Hadj Sahraoui, der bei der Organisation für den Nahen Osten und Nordafrika zuständig ist. Die meisten Todeskandidaten sollen wegen Drogendelikten verurteilt worden sein. Mindestens eine Hinrichtung soll in Sirjan in der Provinz Kerman öffentlich vollstreckt worden sein.
(dts Nachrichtenagentur)

Iran geht mal wieder gegen VPNs vor

 von Florian Kalenda am 11. März 2013, ZD – Der Iran verhindert derzeit einmal mehr VPN-Verbindungen zu Proxy-Servern, mit denen sich seine Internet-Filtermaßnahmen umgehen lassen. Die Behörden bezeichnen sie als “illegale” Werkzeuge.

“In den letzten Tagen wurden illegale VPN-Ports in diesem Land blockiert”, teilte Ramezanali Sobhani-Fard, der dem Komitee für Informations- und Kommunikationstechnik des Parlaments vorsteht, der Agentur Reuters mit. “Ab jetzt können nur noch legale und registrierte VPNs genutzt werden.”
Diese “legalen” und “offiziellen” VPNs hatte der Oberste Rat für den Cyberspace des Iran im Januar angekündigt. Firmen, die einen solchen Dienst aus Sicherheitsgründen benötigen, können eine Lizenz erwerben. “Durch dieses Programm kann die iranische Regierung Anwender verfolgen, die gegen seine nationalen Gesetze verstoßen. Das Internetfilter-Komitee wird in der Lage sein, Straftäter gerichtlich zu verfolgen”, kommentierte vergangenen Monat Ratssekretär Mehdi Akhavan Behabadi gegenüber dem Tehran Chronicle.
Der Iran verbietet seinen Bürgern Zugriffe auf internationale Nachrichtendienste und Soziale Netze wie Facebook oder Twitter. Dies dient der Regierung zufolge der Unterdrückung “unangemessener” Internet-Inhalte. Blockiert werden auch Googles Suche und sein Videodienst Youtube, zu dem der Iran eine Alternative eingerichtet hat.
Im Juni stehen Präsidentschaftswahlen im Iran an. Die letzten hatte es 2009 gegeben. Auch damals sperrte die Regierung frühzeitig den Internetzugriff.

Ajatollah verbietet Chats zwischen Männern und Frauen

07.01.2014 – FAZ-  Irans Ajatollah Chamenei hat das Chatten zwischen nicht verwandten Männern und Frauen verboten. Die Kommunikation sei oft „unsittlich“ und deshalb nicht akzeptabel.

Der geistliche und politische Führer Irans Ajatollah Ali Chamenei hat eine Fatwa erlassen, die die Online-Kommunikation zwischen nicht verwandten oder verheirateten Männern und Frauen verbietet, berichten iranische Medien unter Verweis auf seine Website.
Das religiöse Edikt, das auf Grundlage einer Anfrage an den Ajatollah erlassen wurde, richtet sich vor allem an Nutzer von Chat-Diensten auf Smartphones. „Aufgrund der Unsittlichkeit, die oft an diese Kommunikationsform geknüpft ist, wird sie nicht gestattet“, schrieb Chamenei in seiner Antwort, die in der englischen Fassung seiner Internetseite nicht verzeichnet ist.
Erst vor wenigen Tagen hatten iranische Behörden die im Land populäre App WeChat blockiert. Das  Pendant von WhatsApp des chinesischen Internet-Giganten Tencent ist vor allem in Asien beliebt. Neben einer Chat-Funktion bietet es die Möglichkeit, mit anderen zu spielen und über eine Funktion angezeigt zu bekommen, welche User im näheren Umkreis ebenfalls aktiv sind.
Die Behörden in Teheran bemühen sich darum, Angebote sozialer Medien weitgehend zu zensieren. Facebook und Twitter etwa sind im Land nicht verfügbar. Die Netzwerke wurden während der Unruhen nach der Präsidentschaftswahl im Jahr 2009 zur Organisation von Protesten genutzt.
Viele Internetaffine in Iran umgehen die Zensurmaßnahmen allerdings mittels Proxys oder eines VPN-Zugangs (Virtual Private Network). Wie stark die Netzgemeinde im Land ist, zeigt sich auch darin, dass selbst ranghohe Politiker Facebook und Twitter zur Kommunikation mit den Bürgern nutzen. Präsident Rohani etwa hat mehr als 160.000 Follower bei Twitter und vor den Wahlen versprochen, die Privatsphäre der Menschen vor Eingriffen durch den Staat besser zu schützen. Dazu gehöre auch die Freigabe sozialer Netzwerke.