Archiv für Januar 2018

Auswärtiges Amt kritisiert erneut Hinrichtungen im Iran

31.01.2018-all-in.de – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler (SPD), hat erneut die Hinrichtungen von zum Tatzeitpunkt Minderjährigen im Iran kritisiert. Sie sei zutiefst schockiert, dass der Iran am Dienstag einen jungen Iraner hingerichtet hat, erklärte Kofler am Mittwoch. Der junge Iraner „war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Tat erst 15 Jahre alt“, so die Menschenrechtsbeauftragte.

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Iran: „Wer sein Kopftuch abnimmt, ist gegen das Gesetz“

Einige iranische Frauen wehren sich gegen den Kopftuchzwang, andere folgen der staatlichen Linie. © Atta Kenare/AFP/Getty Images

31. Januar 2018, Zeit Online – Die Staatsanwaltschaft in Teheran will hart gegen Demonstrantinnen vorgehen, die in der Öffentlichkeit ihr Kopftuch abnehmen. Mittlerweile gab es Festnahmen.

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Strafanzeige gegen früheren iranischen Justizchef

Dienstag 09.01.2018-FAZ- Er verhängte hunderte Todesurteile im Iran, auch gegen Jugendliche. Nun wird der frühere Justizchef Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahroudi in Hannover behandelt. Menschenrechtler, Kurden und ein Grünen-Politiker wollen ihn vor Gericht sehen.

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Anzeigen gegen iranischen Richter werden geprüft

Dienstag, 09.01.2018 – NDR- Beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe und der Staatsanwaltschaft Hannover liegen inzwischen mehrere Anzeige gegen Mahmud Haschemi Schahrudi, den ehemaligen Obersten Richter des Iran, vor. Zuletzt hatte die Kurdische Gemeinde Deutschland am Dienstag Strafanzeige ihn gestellt. Schahrudi wird derzeit offenbar im Neurochirurgie-Klinikum INI in Hannover behandelt. Mehreren Medienberichten zufolge leidet der 69-Jährige unter einem Hirntumor. Schahrudi wird vorgeworfen, er habe in seiner Heimat Minderjährige hinrichten lassen. Für die Urteile sei Schahrudi persönlich verantwortlich, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde, Mehmet Tanriverdi. Zuvor hatte bereits der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck Strafanzeige gegen ihn gestellt – wegen Mordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Anzeigen werden nach Behördenangaben derzeit geprüft. 

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Abgeordneter meldet 3.700 Festnahmen bei Protesten

Dienstag, 09.01.2018 – Zeit Online- Nach den regierungskritischen Protesten im Iran sollen deutlich mehr Demonstranten in Haft sein als bisher angenommen. Von etwa 3.700 Festnahmen berichtet die Nachrichtenagentur des iranischen Parlaments icana.ir unter Berufung auf den reformorientierten Abgeordneten Mahmud Sadeghi. Bisher war von 1.000 bis 1.800 Verhaftungen die Rede gewesen. 

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Auswärtiges Amt bestellte iranischen Botschafter ein

Dienstag, 09.01.2018 – Spiegel Online – Im Auftrag Irans spionierte ein Agent vor zweieinhalb Jahren das Privatleben eines Bundestagsabgeordneten aus. Jetzt kam heraus: Im Dezember musste der iranische Botschafter deshalb im Ministerium antreten.

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Hunderte Teilnehmer bei Iran-Demonstration

06.01.2018-ORF- Im Rahmen einer Demonstration haben am Samstag in Wien hunderte Menschen ihre Unterstützung der Proteste im Iran gegen das Regime und für mehr Grundrechte gezeigt. Auf politische und religiöse Symbole wurde verzichtet.

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Aufruhr gegen das Regime im Iran

02.01.2017- diepresse – von unserem Korrespondenten Martin Gehlen  Die Unruhen gegen die Führung haben sich von der Provinz nach Teheran ausgeweitet. Die Revolutionsgarden schlagen die Proteste brutal nieder. Mehr als ein Dutzend Menschen sterben.

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Demo vor iranischer Botschaft in Wien

02.01.2017-heute- Die Proteste im Iran selbst eskalieren zusehends, auch in Wien wird am Dienstag vor der iranischen Botschaft gegen die „Diktatur“ protestiert. 200 bis 300 Personen haben sich am Dienstagnachmittag vor der iranischen Botschaft in der Jauresgasse im dritten Bezirk versammelt. Im Laufe des Nachmittags werden noch mehr Demonstranten erwartet.

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