Quelle: http://www.steyr-mannlicher.com/index.php?id=642# (23.3.2006).
I.
„EXCLUSIVE: Iraq Weapons — Made in Iran? OR in Austria?
Fury
over Austrian ’super’ rifles for Iranians
By Thomas Harding
Defence Correspondent
(Filed: 14/01/2006)
HS50 Steyr-Mannlicher .50 calibre rifles can pierce body armour
from up to a mile, shoot down helicopters and penetrate Humvee
troop carriers that have not been fully reinforced.
The weapons are highly
accurate and fire a round called an armour-piercing incendiary, a bullet that
the Iranians manufacture.
There are fears in the
Pentagon that some will reach insurgents fighting allied forces in
A Foreign Office spokesman
said there were “serious concerns” over the rifle sale and
“Although we did make our
worries known, the sale has unfortunately gone ahead and these weapons could
now fall into the wrong hands,” he said.
The order, worth an
estimated £8 million, was placed with Steyr last year
and the company was given government permission to export the weapons.
A spokesman for
Quelle: Non Impimatur, 7. März 2006,
URL: http://limewoody.wordpress.com/2006/03/07/exclusive-iraq-weapons-made-in-iran-or-in-austria/ (23.3.2006).
Anmerkungen:
£8 million = 11,59 Millionen Euro!!!
II.
“
By
Marlene Smith
09 February 2006
An Austrian deal to
supply high-calibre sniper rifles to the National Iranian Police to combat drug
smuggling has raised concerns in the
The National Iranian
Police Organization placed an initial order for 800 Steyr
sniper guns last year, which it said was for use by its Anti-Drug Traffic Unit.
A spokesman for the Austrian Interior Ministry, Rudolf Gollia,
told VOA there was no reason to stop the deal. "The Iranian
government supplied a certificate to say the weapons were to be used by the
Iranian police to secure frontiers and to fight drug crimes," he said.
Mr. Gollia
says he does not know if Steyr has already exported
the weapons, but Austrian newspapers say part of the consignment is ready to be
flown out by Iran Air from
The
The opposition Social
Democratic Party wants the interior, defense, and
foreign ministers to give a full explanation to parliament. The defense spokesman for the Social Democrats, Rudolf Parnigoni, says he wants to know if the deal violates
Austrian law. "The point is whether this weapon has the strength to shoot
through steel or whether it can put tanks out of action and so we have to look
at the war materials law," he said.
Mr. Parnigoni
says the other problem with
Quelle: http://www.voanews.com/english/archive/2005-02/2005-02-09-voa18.cfm?CFID=41023256&CFTOKEN=10765962 (23.3.2006).
III.
„Lieferung
von Scharfschützengewehren an Iran nach Kriegsmaterialiengesetz illegal
"Diesmal haben die USA recht", stellt Peter Pilz,
Sicherheitssprecher der Grünen, zur US-Reaktion auf die Steyr-Waffenlieferung
an den Iran fest.
Die Fakten sind: Am 12. November 2004 genehmigte das Innenministerium
die Lieferung von 800 Stück Steyr-50HS an die iranische Polizei – zur
'Bekämpfung des Drogenhandels', wie es hieß. Im Jänner 2005 verlangte
US-Botschafter Lyons Brown bei seinem Antrittsbesuch bei Innenministerin Prokop
einen Stoppp der Lieferungen. Die US-Botschaft hatte
zuvor bereits bei der Firma interveniert.
Das panzerbrechende Gewehr 50HS ist die ideale Terroristenwaffe.
Auf zwei Kilometer Distanz können damit gepanzerte Fahrzeuge zerstört werden. Der
Iran unterstützt terroristische Organisationen wie die Hisbollah mit Waffen. Es
ist damit zu rechnen, dass die Waffe im Irak auftaucht.
Pilz wies das Innenministerium bereits damals darauf hin, dass
nach dem österreichischen Kriegsmaterialgesetz sowohl die Lieferung als auch
die Bewilligung illegal waren. "Das Innenministerium hat die Lieferung
gedeckt – und ist damit für die heutige Situation verantwortlich", so
Pilz. Allerdings hat die Innenministerin aus dem politischen und wirtschaftlichen
Schaden gelernt. "Eine Lieferung an den Iran wäre heute nicht mehr
möglich. Das Innenministerium hat seine Rechtsansicht spät aber doch
geändert", so Pilz.
Neben dem wirtschaftlichen Problem für Steyr wächst das politische
Problem für Österreich. "Von Noricum über die
Kurdenmorde bis zum Fall 'Steyr' haben sich die österreichischen Regierungen
immer als verlässliche Komplizen der iranischen Politik erwiesen. Während die
EU versucht, den Iran von seinem gefährlichen Kurs abzubringen, liefert
Österreich die Waffen, die die Terroristen brauchen", stellt Pilz fest.
"Die österreichische Politik gilt in der Region längst als käuflich. Damit
setzt sich Österreich aber auch Gefahren aus – wer an die eine Partei liefert,
riskiert Vergeltungsschläge der jeweils anderen."
Das Problem kann in Österreich nur mit einem Totalausstieg aus der
Rüstungsproduktion gelöst werden. "Alle österreichischen
Rüstungsproduktionen haben bis jetzt in wirtschaftliche Desaster und politische
Kriminalität geführt. Es ist Zeit, damit Schluss zu machen", schließt
Pilz.“
Quelle: http://www.gruene.at/frieden_sicherheit/artikel/lesen/4278/
(23.3.2006).
IV.
IRAN SOS: Unterdrückung und Verfolgung durch
die Mullah-Polizei, der Steyr Mannlicher 800 HS.50
zur ‚Drogenbekämpfung’ geliefert hat
No
reason to stop the deal?
„Wie Sie Wissen, herrscht seit mehr als 26 Jahren ein Schiitisches Mullah Regime im Iran. Das Regime wurde bis heute 52 Mal wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen von der UNO scharf verurteilt. Nach Berichten von AI und anderen Menschenrechtsorganisationen stehen Todesstrafe, Steinigungen und Auspeitschungen auf der Tagesordnung. Die gesamte Palette an Menschenrechtsverletzungen ist in diesem Land vorhanden.
Bis in die heutige Zeit wurden mehrere tausend unschuldige Menschen ohne Recht auf Verteidigung und faires Verfahren zum Tode verurteilt und hingerichtet. Laut Berichten internationaler Tribunale wie der UNO Menschenrechtskommission befinden sich noch immer Tausende unschuldige Menschen in verschiedenen grausamen Gefangenenhäusern. Diese Menschen müssen unter menschenunwürdigsten Zuständen dort leben. Noch immer sind mehrere Personen in der Todeskammer und warten auf ihre Hinrichtung. Frauenunterdrückung, Inhaftierungen und Vergewaltigungen vor der Hinrichtung stehen ebenfalls auf der Tagesordnung des Mullah Regimes im Iran.
Das Land und seine Wirtschaft ist nicht wie in Wirtschaftsberichten der Medien, z.B. in der Presse vom 5. April 2005 beschrieben, angeblich nach 2004 mit 8% Wachstum auf gutem Niveau, sondern nach unseren eigenen Informationen (iranische Flüchtlinge und ImmigrantInnen in Österreich) ist das Land wirtschaftlich ruiniert. Sogar das Geldsystem hört auf zu funktionieren. Allein in Teheran, der Hauptstadt des Iran, sind aus Gründen der Armut laut Berichten Städtischer Nachrichten Agenturen täglich mehr als 300.000 Frauen als Prostituierte unterwegs.
Hungrige Kinder laufen auf den Straßen herum, auf der Suche nach einem Stückchen Brot.
Überall findet man die Spuren von Unterdrückung und Verfolgung durch die Mullah Polizei Einheiten (die als Spezialeinheiten in Österreich, Wiener Neustadt, ausgebildet wurden) und bewaffnete Milizen. Aber hinter dem Schleier der Mullahs steht der stark organisierte und unorganisierte Widerstand der jungen iranischen Generation.“
Quelle: http://www.iransos.com/gozaresh/06.05/uberuns.htm (23.3.2005).
V.
Diplomatenpass als Lizenz zum Töten
DER STANDARD (A), 6. Juni 2000,
Lehrstück der Geschichte
Katharina Krawagna-Pfeifer
Das sei wie eine verschleppte Krankheit, "die bricht auch immer wieder auf", sagt der grüne Abgeordnete Peter Pilz. Er hat sich wie kein anderer mit der Affäre nach der Ermordung von drei Kurden in Wien-Landstraße vor elf Jahren befasst. Sein Buch mit dem Titel "Eskorte nach Teheran" schildert minutiös, wie eine willfährige Exekutive, eine opportunistische Politik und eine um ihre "guten Kontakte" zum Iran besorgte Diplomatie die Vorkommnisse des Jahres 1989 zugedeckt haben.
Die drei Täter konnten aufgrund des perfekten Zusammenspiels der heimischen staatlichen Instanzen das Land verlassen, einer wurde sogar mit Polizeieskorte zum Flughafen geführt. Eine Hinrichtung, ausgeführt von einem professionellen Killerkommando aus dem Iran, wurde aus so genannter "Staatsräson" vertuscht. Hauptdarsteller des österreichischen Trauerspiels um mangelnde Moral und verbogenes Rückgrat waren der frühere Außenminister Alois Mock sowie der frühere Generalsekretär im Außenamt und derzeitige Bundespräsident Thomas Klestil. Nebendarsteller waren die Sozialdemokraten, die aus Gründen der Koalitionsräson nicht einmal nach dem Mykonos-Urteil 1992 einem Untersuchungsausschuss zugestimmt haben. Obwohl das Berliner Gericht vor acht Jahren offiziell festgestellt hat, dass nicht nur die Morde in dem Berliner Restaurant, sondern auch jene in Wien von der iranischen Staatsführung angeordnet worden sind.
Nun gibt es neuerlich einen Hinweis auf die wahren Hintergründe der Wiener Morde. Man darf gespannt sein, ob sich jetzt eine Mehrheit im österreichischen Parlament auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses findet. Vor allem die Haltung der FPÖ, die seinerzeit vehement für einen Ausschuss war, ist von besonderem Interesse.
Quelle: http://aktuell.nadir.org/nadir/initiativ/isku/AKTUELL/2000/06/055.htm (23.3.2006).
VI.
‚Etwas ist faul im Staate Dänemark’:
„Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen jetzt zur Verhandlung über den Antrag der
Abgeordneten Dr. Schmidt, Dr. Petrovic und
Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses betreffend Untersuchung
der politischen Verantwortlichkeit der Bundesregierung – insbesondere des
Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten, des Bundesministers für Inneres
und des Bundesministers für Justiz – sowie vermuteter rechtswidriger Einflußnahme durch politische Funktionsträger im
Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den Morden an drei Kurden am 13. Juli
1989 und der Verfolgung von drei dieser Tat Verdächtigten.
Der Antrag ist an alle
Abgeordneten in diesem Haus verteilt worden.
Der Antrag hat folgenden
Wortlaut:
Antrag
der Abgeordneten
Dr. Schmidt, Dr. Petrovic, Dr. Kier, Dr. Gredler, Wabl, Partnerinnen und Partner auf Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses gemäß § 33 Abs. 1 GOG
Der Nationalrat wolle
beschließen:
"Zur Untersuchung
folgenden Gegenstandes wird ein Untersuchungsausschuß
eingesetzt:
Die politische
Verantwortlichkeit der Bundesregierung (insbesondere des Bundesministers für
auswärtige Angelegenheiten, des Bundesministers für Inneres und des
Bundesministers für Justiz) sowie vermutete rechtswidrige Einflußnahme
durch politische Funktionsträger in Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den
Morden an drei Kurden am 13. Juli 1989 und der Verfolgung von drei dieser
Tat dringend Verdächtigten, die trotz Vorliegen eindeutiger Indizien Österreich
unbehelligt verlassen konnten, ist zu prüfen."
(…)
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic (Grüne): Herr Präsident! Hohes
Haus! Ich habe mir frühere Anfragen und Anträge herausgesucht, die auf
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der Causa Kurden-Morde gerichtet
sind. Ich rufe noch einmal in Erinnerung: Das Verbrechen von 1989, das
bekannteste und spektakulärste derartige Verbrechen, ist kein Einzelfall.
Bereits im Mai 1987 wurde ein zu Verhandlungen nach Wien gelockter Kurde, Hamid Reza Chitkar – er kam
aus Straßburg –, durch Genickschuß getötet und
die Leiche erst viel später gefunden. Der besorgten Ehegattin wurde allerdings
vom Generalkonsulat in Straßburg das Einreisevisum nach Österreich verwehrt.
Immer wieder entsteht der
Eindruck, daß die Behörden Tätern, von denen
offenkundig ist, daß sie in einem Zusammenhang mit
der iranischen Staatsorganisation standen, ihr blutiges Geschäft sehr, sehr leicht
gemacht haben. Frau Dr. Schmidt hat es schon angesprochen, es kann
verschiedene Motive geben, die hinter so einer Verhaltensweise stehen: die
Angst vor einer Ausweitung des Terrors, die Sorge um die Sicherheit von
Österreicherinnen und Österreichern im Iran, aber auch weit banalere und
weniger legitime Motive wie die Angst vor einer Verschlechterung der
Geschäftsbeziehungen mit dem Iran.
Genau das wäre die Frage
der politischen Verantwortung. In welchen Situationen ist es legitim, einem
Druck – vielleicht sogar einem verbrecherischen Druck – teilweise
nachzugeben, nämlich dann, wenn dieses Verhalten gesetzt wird, um ein größeres
Unrecht, eine noch schlimmere Untat zu vermeiden? Ich kann mich im Prinzip mit
einer derartigen nachweislichen Rechtfertigung durchaus abfinden, aber dann muß es offenkundig gemacht werden. Im konkreten Fall
bezweifle ich, daß es um so hehre Motive ging.
Mittlerweile liefert uns
das Justizministerium Belege dafür, wenn jetzt eine in ihrer Glaubwürdigkeit
absolut unbestreitbare Staatsanwältin sagt, sie habe den Eindruck, man wollte
damals die österreichische Staatsanwältin und die Staatsanwaltschaft dumm
sterben lassen, und man habe ihr keinen Zutritt zu einem verletzten Attentäter
gegeben; wenn es dann aus den deutschen Vernehmungen Protokolle darüber gibt, daß ein ehemaliger iranischer Geheimdienstmitarbeiter
gesagt hat, man habe absichtlich einen Mittäter verletzt, um so am Anfang etwas
Verwirrung zu stiften, man habe beim iranischen Geheimdienst gewußt, daß die österreichischen
Behörden darüber informiert sind, daß ein
Terroranschlag vorbereitet wird, und man habe gewußt,
daß Österreich etwas tun werde, um die Ausreise der
Täter zu erleichtern, damit es kein Verfahren hier im Inland gibt.
Das sind unter
Wahrheitspflicht abgegebene Aussagen einer österreichischen Staatsanwältin, von
österreichischen Sicherheitsbeamten und von Zeugen, die im Zusammenhang mit
einem Gerichtsverfahren vernommen wurden. Ich frage Sie allen Ernstes: Was
brauchen Sie noch an glaubwürdigen Aussagen, an Aussagen unter
Wahrheitspflicht, um zumindest die Frage der politischen Verantwortung zu
prüfen? Genügt Ihnen nicht die Aussage einer österreichischen Staatsanwältin,
sie habe den Eindruck, ihre Behörde sei behindert worden, und man habe sie
nicht zu dem Täter gelassen? Ist das nicht ernsthaft genug? Ist es wirklich so,
daß bei Ihnen das Maß politischer Verantwortung erst
dort beginnt, wo vielleicht eine direkte Komplizenschaft unterstellt wird?
Dann müßten
Sie sich zu Recht dieses Vorurteil der Bevölkerung – ich glaube noch
immer, daß es ein Vorurteil ist – gefallen
lassen, daß alle Politikerinnen und Politiker schon
im Nahbereich von Ganoventum angesiedelt sind. Ich teile diesen Befund nicht.
Aber dann geben Sie den Weg frei für eine parlamentarische Untersuchung! Das
ist die einzig korrekte Antwort! (Beifall bei den Grünen und beim Liberalen
Forum.)
23.59
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Es liegt dazu keine Wortmeldung mehr vor. Die Debatte ist
geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung,
und zwar stimmen wir ab über den Antrag der Abgeordneten
Dr. Schmidt, Dr. Petrovic und Genossen auf
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu dem von mir vorhin beschriebenen
Gegenstand.
Ich bitte jene Damen und
Herren, die für diesen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
sind, um ein entsprechendes Zeichen der Zustimmung. –
Das ist die Minderheit.
Der Antrag ist abgelehnt.“
Quelle: Stenographisches Protokoll des Nationalrates, 156. Sitzung, 20.1.1999, 235 – 239.
Online:
http://www.parlinkom.gv.at/pd/steno/PG/DE/XX/NRSITZ/NRSITZ_00156/SEITE_0235.html?P_PM=SEITE_0235 (23.3.2006).
Meta-These:
Ab-kehr vom Begriff eines bildungsbürgerlich konfigurierten
Humanismus, der nur eine ästhetische Pirouette um den Narzissmus seines Ver-anstalters darstellt anstatt moralischen Ernst in sich
zu tragen!
Das
aufklärerische Projekt, das in Kants Schrift Zum ewigen Frieden dargelegt wurde,
lässt sich nicht linear in die Gegenwart verlängern. Die kulturgeschichtlichen
Transformationen von 1781 auf 2006 verlangen nach einer anders gelagerten
Analyseform als der des (transzendentalen) Idealismus. Wer glaubt die aktuelle
Politik sei primär von Ideen bestimmt
anstatt von materiellen Interessen
ist wie ein Schlafwandler, der die Tür mit dem Fenster verwechselt hat.
Um
den idealistischen Fenstersturz zu vermeiden, heißt es seinen Blick auf die im
Hintergrund bestimmenden ökonomischen Strukturen zu werfen und kritischerweise einzusehen, dass für die Entwicklung vom Bellum omnium contra omnes hin zur internationalen
Diplomatie Nestroy a-priori das letzte Wort
gesprochen hat:
„Überhaupt hat der Fortschritt das an sich,
daß
er viel größer ausschaut, als er wirklich ist.“
Reader über die österreichischen Beziehungen zur klerikalen Mullah-Diktatur
Michael Maurer