Monatsbericht
der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über
Menschenrechtslage
im Iran
Januar
2006
Die Menschenrechtsorganisation Human
Rights watch hat in ihrem Jahresbericht 2005 eine Zunahme der Verletzung der
Menschenrechte im Iran festgestellt. Human Rights berichtet, dass der Druck auf
die Presse durch Verbote der Publikationen und die Festnahme von Journalisten
und Reporter zur systematischen Missachtung der Meinungsäusserung und
Pressefreiheit geführt haben. Nach diesem Jahresbericht existiert zurzeit im
Iran nur wenige unabhängige Presse. Diese Zeitungen versuchen durch
Selbstzensur zu überleben. Viele Schriftsteller und Intellektuellen haben
bereits nach Ausland geflüchtet. Andere sind entweder im Gefängnis eingesperrt
oder unterlassen jede Kritik, berichtete HRW. Die Iranische Regierung hat im
Jahr 2005 auch die Verfolgung von Internet-Journalisten und Webloggern zum Ziel
genommen. Die Justiz habe bereits im Jahr 2004 vom September bis November mehr
als 20 Webbloggen ins Gefängnis gesteckt, gefoltert und für längere Zeit in
einer Isolationszelle eingesperrt und erzwungene Geständnisse und
Selbstbezichtigungen der Gefangen, die durch Videoaufnahmen dokumentiert
werden, als Beweise anerkannt. Die Gefangenen wurden ohne Kontakt zur
Aussenwelt und ohne Rechtsbeistand festgehalten. Nach dem Bericht von HRW
werden im Iran auch Menschenrechtsverteidiger, und Anwälte von Intellektuellen
verfolgt, damit die Verstösse gegen die Menschenrechte im Iran nicht publiziert
werden.
Iranische Menschenrechtsaktivisten im Europa und
Nordamerika zeigen in den folgenden Bericht die zahlreiche Verstösse gegen die
internationalen Menschenrechte auf, welche kontinuierlich, systematisch und
planmässig durch das iranische Regime ausgeübt worden sind. Zuerst aber eine
Zusammenfassung:
Repressionen gegen Studenten: 77 Fälle
Repressionen gegen Journalisten und Presse: 34
Fälle
Repressionen gegen politisch und kulturell
engagierte Bürger: 97 Fälle
Repressionen gegen die politische Gefangene: 25
Personen
Übergreifen auf Zivilisten: 15590 Personen
Verhängte Todesurteile: 23 Personen
Durchgeführte Todesurteile: 14 Personen
Tötung durch Staatsicherheitskräfte: 2Personen
Vergeltungsmassnahmen: 2 Personen
Menschenrechtslage nach internationalen Angaben
·
Amnesty
international forderte ihren Anhängern dazu auf, sich für die Freilassung von Mansour
Ossanlu, den Vorsitzenden der „Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und
Aussenbezirken“ einzusetzen. Nach Berichten von ai befindet sich Ossanlu
seit dem 22.12.05 im Trakt 209 des Evin- Gefängnisses in Teheran in Haft. Nach
Einschätzung von ai könnte er ein gewaltloser politischer Gefangener sein, der
allein aufgrund seiner gewaltfreien Gewerkschaftsaktivitäten in Haft genommen
wurde. Bislang haben die Behörden ihm keinen Kontakt zu einem Rechtsbeistand
gewährt. Berichten deuten darauf hin, dass ihm unter anderem Anklagen wegen
Kontakts zu iranischen Oppositionsgruppen im Ausland und Anstiftung zum
bewaffneten Aufstand gegen die Regierung drohen. Ai betonte, dass Iran ein
Unterzeichnerstaat des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische
Rechte sei. Darin heisse es in Artikel 22(1) „ Jedermann hat das Recht,
sich frei mit anderen Zusammenzuschliessen sowie zum Schutz seiner Interessen
Gewerkschaften zu bilden und ihnen beizutreten“.
·
Der
Vorsitzende der internationalen Konföderation freier Arbeitergewerkschaften,
hat in einem offenen Berief, den iranischen Staatpräsidenten Ahmadinejad, die
Verhaftung und Misshandlung der Gewerkschaftsmitglieder der staatlichen
Vahed- Transportgesellschaft auf schärfste verurteilt und die iranische
Regierung aufgefordert, die Festgenommenen sofort freizulassen und ihre
Repressionspolitik gegen Gewerkschaften zu beenden. (Peyk-e Iran 27.12.05)
·
Der
Vorsitzende der internationalen Konföderation der Transportarbeiter hat in
einem offenen Berief den iranischen Staatpräsidenten Ahmadinejad aufgefordert,
den inhaftierten Vorsitzenden der „Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran
und den Aussenbezirken“, Mansour Asanlou, sofort freizulassen.
(Internationale Vereinigung zur Unterstützung der Arbeiter im Iran 7.1.06)
·
Inger
Sandberg, Vorsitzende der Sektion Ausland der Arbeitergewerkschaften in
Norwegen, hat in einem offenen Berief den iranischen Staatpräsidenten
Ahmadinejad aufgefordert, den inhaftierten Gewerkschaftsmitglieder der
staatlichen Vahed- Transportgesellschaft sofort freizulassen. (Peyk-e Iran
10.1.06)
·
Der
Parlamentsabgeordnete der schwedischen linken Partei, Ole Hofman, hat am
17.1.06 in einem offen Berief den schwedischen Aussenminister aufgefordert zu
berichten, was die schwedische Regierung bis jetzt für die Freilassung von
inhaftierten Gewerkschaftsführer, Mansour Ossanlu, unternehmen hatte.
·
Der
Parlamentsabgeordnete der belgischen grünen Partei, zeigte sich in einem
offenen Berief an den iranischen Konsul im Belgien, tief besorgt über die
schlechte Situation der Menschenrechte im Iran sowie Inhaftierung von Mansour
Ossanlu geäussert. Er forderte iranische Regierung auf, dem Gefangenen dringend
medizinischer Behandlung für sein schweres Augenleiden, Rechtsbeistand sowie
sofortige Freilassung zu gewähren.(Advar News 19.1.06)
·
Amnesty
international hat den Iran aufgefordert, Hinrichtung jugendlicher Straftäter
endgültig zu beenden. Nach Angaben von ai am 6.1.06 sind die 19-jährige Delara
Darabie und die 17-jährige Nazanin, in unmittel
·
Die
Studentenzeitschrift „Sokhan-e Tazeh“, die an der Teheraner Azad
Universität publiziert wird, wurde wegen Agitation gegen die islamische
Republik und Drohung der nationalen Sicherheit vorübergehend verboten. (Ilna
24.12.05)
·
Die
Studentenzeitschrift „Gozineh 11“, an der Teheraner Universität Rajai, wurde
für 3 Monaten verboten. (Isna 25.1.06)
·
Die
Studentenzeitschrift „ Takht-e Siah“, welche durch islamische Studentenverein
an der Universität Azad in der Stadt Sirjan publiziert wird, wurde auf
Anordnung des universitären Disziplinarausschusses vorübergehend verboten.
(Advar News 13.1.06)
·
Auf
Anordnung der universitären Disziplinarkommissionen, wurden alle
Studentenvereine an der Universität Lorestan, medizinischen Fakultät Kashan,
Teheranern Universität Rajai und an der Universität Isfahan verboten. (Advar
News 15.1.06)
·
Der
Gerichtsprozess gegen einen Studenten an der Teheranern Azad Universität namens
Amir Raiat Nazari, wurde vor der 26. Kammer des Teheranern
Revolutionsgerichtes durchgeführt. (Isna 9.1.06)
·
3
Studenten, die an der Universität Bahonar in der Stadt Kerman studieren, wurden
wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit und Verbreitung von Unruhen, vom
Revolutionsgericht folgendes verurteilt: Said Ardeshiri: Ein Jahr Haft
auf Bewährung. Reza Dalai und Hossein Khodajari: je 5 Monaten Haft auf
Bewährung. (Ilna 7.1.06)
·
Abas
Hakimzadeh, einen Studenten an der Teheranern Universität Amir
Kabir und Chefredakteur der Studentenzeitschrift „Vajeh“, wurde wegen Störung
der Universitätsordnung, ein Semester lang ausgesetzt. (Ilna 25.12.05)
·
Abed
Tavanche, Vorstandsmitglied des Studentenvereins und
Chefredakteur der Studentenzeitschrift „Shakhe Nabat“, wurde ein Semester lang
ausgesetzt. (Advar News 26.12.05)
·
Mohammad
Amin Mahdosh, Mitglied des Studentenvereins an der Universität
Isfahan und Mitarbeiter der Studentenzeitschrift „Marefat“, wurde ein Semester
lang ausgesetzt. (Isna 31.12.05)
·
Amin
Galehi und Ahmed Mirrezai, Mitglieder des Studentenvereins an der
Universität Isfahan, wurden je ein Semester lang ausgesetzt. (Isna 31.12.05)
·
Alireza
Magsoudi, Herausgeber der Studentenzeitschrift „Talengar“ an der
Universität Azad in der Stadt Bandar Abas, wurde ein Semester lang ausgesetzt.
Ihm wurden Verbreiten von Unwahrheiten und Verleumdung vorgeworfen. (Baztab
2.1.06)
·
Garib
Sajadi, Mitglied des Studentenvereins am Teheranern Lehrerinstitut, wurde wegen
Störung der Universitätsordnung, ein Semester lang ausgesetzt. (Isna 4.1.06)
·
Drei
Mitglieder des Studentenvereins an der Universität Lorestan namens Arash
Khandel, Siamak Nadali und Mohammadjavad Dorudkeshan, wurden wegen Störung
der Universitätsordnung zu je 3 Semester lang ausgesetzt. (Advar News 13.1.06)
·
Mohsen
Sohrabi, Mitglied des Studentenvereins an der Universität Amir Kabir, wurde wegen
Beleidigung der Universitätsbehörde, ein Semester lang ausgesetzt. (Ilna
17.1.05)
·
Amir
Reza Ardelan, ein Student an der Universität Azad in der Stadt
Sharreza, dürfte auf Anordnung des universitären Informationsleiter, seine
Semesterprüfungen nicht ablegen. Er wurde wegen angeblichen Kontakts zu den
oppositionellen Gruppen verhaftet und nach einige Stunden wieder freigelassen.
(Advar News 11.1.06)
·
Sajad
Niknam, Vorsitzende des Studentenvereins an der Universität Orumiyeh, wurde in
den letzten zwei Wochen durch universitäre Komitee verhört. (Isna 26.12.05)
·
Mohammd
Mehdi Ahmadi, Nader Dinari und Rohollah Zali, Mitglieder des
Studentenvereins an der Universität Shiraz, wurden vor universitäre
Disziplinarkommission bestellt . (Advar News 31.12.05)
·
Nach
Mitteilung vom vorsitzenden des Studentenvereins an der Universität Orumiyeh,
wurden in den vergangenen Wochen mehr als 50 Studenten durch universitäre
Disziplinarkommission verhört. (Isna 10.1.06)
·
Gegen
Mohammad Mobasheri, ein Student an der Universität Sanati-Sharif, wurde
eine Anklage erhoben. Ihm wurde Agitation gegen die nationale Sicherheit
vorgeworfen. (Isna 26.12.05)
·
Farid
Hashemi, ein Student an der Teheranern Azad Universität, wurde wegen Teilnahme an
den Studentenprotestaktionen im Juni 03 und wegen seiner Mitarbeit am Aufbau
eines Studentenvereins, vor der 26. Kammer des Revolutionsgerichtes geladen.
(Advar News 1.1.06)
·
Peyman
Aref, ein Student an der Teheranern Universität, wurde wegen Agitation gegen
die nationale Sicherheit und Propaganda gegen das Regime, vor der 26. Kammer
des Revolutionsgerichtes geladen. (Ilna 8.1.06)
·
Reyhaneh
Pourgani, Herausgeberin des vorübergehend verbotenen
Studentenzeitschrift „Ghyzaloozun“ und Marefatollah Fazli, Herausgeber
des Studentenzeitschrift „Zangan Souslori“ sowie Jashar Hakak pourmaragi, ein
Student an der Universität Sandjan, wurden durch Geheimdienstbehörde
verhört und eingeschüchtert. (Advar News 14.1.06)
·
Ali
Hosseinzahde, ein Student an der Universität Tabriz, wurde wegen
Propaganda gegen das Regime vor 1. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt
Marand geladen. (Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen in
Azarbayejan 28.12.05)
·
Die
Tageszeitung „ Asia“ und das Frauen-Magazin „Nur-e Banowan“, erhielten vom
islamischen Kulturministerium Druckverbot. (Ilna 2.1.06)
·
Die
67. Ausgabe der Zeitschrift „Aras
·
Gholam
heidar Ebrahimbay Salami,
Ex-Verantwortlicher
der Tageszeitung „Hambastegi“, wurde vor der 1083. Kammer des Teheranern
Zivilgerichtes geladen. Ihm wurde Veröffentlichung von Unwahrheiten
vorgeworfen. (Isna 8.1.06)
·
Ferydun
Vardinejad, Ex-Verwaltungschef der staatlichen Nachrichtenagentur
IRNA, wurde vor der 1083. Kammer des Teheranern Zivilgerichtes geladen. Er
wurde wegen Verleumdung und Verbreitung von Unwahrheiten angeklagt (Ilna
9.1.06)
·
Die
Webloggerjournalisten; Farid Modaresi und Hossein Abdollahpour, wurden
vor der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt Qum geladen. (Ilna
16.1.06)
·
Die
kurdische Journalistin, Roya Tolui, erhielt von der 1. Kammer des
Revolutionsgerichtes der Stadt Sanandaj wieder eine Vorladung. Frau Tolui wurde
nach 66 Tage Haft auf Kaution vorübergehend freigelassen. (Ilna 18.1.06)
·
Ardeshir
Sadrolldini, Herausgeber der Wochenzeitschrift „Pajam-e
Kurdistan“, wurde wegen Verbreitung von Lügen und Gerüchten angeklagt. Er
wurde durch 1. Kammer des Justizministeriums der Provinz Westazarbayejan über
die Anklageerhebung unterrichtet. (Ilna 9.1.06)
·
Die
Gerichtsverfahren gegen Mohammad Hassan Pezeshk, Herausgeber der
Zeitschrift „
·
Der
Gerichtsprozess gegen Foad Sadeghi, Verantwortlicher der Internetseite
„Baztab“, wurde von der Teheranern Zivilgerichtes behandelt. Er wurde angeklagt
Unwahrheiten verbreitet zu haben. (Ilna 27.12.05)
·
Die
Gerichtsprozesse gegen folgende Herausgeber wurden vor der 76. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt:
Dieser Journalisten wurden Verbreitung
von Unwahrheiten sowie Verbreitung von
unmoralischen Bilder/Themen vorgeworfen.
(Ilna 1.1.06)
·
Die
Gerichtsverfahren gegen Isakhan Hatami, Herausgeber der
Monatszeitschrift „Iranmehr“, und Mehdi Rahmanian, Herausgeber der
Tageszeitung „Sharq“, wurden vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz
Teheran durchgeführt. Die Anklagepunkte lauteten: Verbreitung von Unwahrheiten,
Propaganda gegen das Regime und Verleumdung des Wächterrates. (Ilna 8.1.06)
·
Der
Gerichtsprozess gegen Ilyas Hazrati, Herausgeber der Zeitung „Etemad“,
wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt.
Die Anklagepunkte lauteten: Propaganda gegen das Regime, Agitation gegen die
Regierung, Verleumdung und Verbreitung von Unwahrheiten. (Ilna 15.1.06)
·
Majid
Ghasemi Feys Abadi, Herausgeber der verbotenen Tageszeitung „Nasim-e
Saba“, wurde wegen angeblichen Verbreitung von Lügen und Gerüchten, durch 76.
Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zu einer Geldstrafe von 100000
Tuman (ca. 100 Euro) bestraft. (Isna 26.12.05)
·
Der
Journalist, Ahmadreza Shiri, wurde durch die 7. Kammer des
Revolutionsgerichtes der Stadt Mehshad zu 3 Jahren Haft auf Bewährung
verurteilt. Es wurden ihm Verbreitung von Unwahrheiten und Drohung der
nationalen Sicherheit vorgeworfen. (Advar News 5.1.06)
·
Mehrere
Bücher und Werke vom verstorbenen Autor, Sadegh Hedajat, erhielten vom
islamischen Kulturministerium keine Drucklizenz. (Isna 28.12.05)
·
Drei
Bücher von Dr. Rais Dana stehen seit 9 Monaten auf die Warteliste, um
einen Drucklizenz vom islamischen Kulturministerium zu erhalten. (Ilna
31.12.05)
·
Das
Buch „Faghr va Fahshah“ (Armut und Unzucht) von Masoud Dehnamaki*, wurde auf
Anordnung vom islamischen Kulturministerium Verboten. (Baztab 2.1.06)
*Dehnamaki ist ein Führer einer
fundamentalistische paramilitärische Gruppe namens Anzar-e Hezbollah, die von
der
Regierung und Klerikern Immunität
geniesst. Diesmal hat das Buch von Dehnamaki einige Kleriker verärgert.
·
Mehrere
Internet-Cafes wurden in der Stadt Khoy geschlossen. (Tabriz News 22.12,.05)
·
In
der Stadt Margeh, ist die Internet-Cafes für Frauen verboten worden. (Adwar
News 7.1.06)
·
In
der Internetseite vom Ajatollah Saneai, wurde die Seite „Rechte der Frauen“ gefiltert.
(Weblog Tanin-e Sokut 8.1.06)
·
In
der Stadt Karadj, wurden 3 Internet-Anbieter geschlossen, weil sie sich an den
Filtergesetze nicht gehalten haben. (Mehr 16.1.06)
·
Internetseite
„Entekhab“ wurde gefiltert. (Entekhab 18.1.06)
·
Auf
Anordnung des Geheimdienstdepartements ist eine Koranschule unter Leitung von
Dr. Aliazghar Goruri, Vorstandmitglied von Nehsate Azadi (Freiheitspartei), in
der Stadt Isfahan verboten. (Ilna 24.12.05).} Nehsate Azadi wurde im Iran vor Jahren für Verboten
erklärt{
·
Laut
Mitteilung von Behrouz Afghami, Chef der privaten Fernsehseher Saba, wurde auf
Anordnung des hohen Rates für die Kulturrevolution verboten. Die Fernsehsender
Saba gehört den ehemaligen Parlamentvorsitzenden Ajatollah Karubi. Sie
sollte in Dubai produziert und nach Iran gesendet werden. (Ilna 26.12.05)
·
Die
kurdischen Journalisten und Menschenrechtler, Ijlal Eghvami, Said Sadi,
Madeh Ahmadi, Roya Tolui, Mohammadsadigh kabudvand, Behzad Khoshhali, Omid
Ahmadzadeh und Keyvan Fahrhangi, wurden von einer Gruppe namens
„Vollkshezbollah Kurdistans“ zum Tode bedroht. (Tabriz News 15.1.06) *Hezbollah
ist im iranischen Kontext als ein radikaler Khomeini-Anhänger verstanden. Mit
ihnen werden Kampf und Gewalt gegen innere und äussere Feinde assoziiert. Sie
sind paramilitärische Organisationen, welche von der iranischen Regierung und
Klerikern Immunität geniessen.
·
Eine
feierliche Festveranstaltung zum 1.Jahrestag der Veröffentlichung der Zeitung
„Haghighat“, wurde durch Staatsicherheitskräfte verhindert. (Ak
·
Die
Reise von Frau Shirin Ebadi und Mohammad Ali Dadkhah nach Isfahan wurde durch
Sicherheitsbeamte auf den Teheranern Flughaufen verhindert. Die beide Anwählte
und Menschenrechtler wollten an einer Festveranstaltung, anlässlich der
Gründung eines Menschenrechtsvereins im Isfahan teilnehmen. (Nazr-e ma 6.1.06)
·
Himan
Mohmudi, wurde wegen Propaganda gegen das Regime und Sympathisierung mit der
demokratischen Partei Kurdistan Irans, vor 1. Kammer des Revolutionsgerichtes
der Stadt Orumiyeh geladen. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte
im Kurdistan 28.12.05)
·
Said
Kalanki, Hassan Gheysari und Amin Kordsind erhielten von der 26.
Kammer des Teheranern Revolutionsgerichtes je eine Vorladung. (Ilna 9.1.06)
·
Mohammad
Sharifi Moghadam, Vorsitzender des Vereins „Khane-e Parastar“ (Haus der Krankenschwestern),
wurde wegen Teilnahme an den Streik und Protestaktion der Krankenschwester im
Juli 05 angeklagt. (Isna 13.1.06)
·
Mohmud
Yeganli, Parlamentsabgeordnete der 6. Periode der Stadt Orumiyeh, erhielt von der
Justiz eine Vorladung. (Advar News 15.1.06)
·
Zwei
kurdische Gewerkschaftsaktivsten namens Said Mohammadi und Mohammad Rahimi,
wurden 5 Stunden lang im Geheimdienstzentrum der Stadt Bahne vernommen. (Payam
18.1.06)
·
Die
1. Untersuchungskammer der Stadt Marand hat gegen Mirajdar Hosseini
eine Anklage erhoben. Ihm wurde Propaganda gegen das Regime vorgeworfen.
(Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 28.12.05)
·
Seyed
Javad Mosavi erhielt von der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes in
der Stadt Oruhmiye eine Vorladung. Der Grund dieser Vorladung war seien
Teilname an der Gedankenfeier des 7. Jahrestages der Ermordung des Philologe
Dr. Mohammad Taqi Zahtabi. (Komitee zur Unterstützung der politischen
Gefangenen in Azarbayejan 28.12.05 )
·
Das
Gerichtsverfahren gegen kurdische Aktivisten; Shahram Anzari, Saidi Khadami,
Mohyaldin Azadi, Fardin Farajpour, Salahaldin Saida, Bahaldin Shojahi nejad,
Peyman Sadigiani, Ataolla Mohammadzadeh und Nozad Alai wurde
vor 1. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt Saghez durchgeführt. Diese
Männer wurden im August 05 während Unruhen in den iranischen Kurdengebieten
verhaftet. Es wurde ihnen Agitation gegen nationale Sicherheit vorgeworfen.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte im Kurdistan 27.12.05)
·
Der
Gerichtsprozess gegen den Journalisten; Taqi Rahmani, Reza Alijani und Hoda
Saber, die den national- religiösen Gruppierungen „Meli Mazabi“ angehören,
wurde vor der 26. Kammer des Teheranern Revolutionsgericht unter Anschluss der
Öffentlichkeit durchgeführt. Sie
wurden wegen Gründung einer illegalen Organisation sowie Propaganda gegen das
Regime angeklagt. (Isna 28.12.05).
·
Vier
Männer namens Mehdi Aminizadeh, Mohammad Rezai, Michael Azimi und Ali Azghar
Sadeghi, die einer Institut namens „Sepehr-e Andishey-e Novin“ gegründet
haben, wurden vor Gericht gestellt. Sie wurden angeklagt Propaganda gegen das
Regime betrieben und die Studentenprotestaktionen im Juni 03 unterstütz zu
haben. Das Gerichtsverfahren gegen diese Personen wurde vor 26. Kammer des
Teheranern Revolutionsgerichtes unter Anschluss der Öffentlichkeit
stattgefunden. (Ilna 28.12.05)
·
Der
Gerichtsprozess gegen die Kurdische Aktivisten; Mostafa Tofighi, Jaifar
Sharifi, Hossein Zinati, Aaram Sofi, Aaram Saturi und Rasoul Aini, wurde
unter Anschluss der Öffentlichkeit vor der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes
der Stadt Saghez durchgeführt. Diese Personen wurden während der Unruhen im
August 05 in den iranischen Kurdengebieten verhaftet. Sie wurden angeklagt die
nationale Sicherheit gefährdet zu haben. (Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte im Kurdistan 16.2.06)
·
Am
22. 12.05 wurden etliche Verhaftungen und Durchsuchungen bei Mitgliedern der
Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und Aussenbezirken (Vahed) durchgeführt.
Alle Inhaftierten sind einige Tage später freigelassen bis auf den
Gewerkschaftsvorsitzenden Mansour Ossanlu. Es handelte sich um folgende
Personen: Ebrahim Madadi,Davoud Razavi, Ali Zadhossein, Ak
·
Laut
Mitteilung der Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan am
1.1.06 wurden mehrere Kurden in der Stadt Bayngan wegen Sympathisierung mit der
demokratischen Partei Kurdistan Irans verhaftet und an einen unbekannten Ort
gebracht. Es handelte sich um folgende Personen: Vazir Khaderi, Vahed
Ashrafpour, Farhad Fatahi, Mohammad Reza Ramine, Ardalan Ramine, Sarag Kaderi,
Ashkan Ahmadi.
·
Zwei
Angestellte der Textilfabrik „Pushine Baft“ wurden durch Staatsicherheitskräfte
bei einer Protestversammlung in der Stadt Ghazvin verhaftet. Die Arbeiter haben
sich vor der Provinzverwaltung versammelt, weil sie seit 8 Monaten kein Lohn
erhalten haben. (Irna 8.1.06)
·
Ein
kurdischer Aktivist namens Ahmad Vatmani, wurde wegen Teilnahme an
den Protestaktionen der Kurden im Sommer 05 in der Stadt Mahabat
verhaftet und an einen unbekannten Ort gebracht. (Organisation zur Verteidigung
der Menschenrechte in Kurdistan 10.1.06)
·
Nach
Angaben von Organisation Verteidigung der Menschenrechte im Kurdistan am
11.1.06 wurde einen Mitglied dieser Organisation namens Frau Soruh
Kamkar, durch die Sicherheitskräfte der Revolutionsgarde „Pasdaran“, in der
Stadt Mahabat vorübergehend verhaftet. Sie wurde mit verbundenen Augen an einen
unbekannten Ort gebraucht. Dort hatte man sie geschlagen und gedemütigt.
·
Der
Rechtsanwalt Josof Molai, wurde wegen angeblicher Verbreitung von
Unwahrheiten vor der 6. Kammer der Staatpersonaljustiz vernommen. (Isna
26.12.05)
·
Javad
Abasi, wurde wegen Separatismus und Sympathisierung mit den pantürkischen
Organisationen, vom Revolutionsgericht in der Stadt Khoy zu 6 Monaten Haft ohne
Bewährung verurteilt. (Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen in
Azarbayejan 22.12.05). Nach Angabe von Advar News am 17.1.06 ist Abasi schwer
krank und er benötigt dringend eine Rachenoperation. Die Justizbehörde
verweigert ihm eine adäquate Behandlung.
·
Hedajat
Zaker, Lehrer und ein politischer Aktivist der azarbayejanischen
Nationalbewegung, ist wegen des angeblichen Separatismus, vom
Revolutionsgericht in der Stadt Tabriz zu einem Jahr Haft ohne Bewährung
verurteilt worden. Seine Monatsbesoldung wurde gestrichen. (Komitee zur
Unterstützung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 28.12.05)
·
Heshmatollah
Ta
·
Hojatolislam
Abdolaziz Azimi Kahdimi, wurde wegen Verletzung des
Gerichtes, Agitation gegen das Regime und Beleidigung der Geistlichen Klerus,
von einem Gericht in der Stadt Tabriz folgendes verurteilt worden: 15 Monaten
Haft ohne Bewährung, 5 Jahren Wohnverbot in der Heimatstadt und Ausreiseverbot.
Weiter darf er sich 15 Jahre lang kein geistliches Gewand mehr anziehen.
(Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 3.1.06)
·
Gafour
Mohammadi, ein Mitglied der Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan, wurde wegen Sympathisierung mit kurdischer Partei
„Pajak“, zu einer Haftstrafe verurteilt. Frau Shilan Oruhmiyehi, ein
weiterer Mitglied dieser Partei wurde verhaftet und gefoltert. Sie wurde zu 5
Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 5.1.06)
·
Soleyman
Pakmin, wurde wegen Sympathisierung mit der demokratischen Partei Kurdistan
Irans, zu 3 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Nach 8 Monaten Haft wurde er
gegen eine Kaution von 30 Millionen Tuman (ca. 30000 Euro) auf freien
Fuss gesetzt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan
15.1.06)
·
Alireza
Alavita
·
Mohsen
Armin, Vorstandmitglied der Mojahedin der islamischen Revolution, wurde wegen
Beleidigung, durch 1. Kammer des Revisionsgerichtes der Provinz Teheran zu
einer Geldstraffe von 300000 Tuman (ca. 300 Euro) verurteilt. (Ilna 17.1.06)
·
Logman
Mehri, wurde wegen Teilnahme an der Frauenprotestaktion im Juni 05 zu 6
Monaten Haft ohne Bewährung und 25 Peitschenhiebe verurteilt. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 17.1.06)
·
Afshin
Mohammadi, wurde während der Unruhen in den iranischen
Kurdengebieten im Sommer verhaftet und danach gegen eine Kaution vorübergehend
freigelassen. Jetzt wurde er in einem Prozess zu 2 Jahren Haft ohne Bewährung
verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in
Kurdistan)
·
In
einem Gefängnis in der Stadt Kermanshah, sind zwei politische Gefangene namens Mohammad
Weysi und Ak
·
Der
politische Gefangene, Heshmatollah Ta
·
Masumeh
Shafie, die Ehefrau des Journalisten A. Ganji, (Er sitzt seit 5 Jahren im
Gefängnis) berichtete nach einem Besuch bei ihrem Mann, dass sein
Gesundheitszustand verschlechtert geworden sei. „Ganji ist nur noch 50 Kg
schwer, sein BD ist 70/50 gewesen und er sah sehr blass und kachektisch aus“,
schrieb sie in einer Mitteilung an die Presse. Ganji berichtete sie, dass
man ihm Benützung der Toilette verweigere und er bekäme kaum Medikamente
und ausreichende Nahrungsmittel “. Ganji befindet sich zurzeit in
einer Einzelzelle des Evin-Gefängnisses „alef 2“, ein Abteilung des
Geheimdienstes der Revolutionswächter. (Advar News25.12.06)
·
Folgende
politische Gefangene befinden sich seit 6 Wochen im Hungerstreik; Asad
Shaghagi, Behroz Javid Teherani, Afshim baimani, Valiollah Fayes Mahdavi,
Heydar Nouri, Jaser Majidi, Amirhossein Heshmatsaran, Argang Davodi, Hojat
Zamani, Mehrdad Lahrasebi, Alireza karam Kheyrabadi, Ali Salehi, Omar Emami,
Mohammad Moradi, Mostafa Hosseini, Mohammadreza Karimi, Vali Dorudi und
Abdoreza Rajabi Khanjari. (Studentenkomitee zu Unterstützung der
politischen Gefangenen, Radio Farda 28-29.12.06)
·
Der
Journalist Mostafa Jokar, der seit einem Jahr ohne ein Gerichtsverfahren
im Trakt 350 des Teheranern Evin- Gefängnisses eingesperrt ist, erlebte zum
vierten Mal einen Herzinfarkt. Er wurde in das Teheranern Krankenhaus Modares
eingeliefert. Die Justizbehörde verweigert sich den Gefangenen einen Hafturlaub
zu gewähren. (Studentenkomitee zu Unterstützung der politischen
Gefangenen 1.1.06)
·
Masumeh
Dehghan, die Frau von inhaftierten Rechtsanwalt und Menschenrechtsverteidiger
Abdolfattah Soltani, hat in einem offenen Berief den iranischen
Justizvorsitzenden geschrieben, dass ihr Ehemann seit 160 Tagen ohne Kontakt zu
seinen Anwählten und ohne eine Gerichtsverhandlung im Gefängnis eingesperrt
sei. Sie forderte den Justizvorsitzenden auf, ihrem Mann einen offenen und
gerechten Gerichtsprozess zu gewähren. (Ilna 2.1.06). Für eine vorübergehende
Freilassung des Rechtsanwaltes ordnete der Richter eine Kaution von ca. 900000
US-Dollar. Die Anwälte von Soltani haben gegen diese unrealistische Massnahme
eine Beschwerde eingereicht. Soltani bleib weiterhin in der Haft, da die
Familie nicht in der Lage ist diesen Betrag zu bezahlen. (Isna 13.1.06)
·
Der
politische Gefangene, Bina Darabzahnd, wurde wegen Störung der
Gefängnisordnung und Beleidigung der Gefängnisbehörden angeklagt.
(Studentenkomitee zu Unterstützung der politischen Gefangenen 2.1.06)
·
Nach
Angaben von Mohammad Hassan Gobadi, Stellvertretenden Polizeichef der
Provinz Mazandaran, wurden allein in den letzen Monat 1196 Personenwagen
durchgesucht, 69 Auto in Beschlag genommen und 90 Personen festgenommen.(Fars
13.1.06)
·
Oberst
Reza Zarei, Chef der Sicherheitskräfte der Provinz Teheran, hat berichtet,
dass in der iranischen Hauptstadt Teheran während 3 Operationen 15000
Personen im Rahmen des Projektes „Mehr Sicherheit für die Gesellschaft“
verhaftet worden seien. Laut dieser Mitteilung seien 2000 Personen wegen
unmoralischen Verhalten in den Gefängnis gelandet. Weiter berichtete er, dass
in den letzten 9 Monaten insgesamt 19000 drogenabhängige Personen in Teheran
festgenommen worden seien. (Aftad Yazd 18.1.06)
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Nach
Angaben von Seyed Ali Naghi Aladvi, Stellvertretenden Sicherheitsschef der
Provinz Isfahan, seien im Rahmen des Projektes „Mehr Sicherheit für die
Gesellschaft“, innerhalb 2 Tagen, 203 Personen verhaftet.(Nasr-e ma 20.1.06)
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Nach
Mitteilung vom Sicherheitschef der Provinz Semnan, sind im Rahmen des Projektes
„Mehr Sicherheit für Gesellschaft“, 79 Frauen wegen Verstoss gegen
Kleiderdvorschriften und 177 Personen wegen Verursachen vom Lärm verhaftet
worden. Weiter wurden im Herbst 05, 596 Personen wegen Störung der
Gemeinschaftsordnung festgenommen. (Fars 20.1.06)
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Ein
Mann namens Taqi, wurde wegen des Mordes, durch 1. Kammer des obersten
Gerichtshofes zum Tode verurteilt. (Hamshahri 22.12.05)
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Jasem
Chek ist für schuldig befunden, einen Mord begangen zu haben. Er wurde von
einem Gericht in der Stadt Shiraz zum Tode verurteilt. (Keyhan 24.12.05)
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EskandarM., Jamshid A. und
sein Bruder wurden wegen bewaffneten Raubüberfalls, Mord und
Vergewaltigung, durch der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt
Sari zum Tode verurteilt worden. (Jomhuri islami 25.12.05)
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Mohammad
wurde für schuldig befunden, seinen Cousin getötet zu haben. Er ist
durch die 71. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt
worden. (Sharq 25.12.05)
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Aghil
ist wegen Tötung seiner eigenen Frau, durch 71. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Hamshari
25.12.05)
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Der
19- jährige Shamila Darabi ist unmittel
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Abolfazl
26 Jahre alt, wurde wegen eines Mordes, durch die 71. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 1.1.06)
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Abdoreza
ist für schuldig befunden, einen Mord begangen zu haben. Er wurde in
einem Prozess durch die 71. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zum
Tode verurteilt. (Sharq 3.1.06)
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Abas
ist wegen Tötung einer Frau, durch die 71. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Etemad 5.1.06)
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Eine
Frau namens Afsaneh 22 Jahre alt und zwei von folgenden Personen; Ahmad
29 Jahre alt, Mohammadjavad 23 Jahre alt und Abolfasl
23 Jahre alt, wurden wegen eines Mordes, durch die 2. Kammer des Strafgerichtes
der Stadt Gazvin zum Tode verurteilt. (Keyhan 5.1.06)
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Der
17- jährige Nazanin, ist für schuldig befunden, einen Mord begangen zu haben.
Sie wurde durch die 71. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode
verurteilt worden.(Iran 7.1.06)
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Bahman
wurde wegen Tötung seiner eigenen Frau, durch 71. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 8.1.06)
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Hassanghol
ist wegen eines Mordes, durch die 71. Kammer des Strafgerichtes der
Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 8.1.06)
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Farhad
A. wurde wegen Tötung seines eigenen Bruder, durch 71. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden.(Hambastegi
8.1.06)
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Asam
Farjad Gareh wurde wegen Beteiligung an der Ermordung ihres eigenen
Mannes, zum Tode verurteilt worden. Der ermordete drogenabhängige Mann hatte
seine Frau zur Prostitution gezwungnen. (Zanan-e Iran 9.1.06)
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Sadeg,
wurde wegen der Tötung seiner eigenen Frau, durch 71. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Hamshahri
9.1.06)
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Der
afghanische Staatangehörige Said Mohammad wurde wegen Ermordung seiner
eigenen Frau, durch 71. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode
verurteilt worden. (Sharq 15.1.06)
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Der
21-jährige Mohammad ist für schuldig befunden, seine eigene Frau getötet
zu haben. Er wurde durch die 37. Kammer des obersten Gerichtshofes zum Tode
verurteilt worden. (Hamshahri 15.1.06)
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Der
24- jährige Mortesa ist wegen Ermordung seines Cousins, durch die 74.
Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden.
(Hamshahri 15.1.06)
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Arash
wurde wegen des Raubüberfalls und Vergewaltigung, durch die 102. Kammer
des Strafgerichtes der Stadt Isfahan zum Tode verurteilt worden. (Hamshahri
17.1.06)
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Der
Kurde Mahmod Marge Darigi, wurde durch Staatsicherheitskräfte zum Tode
geprügelt. (Payam 25.1.06)
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Ein
Mann (Name unbekannt) ist durch Polizei mit Messerstiche getötet. Seine
Verlobte wurde dabei vergewaltigt. Dieser Überfall ereignete sich in den Bergen
der Stadt Arak. (Iran 4.1.06)
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Drei
Männer namens Mohammad Reza Nodehi, Mortesa Galaieh Nouri und Hadi Estiri,
wurden wegen Vergewaltigung, durch die 101. Kammer des Strafgerichtes der Stadt
Sabzevar zum Tode verurteilt worden. Nach der Bestätigung des Urteiles vom
obersten Gerichtshof wurden die drei Männer in einem Fussballstadium öffentlich
hingerichtet. (Khorasan 20.1.06)
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Aziz
Khalkani ist für schuldig befunden, einen Polizisten getötet zu haben. Er ist
nach einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren und 4 Monaten, in einem Gefängnis in
der Stadt Orumiyeh am Galgen hingerichtet worden. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 22.12.05 )
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Der
19-jährige Fahrhad Salehpour wurde wegen eines Mordes in einem Gefängnis
in der Stadt Saghez am Galgen hingerichtet. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte
in Kurdistan 27.12.05 )
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Masoud
Shokeh wurde wegen Ermordung eines Polizisten zum Tode verurteilt. Er wurde
nach einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren und 4 Monaten, in einem Gefängnis in
der Stadt Orumiyeh am Galgen hingerichtet. (Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 3.1.06)
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Zwei
Männer namens Naim Abdollah K. und Jalil H. wurden wegen eines
bewaffneten Raubüberfalls, durch 3. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt
Ahvaz zum Tode verurteilt. Nach Bestätigung des Urteils vom obersten
Gerichtshof wurden die beiden Männer auf einer Kreuzung in der Stadt
Ahvaz öffentlich am Galgen hingerichtet. (Etemad 29.12.05 )
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Behrouz
wurde wegen zweifachen Mordes, in der Stadt Mosjed Soleyman (City-Zentrum)
öffentlich hingerichtet. (Iran 7.1.06)
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Zwei
Männer namens Ismail, Gholamhossein und eine Frau namens Masoumeh wurden
zusammen mit zwei weiteren Personen (Namen unbekannt) wegen vierfachen
Mordes, durch die 71. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zum Tode
verurteilt. Nach Bestätigung der Todesurteile wurden alle 5 Personen im
Teheranern Evin- Gefängnis am Galgen hingerichtet. (Etemad, Iran , Hamshahri,
Fars 18.1.06)
Aftab: Eine Nachrichtenagentur. Wird von Hassan Rohani,
Vorsitzender des Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
Azarbayejankomitee – Schweden: Ein iranischer Verein in Schweden. Er
setzt sich für die BürgerInnen in der Provinz Azarbayejan im Iran ein.
Etehad-e Demokratieckhahan: Eine politische Organisation, die im Iran
aktiv ist.
Bastab: Webseite von Mohsen Rezaie; Ex-Oberkommandant der
Revolutionsgarde Pasdaran und Zurzeit Generalsekretär des
Schlichtungsrates.
Daftar-e Tahkime Vahdat: Irans grösste reformistische Studentenverein.
Eqbal: Tageszeitung. Pro islamisch-iranische Partizipationsfront.
Etemad: Tageszeitung. Eljas Hasrati; Geschäftsleiter und ehemalige
Abgeordnete im Parlament.
Emrouz: Webnachrichten, die Said Hajarian und Mustafa Tajzade gehört.
Die beide Personen gehörten zur iranisch-islamischen Partizipationsfront.
Fars: Nachrichtenagentur der konservativen .
Hatef: Internetseite, die von Hashemi Rafsanjani finanziell unterstützt
wird.
ILna: „Nachrichtenagentur der Arbeit des Irans“. Sie wird von der
Regierung finanziell unterstützt.
Iran: Offizielle Nachrichtenagentur der Regierung .
Iran-e ma: Eine elektronische Tageszeitung im Iran.
Iranpress: Persische Nachrichten-Webseite im Ausland.
Irna: Die offizielle Nachrichtenagentur der iranischen Regierung.
Isna: Die offizielle Nachrichtenagentur der Studenten im Iran.
Keyhan: Die offizielle Tageszeitung der Regierung.
Kommunistische Arbeiterpartei Irans: Eine Partei, die zur Opposition des
iranischen Regimes gehört.
Komele: Eine kurdische Organisation, die zur Opposition des iranischen
Regimes gehört.
National- revolutionäre Verein Irans: gehört zur Opposition des
iranischen Regime und ist im Ausland tätig.
Nationaler Widerstandsverein des Irans: Gehört zur Opposition des
Regimes und von „Volksmojahedin “ dominiert.
Omid-e Mehri Iran: Eine persische Internetseite im Ausland.
Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan:
Menschenrechtsorganisation Kurdistans: Sie setzt sich für die Rechte der Kurden
im Iran ein. Diese Organisation ist vor allem im Ausland tätig.
Pajam: Eine persichen Webnachrichten im Ausland
Peyk-e Khamush: Nachrichtenwebseite von einem Geistlichen der Qums-
Theologiehochschule.
Peyk-e Iran: Nachrichtenwebseite im Ausland
Quds: Tageszeitung. Die gehört zu den Verwaltungsbehörden von Imam
Reza’s Mausoleum in Stadt Mashed im Iran. Die Verwaltung wird von den
Ultrareligiösen geleitet.
Radio Farda: Wird mit finanzieller Unterstützung von den USA auf
Farsi nach Iran gesendet.
Rooydad: Internetseite. pro islamisch- iranische Partizipationsfront,
welche die grösste reformistische Partei im Iran ist.
Rooz: Eine reformistische elektronische Tageszeitung im Ausland
Shahrvand: Eine persische Wochenzeitung in Kanada.
Shorah: Eine persiche Webnachrichten im Ausland.
Siasat-e Roos: Tageszeitung des neuen Staatpräsidenten Mohmud
Ahmadinejad.
Shargh: Tageszeitung .Der Geschäftsleiter ist Mehdi
Rahmanian, ehemaliger Stellvertreter des Gouverneurs der Provinz Golestan im
Iran. Sie wird finanziell vom Hashemi Rafsanjani Vorsitzender des
Schlichtungsrates unterstützt.
Studentenkomitee zur Unterstützung/Verteidigung der politischen
Gefangenen: Sie setzt sich für die Menschenrechte im Iran ein.
Tabriz News: Webseite von Provinz Azarbayejan im Iran.
Weblogg der dritten Generation: Weblogg von Studenten im Iran.
Weblog Tanin-e Sokot: Weblog News in der Stadt Gom.
Weblog Sahel: Eine persische Weblog News im Ausland.
***********************************
Iranische Menscherhechtsaktivisten in Europa
und Nordamerika
besteht
aus:
o
Iranian Human Rights Activists Association,
o
Human Rights defense committee of
o Vereinigung zur Verteidigung der Menschenrechte im
Iran, Deutschland
o Stichting voor
de Verdediging van Democratie in Iran,
Nederland
o
Iranian – Canadian community Association of western
o
Committee to Defend Human Rights
in
o
Noran (supporting committee for
human rights in
o
Activist of Human Rights-
Irantestimony
o
Committee for defense of
o
Aliance for Human Rights defense
in
o
Association of defender of Human
Rights and democracy in
o
Iranain Human Rights Activitists
group,
o
Center of activists for
the defense of Human Rigts in
o Menschenrechtgruppe
IRAN,Deutschland
o Verein zur Unterstützung der Politischen Gefangene im
Iran, Berlin, Deutschland
o Unione
Per La Democrazia In Iran, Italia
Address:
Phone: 1 - 514 – 365 9212 (
E-mail: hiran@hiran.org
Human Rights
News from
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Iranische Menschenrechtsaktivisten in der
Schweiz : www.iranhr.ch
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Aarau