Monatsbericht der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa
und Nordamerika über Menschenrechtslage im Iran
JUNI 2006
Vorwort
Der Bericht der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über die Lage der Menschenrechte im Juni 2006 zeigt wiederum eine zahlreiche
Verstösse der iranischen Regierung gegen die internationalen Menschenrechte.
·
Laut einer
Mitteilung von Mostafa Pahlavani, Vorsitzender der islamischen Studentenvereine
der Universitäten Buali Sima und medizinischen Fakultät von Hamedan, wurde
gegen 5 Mitglieder dieser Vereine ein Disziplinarverfahren eingeleitet. (Isna
26. Mai 2006)
·
Navid Gholami,
Behrouz Khaleghi, Morteza Boreschjan, Emad Bahavar, Alireza Farkhnia, Azadeh
Zia, Studenten der Universität Yazd wurden wegen Störung der
Gemeinschaftsordnung vor der Kammer 3 des Revolutionsgerichtes geladen. Der
Student Amir Eshaghi wurde vor der Kammer 5 des Revisionsgerichtes von Provinz
Hamedan geladen. (Ilna 5. Mai 2006)
·
Majid Ashrafnejad,
Abozar Puzesh, Ehsan Blori und Hamed Taherkhani Mitglieder des islamischen
Studentenvereins der von Universität Rajai, und die Studenten Puriya Nabati,
Mehdi Babai, Sadegh Mohamadi wurden vor universitärem Disziplinarausschuss
geladen. (Ilna 14. Juni 2006)
·
Aso Saleh, der
Vorsitzende des Kulturvereines Hejan, Asad Bagheri, Vorsitzender des
islamischen Studentenvereins von Universität Kurdistan und der Student Shoresh
Moradi wurden vor universitärem Disziplinarausschuss geladen. (Ilna 17. Juni
2006)
·
Drei Stundenten der
Universität Amir Kabir erhielten vom universitären Disziplinarausschuss eine
Vorladung. Weiter wurde gegen 11 Studentenzeitschriften einen Druckverbot
angeordnet. (18. Juni 2006)
·
Das
Gerichtsverfahren gegen den Studenten Davod Hassanpour wurde vor der Kammer 13
des Teheraner Revolutionsgerichts durchgeführt. Es wurden ihm Propaganda gegen das
Regime und Störung der Gemeinschaftsordnung vorgeworfen. (Ilna 25. Mai 2006)
·
Der Gerichtsprozess
gegen Mohammadreza Rahimi, ein Student der Universität Yazd hat vor der 1.
Kammer des Revolutionsgerichtes von Stadt Yazd stattgefunden. Der Student
wurde angeklagt den Revolutionsführer beleidigt und die Gemeinschaftsordnung
gestört zu haben. (30. Mai 2006)
·
Das
Gerichtsverfahren gegen Mohammadreza Rahimi, Behrouz Khaleghi, Alireza
Farkhnia, Emad Bahavar und Navid Gholami, Studenten der Universität Yazd, wurde
vor der 5. Kammer des Revisionsgerichtes von Yazd stattgefunden. Gegen diese
Studenten wurde zuvor Haftstraffen erteilt. (31. Mai 2006)
·
Der Gerichtsprozess
gegen Jamshid Katami, Herausgeber der Studentenzeitschrift „Jamehe“, wurde vor
einem Gericht von Stadt Mashad stattgefunden. (Isna 9.Juni 2006)
·
Laut einer Aussage
von Ali Nikonesbati Vorstandsmitglied der Studentenorganisation „Daftar-e
Tahkim-e Vahdat“ wurde eine Studentenprotestaktion durch zivil gekleidete
Sicherheitsbeamte auseinander getrieben. Bei dieser Auseinandersetzung wurden
15 Studenten verhaftet und 70 Studenten verletzt. Der Student Mojtaba Bayat
wurde mit 18 weiteren Studenten vor universitärem Disziplinarausschuss
geladen. Neben verschiedenen Anliegen richtete sich der Protest vor allem gegen
die Zwangspensionierung von 6 Professoren namens Dr. Drodian, Dr. Raistosi, Dr.
Ashori, Dr. Saedi, Dr. Iraki und Dr. Safai frühpensioniert. (Ilna, Radio Farda
24. Mai 2006)
·
Sarah Saidi, Sahar
Rezazadeh, Pegah Hamzehi, Erfan Javanmard, Farhad Ghorbanzahde, Farid hashemi,
Homan Kazemiyan, Parviz Piran, Mojtaba Bayat, Mehdi Shirzad, Shaho Rastegari,
Homan Bakhshalizadeh, Behnahm Sepehrmand, Reza Ghazinori und Jolan Farhadi, die
Studenten der Teheraner Universität wurden durch Sicherheitsbeamte verhaftet.
(Advar News 28. Mai 2006)
·
Mohsen Almuti,
Herausgeber der Studentenzeitschrift „Besharat“ und Mehri Hasanzadeh,
Herausgeberin der Studentenzeitschrift „ Obur“ an der Universität Razi in der
Stadt Khermanshah wurden verhaftet. Sie Befinden sich zurzeit im Gefängnis
Dizalabad. (Isna 28. Mai 2006)
·
Sajad Niknam,
Vorsitzender des Studentenvereins an der Universität Orumihe wurde durch
Geheimdienstbeamte verhaftet. (Advar News 28. Mai 2006)
·
Puja Habibollahi,
ein Student der Teheraner Universität wurde durch zivil gekleidete
Geheimdienstbeamten verhaftet. (Adwar News 28. Mai 2006)
·
Jashar Gajar,
Vorsitzender des islamischen Studentenvereins an der Universität Amir Kabir,
wurde durch zivil gekleidete Geheimdienstbeamten verhaftet. (29. Mai. 2006)
·
Laut einer
Mitteilung von Mohammadali Dadkhah Verteidiger der inhaftierten Studenten
Jashar Gajar und Abed Tavanche, darf der Rechtsanwalt seien Mandanten nicht
besuchen. Die Gefangenen befinden sich zurzeit in Untersuchungshaft der 14.
Kammer der Teheraner Justiz. (Isna 6. Mai 2006)
·
Ali Sadeghi,
Ex-vorsitzender des islamischen Studentenvereins von Universität Khajeh
Nasieroldin Tosi, wurde wegen Verleumdung und Verbreitung von Unwahrheiten
durch Kammer 23 des Strafgerichtes der Provinz Teheran zu einem Jahr Haftstrafe
auf Bewährung verurteilt. (11. Mai 2006)
·
Salman Sima,
Herausgeber der verbotenen Studentenzeitschrift „Sokhan-e Tase“ an der
Teheraner Azad- Universität, wurde auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses ein Semester lang vom Studium ausgeschlossen. Zudem
wurde er nach Universität Karadj versetzt. (26. Mai 2006)
·
An den
Studentenratwahlen wurden 90 von 250 Studenten durch universitären
Disziplinarausschuss disqualifiziert. (Ilna 22.Mai 2006)
·
Die islamische
Studentenvereine der Universität Sistan va Balutschestan wurden auf Anordnung
des universitären Disziplinarausschusses für die kommenden 4 Monate verboten.
(Isna 23. Mai 2006)
·
Die
Studentenzeitschriften „Yord“, „Goszine 11“ und „Safier“ an der Teheraner
Rajai- Universität wurden durch universitären Disziplinarausschuss verboten.
(Peyk-e Iran 24.Mai 2006)
·
Auf Anordnung des
universitären Disziplinarausschusses wurden die islamischen Studentenvereine
der medizinischen Fakultät der Universität Kermanschah vorübergehend verboten.
(Ilna 27. Mai 2006)
·
Auf Anordnung des
universitären Disziplinarausschusses wurde ein Studentenseminar über
„Demokratie in Iran“ nicht genehmigt. (28. Mai 2006)
·
Auf Anordnung des
Universitätsleiters dürfte die Vorstandsratwahlen der islamischen
Studentenvereine der Universität Buali in der Stadt Hamedan nicht stattfinden.
(Ilna 29. Mai 2006)
·
Zwei
Studentenseminare an der medizinischen Fakultät der Universität Tabriz wurden durch
Universitätsbehörde nicht genehmigt. (Sharq 31. Mai 2006)
·
Auf Anordnung des
universitären Disziplinarausschusses der Universität Arak ist ein
Studentenseminar zum Jahrestag der Ermordung des Schriftstellers Ali Shariati
verhindert worden. (Ilna 11. Juni 2006)
·
Der Pressekonferenz
des islamischen Studentenvereins von Teheraner Universität Amir Kabir wurde für
verboten erklärt. (Ilna 13. Juni 2006)
·
Die staatliche
Tageszeitung „Iran“ wurde verboten. Der Grund des Verbotes war die
Veröffentlichung eine Karikatur, durch die sich viele Angehörige der
türksprachigen Volksgruppe der Asaris beleidigt fühlten. Das Chefredakteur
sowie der Karikaturist wurden festgenommen. (Ilna 23. Mai 2006). Laut einer
Aussage Energiekommissionschef des iranischen Parlamentes Kamal Daneshyar
gingen infolge dieses Verbotes 7000 Arbeitsplätze verloren. (Ilna 11.
Juni 2006)
·
Die Tageszeitung
„Neday-e Azarbayejan“ wurde verboten. (Ilna 2. Juni 2006)
·
Die Zeitschrift
„Neday-e Hashrod“ wurde wegen Veröffentlichung eines Artikels namens „Sie sagen
die Wahrheit“ verboten. Der Verfasser des Artikels Jafar Khosravi wurde auf Geheimdienstzentrum
vernommen. (Peyk-e Iran 5. Juni 2006)
·
Das
Wochenmagazin „Ayeneh“ ist auf Anordnung des islamischen Kulturministeriums
verboten. (Ilna 14. Juni 2006)
·
Die Zeitschrift
„Avay-e Ardebil“ wurde verboten. (Studentenkomitee „Reporter der
Menschenrechte“ 1. Juni 2006)
·
Mehrdad Ghasemfar,
Chefredakteur und Mana Neysani Karikaturist der staatlichen Zeitung Iran wurden
verhaftet. (23. Mai 2006)
·
Oraj Amiri, Reporter
der regionalen Presse von Stadt Marand wurde mit seiner Ehefrau misshandelt und
verhaftet. Nach einer Hausuntersuchung wurden seine Computer und Notizen sowie
Dokumente beschlagnahmt. (Tabriz News 25. Mai 2006)
·
Vahid Dargahi,
Chefredakteur der Wochenzeitschrift „ Avay-e Ardebil“, Ali Nazari Chefredakteur
der Wochenzeitschrift „Araz“ und Reza Kazemi, Redaktionsmitglied der
Wochenzeitschriften „ Araz, Yarpagh,Yashmagh“ wurden durch
Sicherheitsdienstbeamten in der Stadt Ardebil verhaftet. (Komitee zur
Verteidigung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 27. Mai 2006)
·
Der Journalist und
Menschenrechtsverteidiger Amin Movahedi ist in der Stadt Meshkinshar durch
Stadtsicherheitskräfte verhaftet. (Tabriz News 26. Mai. 2006)
·
Ali Hamed Iman,
Herausgeber der verbotenen Wochenzeitschrift „Shams-e Tabriz“ wurde durch
Geheimdienstbeamten festgenommen. (Tabriz News 30. Mai 2006)
·
Zohre Vafai,
Herausgeberin der Comic- Zeitschrift „Jolduz“ und „ Ayoz Tahapour, Herausgeber
der Kulturzeitschrift „Yarpagh“ wurden verhaftet. (Komitee zur Verteidigung der
politischen Gefangenen in Azarbayejan 30. Mai 2006)
·
Mohamad Yosefi und
Ak
·
Abolfazl Vesali,
Chefredakteur der verbotenen Tageszeitung „Neday-e Azarbayejan“ wurde auf
Anordnung des Revolutionsgerichtes von Stadt Tabriz verhaftet. (Ilna10. Juni
2006)
·
Gegen den
Herausgeber der Wochenzeitschrift „Sirvan“ Jalal Jalalizadeh wurde eine Anklage
wegen Verbreitung von Lügen in volksverhetzerischer Absicht erhoben. Jalalizadeh
war der ehemalige Parlamentsabgeordnete von Stadt Sanandaj. (Ilna 24. Mai 2006)
·
Borhan Lahvani,
Herausgeber und Bahram Valdbeygi, Chefredakteur der verbotenen
Wochenzeitschrift „Ashti“ wurden wegen Verbreitung von Lügen in volksverhetzerischer
Absicht vor dem Strafgericht von Provinz Kurdistan geladen. (Ilna 30. Mai 2006)
·
Die kurdische
Journalisten Ijlal Eghvami, Said Sadi und Roya Tolui wurden wegen Agitation
gegen nationale Sicherheit und das illegale Verlassen des Landes vor der 1.
Kammer des Revolutionsgerichtes von Stadt Sanandaj geladen. (Isna 6. Mai 2006)
·
Ali Dadashi,
Reporter des Magazins „Armeghan-e Azarbayejan“ wurde vor der Kammer 108 des
Strafgerichtes von Stadt Tabriz geladen. (Ilna 11. Juni 2006)
·
Mostafa Kavakbian,
Herausgeber der Tageszeitung „Mardom salari“ ist vor der Kammer 79 des
Strafgerichtes von Provinz Teheran geladen worden. Er wurde wegen Verbreitung
von Lügen in volksverhetzerischer Absicht angeklagt. (Ilna 11. Juni 2006)
·
Gegen Herausgeber
der verbotenen Zeitung „Asia“ hat die Kammer 76. des Strafgerichtes von Provinz
Teheran eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten ohne Bewährung ausgesprochen. Für
einen endgültigen Entscheid wurde dieser Fall an die Kammer 27. des Obersten
Gerichtshofs weitergeleitet. (12. Juni 2006)
·
Gegen die
Tageszeitung „Sharq“ wurde eine Anklage erhoben. (Isna 12. Juni 2006)
·
Lotfollah Meysami,
Herausgeber des Magazins „Cheshmandaz-e Iran“ erhielt von der Kammer 76. des
Strafgerichtes von Provinz Teheran eine Vorladung. Gegen Meysami wurden
Propaganda gegen das Regime, Verbreitung von Lügen und Verleumdung vorgeworfen.
(Ilna 18. Juni 2006)
·
Morteza Falah
Moybed, Herausgeber des verbotenen Tageszeitung „Eghbal“ wurde wegen
Verbreitung von Lügen in volksverhetzerischer Absicht vor der 5.
Untersuchungskammer für Staatspersonal geladen. (21. Juni 2006)
·
Ali Azghar Jafari,
Herausgeber der Zeitung „Jam-e Jam“ ist vor der Kammer 76. des Strafgerichtes
von Provinz Teheran geladen. Er wurde angeklagt Unwahrheiten in
volksverhetzerischer Absicht verbreitet und die Behören beleidigt zu haben.
(21. Juni 2006)
·
Adel Mazari,
Herausgeber der Wochenzeitschrift „ Sobh-e Zahedan“ wurde wegen Verleumdung
angeklagt und durch den stellvertretenden Staatsanwalt von Zahedan vernommen.
(Ilna 26. Mai 2006)
·
Hasan Lavari,
Herausgeber der Wochenzeitschrift „Nasir“ wurde durch 2. Untersuchungskammer
des Zivil- und Revolutionsgerichtes von Stadt Busher vernommen und danach auf
Kaution frei gelassen. (Ilna 5. Juni 2006)
·
Fariba Davodi,
Vorsitzende des „jungen Journalistenvereins“ wurde Zehn Stundenlang durch
Untersuchungsrichter des Teheraner Revolutionsgerichtes vernommen (Isna 18.
Juni 2006)
·
Abdollah Naseri, Ex-
Verwaltungschef der staatlichen Nachrichtenagentur „IRNA“ wurde wegen seiner
Berichterstattungen über die ermordete iranisch- kanadische Fotoreporterin
Zahra Kazemi durch Untersuchungskammer für Staatspersonal vernommen. (14. Juni
2006)
·
Abdorasoul Vesal,
Verwaltungschef der staatlichen Zeitung „IRAN“ wurde wegen Verbreitung von
Lügen in volksverhetzerischer Absicht durch Untersuchungskammer für
Staatspersonal vernommen. (16. Juni 2006)
·
Der Gerichtsprozess
gegen Gholi Sheykhi, Herausgeber der Zeitung „Tosehe“ wurde vor der Kammer 76
des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Saremi
stattgefunden. (Isna 28. Mai 2006)
·
Das
Gerichtsverfahren gegen Abas Madah, Herausgeber der verbotenen
Wochenzeitschrift „Talash“ hat vor der Kammer 76 des Strafgerichtes von Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Saremi stattgefunden. (Ilna 28. Mai 2006)
·
Der Gerichtsprozess
gegen Frau Elham Afroutan und Mohsen Dorsostkar, Journalisten der verbotenen
Wochenzeitschrift „Tamadon-e Hormozgan“ hat vor der 26. Kammer des Teheraner
Revolutionsgerichts stattgefunden. Die Journalisten wurden wegen Agitation
gegen nationale Sicherheit und Beleidigung der Revolutionsführer angeklagt. Die
beide Journalisten befinden sich seit Januadr 2006 in Haft. (Ilna 9. Juni 2006)
·
Das
Gerichtsverfahren gegen Isa Saharkhiz, Herausgeber der verbotenen Zeitung „Akh
·
Das
Gerichtsverfahren gegen Ali Mosavi, Herausgeber der verbotenen Zeitschrift
„Golbang-e Iran“ wurde vor Kammer 1083 des Teheraner Zivilgerichtes unter
Leitung von Richter Hosseiniyan durchgeführt. Dem Journalist wurden
Veröffentlichung von unmoralischen Bildern und Verbreitung von Unzucht
vorgeworfen. (Ilna 11. Juni 2006)
·
Der
Gerichtsprozesses gegen Elyas Hazrati, Herausgeber der Zeitung „Etemad“, wurde
vor dem 76. Strafgericht von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Saremi
stattgefunden. Er wurde angeklagt Unwahrheiten verbreitet und gegen die
islamische Revolution agiert zu haben. (Ilna 18. Juni 2006)
·
Gegen den Weblogger
Hossein Abdollahpour erteilte die Kammer 7 des Revisionsgerichtes von Stadt Qom
eine bedingte Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Er wurde für schuldig
befunden, den Revolutionsführer beleidigt zu haben. (Ilna26. Mai 2006)
·
Der Weblogger Farid
Modaresi, wurde durch die 7. Kammer des Revisionsgerichtes von Stadt Qom wegen
Beleidigung der Führungsbehörde und Propaganda gegen das Regime zu sechs
Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. (Isna 26. Mai 2006)
·
Gegen Fereydon
Vardinejad, Ex-Verwaltungschef der staatlichen Nachrichtenagentur „IRNA“
erteilte die Kammer 1038 des Teheraner Zivilgerichtes eine Geldstrafe von
1'200’000 Tuman (ca. 1200 Euro). (Ilna 31.Mai 2006). Nach Berichten von
Nachrichtenagentur ISNA von 6. Juni 2006 wurde aber der Journalist zu einer
Geldstrafe von 300'000 (ca. 300 Euro) verurteilt.
·
Gegen Iraj Rastegar
hat Richter Hosseinijan, der vorsitzender der Kammer 1083 des Teheraner
Zivilgerichtes eine unbedingte Freiheitsstrafe von 4 Monaten und eine
Geldstrafe ausgesprochen. (Ilna 17. Juni 2006)
·
Gholi Sheykhi,
Herausgeber der Zeitung „Tosehe“, wurde durch die Kammer 76. des
Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von Richter Saremi zu einer
Geldstrafe von 50'000 Tuman (ca.50 Euro) verurteilt. (Isna 20. Juni 20069
·
Kambiz Noruzi, ein
Dozent im Bereich „Rechte der Presse“ wurde wegen Propaganda gegen das Regime
und Verbreiten von Unwahrheiten zu einer Geldstrafe von 800'000 Tuman (ca. 800
Euro) verurteilt. (Ilna 12. Juni 2006)
·
Khaled Hosseini und
seine Ehefrau Leila Rahmatpanah, Mitglieder des Vereins zur Verteidigung der
Kinderrechte und des Vereins zur Unterstützung der Frauenrechte sowie
Mitglieder der Arbeitervereinigung gegen die Arbeitslosigkeit, wurden durch
Geheimdienstbeamten von Stadt Saghez vernommen. (Arbeitervereinigung gegen
Arbeitslosigkeit 24.Mai 2006)
·
Frau Dr. Roya Tolui
hat in einem Interview mit der Zeitschrift Daily Telegraph mitgeteilt, dass sie
im Gefängnis durch Amir, Staatsanwalt von Stadt Sanadaj vergewaltigt worden
sei. Die kurdische Journalistin und Frauenrechtlerin wurde während der Unruhen
in den iranischen Kurdengebieten verhaftet und nach 66 Tage Haft auf Kaution
freigelassen. (Rooz 29. 5. 2006)
·
Isa Saharkhiz,
Mitglied des Vereins zur Verteidigung der Pressefreiheit erhielt
Ausreiseverbot. Nach Angaben von Saharkhiz dürfen Frau Fatemeh Govaraie, Ahmad
Zeydabadi, Mohammad Seyfzadeh und Emadodin Baghi ebenfalls das Land nicht
verlassen. (Deutsche Welle 30.Mai 2006)
·
Abas Pourazahri,
Vorstandsmitglied der Organisation „Jonbesh-e Masalmanane- mo
·
Die Frauenaktivisten
Parvin Ardelan und Noshin Ahmadi wurden durch Untersuchungsrichter der Kammer
14 des Teheraner Revolutionsgerichtes 9 Stundenlang vernommen und danach gegen
je 10 Millionen Tuman (ca. 10'000 Euro) vorübergehend entlassen. (21. Juni
2006)
·
Frau Shiva
Nazarahari Mitglied der Studentenkomitee „Reporter der Menschenrechte“, wurde
auf dem Teheraner Geheimdienstzentrum vernommen. (Studentenkomitee „Reporter
der Menschenrechte“ 24. Mai 2006)
·
Ali Ak
·
Mohammad
Kiyanoshrad, der ehemalige Parlamentsabgeordnete, erhielt von der 10. Kammer
für Staatspersonal eine Vorladung. (Isna 6. Juni 2006)
·
Farzad Hamidi, Ex-
Sprecher der Studentenvereinigung, wurde von der 26. Kammer des Teheraner
Revolutionsgerichtes geladen. (Studentenkomitee „Reporter der Menschenrechte“
11. Juni 2006)
·
Der Gerichtsprozess
gegen Rajabali Mosroui, Mitglied der reformistischen Partizipationspartei wurde
vor der 76. Kammer des Strafgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von
Richter Saremi stattgefunden. (Isna 29. Mai 2006)
·
Das
Gerichtsverfahren gegen den ältesten politischen Gefangenen im Iran Abas
Amirentezam wurde von der 6. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichtes unter
Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden. Amirentezam wurde erneut wegen
Verleumdung angeklagt. (Ilna 14. Juni 2006)
·
Der Gerichtsprozess
gegen kurdischen Aktivisten Mohsen Hakimipour, Mahmoud Salehi, Mohammad
Abdipour und Jalal Salehi, die an der 1. Mai-Kundgebung verhaftet worden waren,
wurde vor der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes von Stadt Saghez durchgeführt.
(18. Juni 2006)
Der
iranische Karikaturen-Streit: Die Veröffentlichung einer Karikatur in der
staatlichen Zeitung „Iran“, die von den iranischen Aseris als Beleidigung
empfunden wurde, hat heftige Proteste ausgelöst. Die Aseris, eine der
nationalen Minderheiten Irans, die hauptsächlich in der Provinz Aserbaidschan,
im Nordwesten des Landes angesiedelt sind, wehrten sich gegen die Karikatur,
die eine Aseri als Kakerlake dargestellte. Auf zahlreichen Demonstrationen
forderten sie die Rücknahme der Beleidigung und die Schließung der
Zeitung.(iran – report Nr. 06/2006 Heinrich Böll Stiftung)
Die
ersten Demonstrationen wurden von asarischen Studenten in Teheran, Tabriz
organisiert, aber die Proteste dehnten sich anschliessend auch die Städte
Oromiehe, Ardebil, Marageheh und Zandjan, wo Aseris den grössten
Bevölkerungsanteile stellten. Berichten zu folge haben Angehörige von Sondereinsatztruppen
und in zivil gekleidete Milizionäre der Einheit „Basij“ Demonstranten
geschlagen. Dabei wurden zahlreiche Menschen verletzt, von denen ein Teil oder
möglicherweise alle in ein Militärhospital eingeliefert wurden, wo man sie
festhält und ihnen Familienbesuch verwehrt werden. (Amnesty international 26.
Mai 2006)
Verhaftungen
nach verschiedenen Angaben:
·
In der Stadt Tabriz
sollen laut Berichten der Zeitung Baztab von 23.Mai 2006 Dutzende Personen
verhaftet und 4 Personen getötet worden sein. Laut einer Aussage von
Staatsanwalt der Provinz West-Aserbaidschan sollen bis 250 Personen in den
verschieden Städten festgenommen worden sein. (Isna 26.Mai 2006)
·
Laut Advar News
wurden in Teheran am 28. Mai 2006 40 Personen bei einer Studentenprotestaktion
verhaftet. Unter Festgenommen befinden sich die Studenten Arash Gholizadeh und
Farzad Khojaste, die an der Teheraner Sanati Sharif- Universität studieren.
·
Nach Berichten von
Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen Gefangen in Asarbaidschan von
28. Mai 2006 sind folgende Studenten und kulturell aktiven Asaris bei den
Studentenprotestaktien in Baharestanplatzt in Teheran verhaftet worden:
Farank Farshbaf, Mohammad Bagher Jaifari, Gharaman Khodabandeh, Reza Babai,
Majid Hosseini, Arash Gholizadehe, Farzad Khojasteh, Yazdan Ashrafi, Ak
·
Folgende Angehörige
der Volksgruppe Asaris wurden in der verschiedenen Städten festgenommen:
Aus Teheran: Ak
·
Nach Berichten von
Yosof Firozi, Staatsanwalt von Stadt Tabriz sollen wegen Karikaturenstreit in
der Stadt Tabriz 253 Personen verhaftet worden sein. (Ilna 2. Juni 2006)
·
Laut einer Aussage
von Frau Bani Dogol, die Vertreterin der religiösen Bahi- Minderheit in der
vereinigten Nationen sind 54 Bahi-Lehrer, in der Stadt Shiraz verhaftet worden.
(Radio Farda 24.Mai 2006)
·
Laut einer
Mitteilung von Ahmadi, Polizeichef von Provinz Sistan va Balutchestan
sind bei einer Militäroperation 7 Personen getötet und 12 Personen verhaftet
worden. (Afta 24. Mai 2006)
·
Nach Berichten von
Morteza Talai, Kommandeur der Teheraner Staatsicherheitskräfte, sind 8 Personen
bei der Studentenprotestversammlung in Teheraner Universität verhaftet worden.
Diese Personen wurden vorgeworfen die Gemeinschaftsordnung gestört zu haben.
(Iran 24. Mai 2006)
·
Nach Angaben von
Javad Hamed, Kommandeur der Staatsicherheitskräfte von Provinz Sistan va
Balutchestan sind 14 Personen wegen Geiselnahme verhaftet worden. (Ilna 27. Mai
2006)
·
Eine Gruppe von
Frauen und Mädchen, die das Fussballspiel zwischen der iranischen und der
bosnischen Nationalmannschaft Teheraner Azadi- Stadium sehen wollten, wurden
durch Staatsicherheitskräfte mit Schlägen auseinander getrieben. (1. Juni 2006)
·
Der Student Ak
·
Eine friedliche
Demonstration für Frauenrechte in Teheran wurde durch Staatsicherheitskräfte
brutal unterdrückt. Nach Angaben von Jamal Karimi rad, Sprecher der iranischen
Justiz wurden bei dieser Auseinandersetzung 42 Frauen und 28 Männer verhaftet.
Berichten zufolge befinden sich diese Personen zurzeit im Teheraner
Evin-Gefängnis. (Emrouz 14. Juni 2006). Unter die Festgenommenen befinden sich:
Ali Ak
·
Saleh Kamrani,der
Menschenrechtsverteidiger und Mitglied der Partei „Eradey-e Melat-e Iran“ (der
Wille des iranischen Volkes) ist nach einem Interview mit dem
persischsprachigen Radiosender BBC entführt worden. (16. Mai 2006)
·
Bei einer
Protestversammlung in der Stadt Mashhad sind 50 Personen durch
Staatsicherheitskräfte verhaftet. (Baztab 20. Juni 2006)
·
Peyman Navadiyan,
Mitglied des Lehrervereins Kurdistans ist auf Befehl des Richters des Revolutionsgerichtes
von Stadt Sanandaj verhaftet worden. (Tabriz News 21. Juni 2006)
·
Esmail Jamshidi,
Mitglied des Schriftstellerverbandes Irans, wurde erneut verhaftet. (Ilna 21.
Juni 2006)
·
Gegen des
Rechtsanwaltes Ghasem Shole Saidi, erteilte die Kammer 26 des Teheraner
Revolutionsgerichtes eine unbedingte Freiheitsstrafe von 1 ½ Jahren. (Ilna
11.Juni 2006)
·
Ak
·
Nach Angaben von
Rechtsanwalt Mohammadali Dadkhah ist das Todesurteil gegen den
politischen Gegangenen Valiollah Feyse – Mahdavi auf einer Lebenslänglichen
Gefängnisstrafe reduziert worden. (Ilna 27. Mai 2006)
·
Der politische
Gefangene Yaser Majiedi wurde im Gefängnis Bierjand in einem Trakt versetzt, wo
die Kriminellen und Drogenhändler inhaftiert sind. Majidi wurde zuvor in
einem Gericht zu 25 Jahre Haft verurteilt. (Menschenrechtsaktivisten
im Iran 15. Juni 2006 )
·
Nach Angaben von
Saleh Niekbakhat, Verteidiger der Bawis-Bruder wurde das Gerichtsverfahren
gegen seiner Mandanten unter Ausschuss der Öffentlichkeit stattgefunden. In
diesem Verfahren wurden folgende Urteile ausgesprochen: Samen Bawi wurde
zum Tode verurteilt. Gegen Mohssen, Sohrab, Hani und Moslem Bawi wurden
nach der Reihe 30, 25, 11 und 10 Jahre Haftstrafe ohne Bewährung ausgesprochen.
Die Bawisbruder gehören zur arabischen Minderheit im Iran. ( Ilna 12. Juni 2006
)
·
Neun Jugendliche im
Alter von 18-20, die der arabischen Minderheit im Iran angehören wurden in
einem Gerichtsprozess für schuldig befunden, die Bombenanschläge in den
Ölanlagen in der Stadt Ahvaz verursacht zu haben und somit wurden sie zum Tode
verurteilt. Es handelte sich um folgende Personen: Abdoreza Hiatshie, Yahja
Naseri, Risan Savari, Abdolemam Sayeri, Jafar Savari, Mohammadali Savari,
Hamzeh Savari, Nasem Barihi und Samen Bawi. Emadodin Baghi, Vorsitzender des
Vereins zur Verteidigung der Rechte der Gefangene hat in einem offenen Berief
den iranischen Justizvorsitzenden aufgefordert, in einem fairen Gerichtsprozess
diese Fälle wieder aufzunehmen, da die Gefangene in Haft stark misshandelt
worden waren. Nach Angaben von Emadedien Baqhi verbrachten die Jugendliche vor
dem Gerichtsverfahren 10 -11 Monaten eine Isolationshaft und sie wurden zu
falscher Geständnissen gezwungen. (Emroz 18. Juni 2006 )
·
Der politischen
Gefangen Abas Lesani, Redaktionsmitglied der Zeitschrift „Nedaye
Ardabiel“ befindet sich in einem Hungerstreik. Wegen seines schlechten
Gesundheitszustands dürfte der Gefangene auf Anordnung des Gefängnisleiters
keine Besuche mehr erhalten. Weiter wurden die Gefnagenen Amir Movahedi
(Journalist) und Hamidkhan Ahmadi (Asarisaktivist) auf Kaution freigelassen.
(Komitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen in Asarbayjan 18. Juni
2006 )
·
50 Arbeiter der
Fabrik „Lamp-e Fars“ in der Provinz Fars. ( Ilna 30. Mai 2006 )
·
12 Arbeiter der
Fabrik „Gosar-Khosh“ (Staudammbau) in der Provinz Ilam. ( Ilna 30. Mai
2006)
·
600
Temporärarbeiter der Fabrik „Farsh-e Pars“(Teppichhersteller) in der
Provinz Qasvin. (Ilna 30. Mai 2006 )
·
18 Arbeiter der
Produktionsfabrik „Ilam Sorang“ in der Provinz Ilam. ( Ilna 31. Mai
2006 )
·
3 Arbeiter mit je 22
Jahre Arbeitserfahrung einer Textilfabrik namens „Siemin-baft“.
(Ilna 31. Mai 2006 )
·
190 Arbeiter der
Gesellschaft „Tijour – Barekat“ (Hühnerzucht) in der Provinz Qhasvin. (Ilna 31.
Mai 2006 )
·
180 Arbeiter
in Folge der Schliessung von 20 Hühnerzuchtplätze in der Provinz Zandjan.( Ilna
28. Mai 2006 )
·
260 Arbeiter in
Folge der Schliessung einer Produktionsfabrik in der Stadt Khoramshar. ( Ilna
28. Mai 2006 )
·
473 Arbeiter in
Folge des Konkurses von elf verschieden Gesellschaften in der Provinz West-
Asarbayjab. ( Ilna 16. Juni 2006 )
·
80 Dienstleistungsarbeiter
des Teheraner Gemeindehauses (Bezirks 2, 11 Zone) haben seit 3 Monaten Keinen
Lohn erhalten. (Ilna 27. Mai 2006 )
·
120
Dienstleistungsarbeiter des Teheraner Gemeindehauses (Bezirks 3, Zone 6) haben
seit 2 Monaten Keinen Lohn erhalten. (Ilna 28. Mai 2006 )
·
Mehr als 90% der
Dienstleistungsgesellschaften, die zum Teheraner Gemeindehaus angehören,
haben seit 2 Monaten ihren Arbeiter Keinen Lohn bezahlt. ( Ilna 29. Mai
2006 )
·
50 Arbeiter der
Produktionsfabrik „Lamp-e Fars“ in der Provinz Fars haben seit 2 Monaten keinen
Lohn erhalten. ( Ilna 30. Mai 2006 )
·
3000 Arbeiter der
Fabrik „Farsh-e Pars“(Teppichhersteller) in der Provinz Qhasvin haben seit 2
Monaten keinen Lohn erhalten. ( Ilna 30. Mai 2006 )
·
280 Arbeiter der
Gesellschaft „Rahimsade“ haben seit 6 Monaten keinen Lohn erhalten. (Ilna 31.
Mai 2006 )
·
160 Textilarbeiter
der Fabrik „Tabad“ in der Provinz Qhasvin haben seit 2 Monaten keinen Lohn
erhalten. ( Ilna 31. Mai 2006 )
·
Wegen schlechten
Arbeitsbedingungen (18 Stunden Arbeit Pro Tag) wurde ein Bergarbeiter in der
Stadt Tabas von Bergwagen überfahrt und schwer verletzt.( Ilna 16. Juni
2006 )
Folgende
Personen wurden wegen Mordes durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz
Teheran unter Leitung von Richter Nourolla Aziz Mohamadi zum Tode verurteilt.
·
Mohemed Hossein (
Etemad 24. Mai 2006 )
·
Mahmoud und Mostafa
(Etemad 23. Mai 2006 )
·
Amanola (Etemad 8.
Juni 2006 )
·
Reza ( Etemad
8. Juni 2006)
·
Pangeali. Vor der
Vollstreckung des Todesurteils wurde noch zu 100 Peitschenhiebe verurteilt.
(Hamshari 8. Juni 2006 )
·
Hamid, 17 Jahre alt.
( Etemad 21. Juni 2006
Gegen
folgende Personen hat die Kammer 74 des Strafgerichtes von Provinz Teheran die
wegen Mordes dieTodesstrafe ausgesprochen.
·
Mohssen M., 22 Jahre
alt (Isna 30. Mai 2006 )
·
Mashod A. 74 (Isna
13. Juni 2006 )
·
Mortesa. (Etemade
Meli 14. Juni 2006 )
·
Ebrahim, 22 Jahre
alt. (Etemade Meli 17. Juni 2006)
·
Rahele. (Etemad 7.
Juni 2006)
·
Hamid S., 30 Jahre
alt, wurde wegen Mordes durch die Kammer 72 des Strafgerichtes der Provinz
Teheran zum Tode verurteilt. (Isna 29. Mai 2006)
·
Meysam wurde wegen
Mordes durch die Kammer 1156 unter Leitung von Richter Elahisade zum Tode
verurteilt. (Sharqh 31. Mai 2006 )
·
Mehdi, 18 Jahre alt
und Mohemed, 20 Jahre alt, wurden wegen Vergewaltigung durch die Strafgericht
der Provinz Semnan zum Tode verurteilt. (Etemad 17. Juni 2006)
·
Im Bezug auf die
Karikaturen –Streit haben die Sicherheitskräfte bei einer Kundgebung in der
Stadt Naghadeh 6 Menschen getötet und 30 weitere verletzt. (Bastab 26. Mai
2006). Der Parlamentsabgeordnete von Stadt Naghadeh Rasol Poursaman
bestätigte die Tötung von 4 Zivilsten durch Staatsicherheitskräfte. (Iran
News 28. Mai 2006). Der Polizeichef von Provinz Aserbaidschan, Hassan
Karami berichtet von 4 Tode, 43 Verletzte und 20 Verhaftungen bei dieser
Kundgebung. Weiter bestätigte er die Inhaftierung von 15 Personen in der Stadt
Orumieh und 16 Personen in den verschieden Orten in der Provinz. (Ilna
28. Mai 2006). Bei den Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und den
Staatsicherheitskräften wurden zwei Männern im Alter von 23 Jahren namens
Besade Sabouhi und Javade Abedini in den Städten Tabriz und Mishkin-Shar
getötet. (Studentenkomitte „Reporter der Menschenrechte 1. Juni 2006 und
Radio Farda 4. Juni 2006).
Nach
Angaben von Mostafa Asmayesh, der Sprecher der Sufi-Gemeinschaft „Nematollahi“,
wurde ein Mitglied seiner Gemeinde namens Asqhar Beykmohamadi mit 25
Messerstichen in seiner Wohnung getötet. (Radio Farda 6. Juni 2006)
Nach
Angaben von Abas Bakhtiyahri von 23. Mai 2006 wurden folgende Angehörige der Zartosti-Gemeindschaft
(Lehre Zarathustras), durch den iranischen Geheimdienst im Ausland
ermordet:
o Dr. Kasra Vafadari, 60 Jahre alte,
Vorsitzender des Zartostiyanvereins wurde im Mai 2005 in Paris ermordet.
o Fereydon Felfely, 60 Jahre alt,
wurde im Februar 2005 in Madrid getötet.
o Jamshied Rodaky wurde im März
2005 in Dushanbe (Hauptstadt von Tadschikistan) ermordet.
·
Hamed Parvan, 20
Jahre alt, wurde wegen Mordes in der Stadt Khoramabad öffentlich am
Galgen hingerichtet. (Keyhan 23. Mai 2006)
·
Mehdi, 33 Jahre alt,
wurde Wegen Mordes in der Stadt Jahrom öffentlich erhängt. (Iran 23. Mai
2006)
·
Aliresa wurde wegen
Mordes auf Anordnung der Kammer 1607 des Teheraner Kriminalgerichts in
Evin-Gefängnis erhängt. (Etemad 6. Juni 2006)
·
Ali und Mehran
wurden wegen Vergewaltigung auf Anordnung der Kammer 77 des Teheraner
Strafgerichts in Evin- Gefängnis erhängt. (Hamshari 6. Juni 2006)
·
Kholamabas
Heidariy-Pory wurde wegen bewaffneten Raubüberfalls auf Anordnung der Kammer 4
des Revolutionsgerichts der Stadt Bandarabas öffentlich erhängt. (Kyhan 8. Juni
2006)
·
Drei Personen wurden
wegen „Drogenhandels“ in der Stadt Qhasvin öffentlich erhängt. (Kyhan 13.
Juni 2006)
·
Said Ansarisade und
Naser Sharaky wurden wegen „Verderbtheit auf Erden“ durch Revolutionsgericht
von Stadt Zahedan für schuldig befunden. Er wurde in einem Gefängnis am Galgen
hingerichtet. (Ilna 14. Juni 2006)
·
Nach Angaben von
Richter des Strafgerichts der Stadt Kerman, Mosa Qhazanfarabadi, sind drei
Personen im Alter von 19 - 24 wegen Vergewaltigung hingerichtet worden. (Etemad
Meli 16. Juni 2006)
·
Mohamed, 25 Jahre
alt, wurde wegen Mordes und bewaffneten Raubüberfalls durch Resai, der
Vorsitzende Richter von Kammer 1 des Strafgerichts von Stadt Isfahan zum Tode
verurteilt. Der Angeklagte wurde dann in der Stadt Isfahan öffentlich
hingerichtet. (Hamshari 21. Juni 2006)
·
Masoume Sh. H., 31
Jahre alt, wurde wegen Seitensprung und Beteiligung an einem Mord durch
Nourllah Asis Mohamadi, der Vorsitzende Richter von Kammer 71 Teheraner
Strafgerichts zum Tode verurteilt. Die Frau wurde im Teheraner Evin-Gefängnis
am Galgen hingerichtet. (Etemad 21. Juni 2006)
·
Mohamed N., 22 Jahre
alt, wurde wegen Mordes auf Anordnung der Kammer 5 des Strafgerichtes von
Provinz Fars in der Stadt Shieraz öffentlich hingerichtet. (Isna 21. Juni
2006)
·
Nach Angaben der
Generalverwaltungschef der Gefängnissen, Ali-Ak
**************
Advar
News: Internetseite der Vereinigung von Studenten und Hochschulabsolventen
Irans
Aftab:
Eine Nachrichtenagentur. Wird von Hassan Rohani, Vorsitzender des
Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
Azarbayejankomitee
– Schweden: Ein iranischer Verein in Schweden. Er setzt sich für die
BürgerInnen in der Provinz Azarbayejan im Iran ein.
Etehad-e
Demokratieckhahan: Eine politische Organisation, die im Iran aktiv ist.
Bastab: Webseite von Mohsen Rezaie; Ex-Oberkommandant
der Revolutionsgarde Pasdaran und zurzeit Generalsekretär des
Schlichtungsrates.
Daftar-e
Tahkime Vahdat: Irans grösster reformistische Studentenverein.
Eqbal:
Tageszeitung. Pro islamisch-iranische Partizipationsfront.
Etemad:
Tageszeitung. Eljas Hasrati; Geschäftsleiter und ehemalige Abgeordnete im
Parlament.
Emrouz:
Webnachrichten, die Said Hajarian und Mustafa Tajzade gehört. Die beiden
Personen gehörten zur iranisch-islamischen Partizipationsfront.
Entekhab:
Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran.
Fars:
Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran .
Hatef:
Internetseite, die von Hashemi Rafsanjani finanziell unterstützt wird.
Hambastegi:
Eine Tageszeitung der Reformisten im Iran
Hamshari:
Tageszeitung des Teheraner Gemeindehaus. Vertretung der Konservativen im Iran.
ILna:
„Nachrichtenagentur der Arbeit des Irans“. Sie wird von der Regierung
finanziell unterstützt.
Iran:
Offizielle Nachrichtenagentur der Regierung .
Iran-e
ma: Eine elektronische Tageszeitung im Iran.
Iranpress:
Persische Nachrichten-Webseite im Ausland.
Irna:
Die offizielle Nachrichtenagentur der iranischen Regierung.
Isna:
Die offizielle Nachrichtenagentur der Studenten im Iran.
Jomhouri
Eslami: Tageszeitung des Revolutionsführers Ali Khamenei
Keyhan: Die offizielle
Tageszeitung der Regierung.
Kommunistische
Arbeiterpartei Irans: Eine Partei, die zur Opposition des iranischen Regimes
gehört.
Komele:
Eine kurdische Organisation, die zur Opposition des iranischen Regimes gehört.
Mehr:
Nachrichtenagentur der Konservativen im Iran. Sie wird direkt vom
Revolutionsführer Ali Khamenei unterstützt.
National-
revolutionäre Verein Irans: gehört zur Opposition des iranischen Regimes und
ist im Ausland tätig.
Nationaler
Widerstandsverein des Irans: Gehört zur Opposition des Regimes und ist von den
„Volksmojahedin “ dominiert.
Nasr-e
ma: Nachrichtenagentur der Reformisten im Iran
Omid-e
Mehri Iran: Eine persische Internetseite im Ausland.
Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan: Menschenrechtsorganisation
Kurdistans: Sie setzt sich für die Rechte der Kurden im Iran ein. Diese
Organisation ist vor allem im Ausland tätig.
Pajam:
Persische Webnachrichten im Ausland
Peyk-e
Khamush: Nachrichtenwebseite von einem Geistlichen der
Qums-Theologiehochschule.
Peyk-e
Iran: Nachrichtenwebseite im Ausland
Payam:
Nachrichtenwebseite im Ausland
Quds:
Tageszeitung. Sie gehört zu den Verwaltungsbehörden von Imam Reza’s Mausoleum
in Stadt Mashed im Iran. Die Verwaltung wird von den Ultrareligiösen
geleitet.
Radio
Farda: Wird mit finanzieller Unterstützung von den USA auf Farsi nach
Iran gesendet.
Rooydad:
Internetseite. pro islamisch-iranische Partizipationsfront, welche die grösste
reformistische Partei im Iran ist.
Rooz:
Eine reformistische elektronische Tageszeitung im Ausland
Shahrvand:
Eine persische Wochenzeitung in Kanada.
Shorah:
Persische Webnachrichten im Ausland.
Siasat-e
Roos: Tageszeitung des neuen Staatspräsidenten Mohmud Ahmadinejad.
Shargh:
Tageszeitung .Der Geschäftsleiter ist Mehdi Rahmanian, ehemaliger
Stellvertreter des Gouverneurs der Provinz Golestan im Iran. Sie wird
finanziell vom Hashemi Rafsanjani Vorsitzender des Schlichtungsrates unterstützt.
Studentenkomitee
zur Unterstützung/Verteidigung der politischen Gefangenen: Es setzt sich
für die Menschenrechte im Iran ein.
Tabriz
News: Webseite der Provinz Azarbayejan im Iran.
Weblogg
der dritten Generation: Weblogg von Studenten im Iran.
Weblog
Tanin-e Sokot: Weblog News in der Stadt Gom.
Weblog
Sahel: Eine persische Weblog News im Ausland.
Zanan:
Eine unabhängige Fraueninternetseite im Iran
******************
Iranische
Menscherhechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
o
Iranian Human Rights Activists Association, Canada
o
Human Rights defense committee of Iran, Sweden
o Vereinigung zur Verteidigung der
Menschenrechte im Iran, Deutschland
o Stichting voor de Verdediging van Democratie in
Iran, Nederland
o
Iranian – Canadian
community Association of western Canada, Vancouver
o
Committee to Defend Human Rights in Iran, California,
U.S.A.
o
Noran (supporting committee for human rights in iran
), Norway
o
Activist of Human Rights- Irantestimony
o
Committee for defense of Liberty and Democracy
in Iran – Austria
o
Aliance for Human Rights defense in Iran – Washangton,
U.S.A
o
Association of defender of Human Rights and democracy
in Iran , France
o
Iranain Human Rights Activitists group, Switzerland
o
Center of activists for the defense
of Human Rigts in Iran, Belgium
o
Menschenrechtgruppe IRAN,Deutschland
o Unione
Per La Democrazia In Iran, Italia
Address:
Phone: 1 - 514 – 365 9212 (
E-mail:
hriran@hriran.org
Human Rights News
from
------------------------------------------------------------------
Iranische
Menschenrechtsaktivisten in der Schweiz
Postlagernd
5004 Aarau
www.iranhr.ch (Deutsch)
info@iranhr.ch