Monatsbericht der iranischen
Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über
Menschenrechtslage
im Iran
März
2006
Am internationalen
Frauentag am 8. März sind die Staatsicherheitskräfte und Zivilbeamte gegen eine
Frauenkundgebung in Teheran brutal vorgegangen. Die Versammlung der
Frauenaktivisten im Studentenpark wurde unter Verwendung von Gewalt
auseinander getrieben. Die populäre siebzig jährige Dichterin Frau Simin
Behbahani, die Frauenaktivistin Mahbobe Abasgholi und die Reporterin der
Zeitung „Etemad-e Meli“ Frau Maryam Shabani sowie mehrere Teilnehmerinnen
wurden dabei geschlagen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ilna vom
8.März.2006 sollen auf Befehl der Teheraner Polizeikommandanten einige
Festnahmen gegeben haben.
Nach einer Mitteilung des
Studentenmenschenrechtskomitees vom 9.März.2006 sind zwei ihrer Mitglieder
namens Frau Shiva Nazar Aheri und Frau Nushin Jaifari festgenommen worden.
Weiter wurden Kamjar Godarzi, Mitglied des islamischen Studentenvereins der
Teheraner Universität Sanaiti Sharif und mehrere Frauenaktivisten bei dieser
Kundgebung verhaftet.
Folgender Bericht zeigt nur einen
kleinen Teil der Repressionspolitik der iranischen Regierung innerhalb von 4
Wochen.
Zusammenfassung
Repressionen gegen Studenten: 36
Fälle
Repressionen gegen Journalisten und
die Presse: 31 Fälle
Repressionen gegen politisch und
kulturell Engagierten: 79 Fälle
Repressionen gegen politische
Gefangene: 11 Fälle
Gruppenverhaftungen: keine genaue
Zahlen vorhanden: über 1000 Personen
Ermordung und Verletzung durch
Staatsicherheitskräfte: 4 Personen
Verhängte Todesurteile: 15
Personen
Hinrichtung politischer Gefangenen: 2
Personen
Vollstreckung der Todesurteile: 7
Personen
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Der Studentenzeitschrift „Navid-e no“ an der
Universität Gylan wurde verboten. Der Grund des Verbotes war Publikation eines
Artikels über die „Kettenmorde und das Kabinett von Ahmadinejad „. Die
Redaktionsmitglieder Alireza Moradbeygi, Mohsen Seyed Kashani, Ehsan Gasgari,
Morteza Partoyan und Mohammad Farzizadeh wurden vor universitärem
Disziplinarausschusses geladen. (Rooz 1.Februar 2006)
·
Auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses
wurden die Aktivitäten der islamischen Studentenvereine an der Universität
Shar-e Kord bis auf weiters verboten. (Ilna 8. März 2006)
·
Auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses
der Universität Azad in der Stadt Mashad wurde die Stundentenzeitschrift
„Khakestar javid“ verboten. (Advar News 9. März 2006)
·
Mohammad Mehdi Bokharai, Vorstandsmitglied der
Organisation „Kanoun-e Emrouz“, wurde wegen angeblicher Agitation gegen die
innere und nationale Sicherheit des Landes durch die 29. Kammer des
Revolutionsgerichtes in der Stadt Mashhad vernommen. Nach dem Verhör wurde er
gegen eine Kaution vorübergehend freigelassen. (Advar News 2. März 2006)
·
Navid Gholami, Vorstandsmitglied des republikanischen
Vereins der Universität Yazd, wurde vor die 2. Kammer des Revolutionsgerichtes
geladen. ( Ilna 4. März 2006)
·
Davoud Hassanpour, Mitglied des islamischen
Studentenvereins der Teheraner Universität, wurde wegen angeblicher Agitation
gegen die Sicherheit des Landes vor die 13. Kammer des Revolutionsgerichtes
geladen. (Isna 8. März 2006)
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Abas Haghparast, Vorstandsmitglied des islamischen
Studentenvereins der Universität Shahr-e kord, erhielt von der 5. Kammer des
Zivilgerichtes eine Vorladung, weil er bei einer Studentenversammlung eine Rede
hielt. (Isna 13. März 2006)
·
Mojtaba Karimi, Rasoul Fatahi und Mohammad Taghdiri
Mitglieder des islamischen Studentenvereins der Universität Shahr-e kord,
wurden vor den universitären Disziplinarausschuss geladen. (Isna 13. März
2006)
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Seyed Hassan Mirkarimi, Vorstandsmitglied des
islamischen Stundentenvereins der Universität Sahand in der Stadt Täbriz und
Redaktionsmitglied der Studentenzeitschrift „Navay-e no“, ist auf Anordnung des
universitären Disziplinarausschusses ein Semester lang vom Studium
ausgeschlossen worden. (Tabriz News. 25. Februar 2006)
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Mohsen Sohrabi, ein Student der Teheraner Universität
Amir kabir, ist auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses ein
Semester lang vom Studium ausgeschlossen worden, weil er den stellvertretenden
Universitätsleiter kritisiert hatte. (Advar News 2. März 2006)
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Laut einer Aussage des stellvertretenden Leiters der
Universität Azad in der Stadt Shiraz, Dr. Karimi, sind 11 Studenten aus dieser
Universität exmatrikuliert worden. (Isna 5. März 2006)
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Ein Student der Universität Mazandaran (Name
unbekannt) wurde auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses ein
Semester lang vom Studium ausgeschlossen. Weiter sind 7 Studenten schriftlich
gemahnt worden. (Isna 17. März 2006)
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Der Gerichtsprozess gegen Peyman Aref, ein Student der
Teheraner Universität, wurde vor der 26. Kammer des Revolutionsgerichtes
durchgeführt. Er wurde wegen Propaganda gegen das Regime angeklagt. (Isna 26.
Februar 2006)
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Die Kammer 1 des Revolutionsgerichtes in der Stadt
Zandjan verhängte gegen den im Exil lebenden Studenten Ak
·
Amir Eshaghi und Alireza Soltani, Mitglieder des
republikanischen Vereins der Universität Yazd, wurden vom Revolutionsgericht
wegen Propaganda gegen das Regime zu je 91 Tage Haft auf Bewährung verurteilt.
(Advar News 28. Februar 2006)
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Mehdi Shirzad, ein Student der Teheraner Universität,
ist durch die Kammer 26 des Teheranern Revolutionsgerichtes zu 2 Jahren Haft
auf Bewährung verurteilt worden. (Isna 29. Februar 2006)
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Die Drucklizenz für die neue Zeitschrift der Organisation Mujahedin der islamischen
Revolution „Asr-e Agahi“, wurde vom islamischen Kulturministerium nicht
genehmigt. (Ilna 20. Februar 2006)
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Auf Anordnung des islamischen
Kulturministeriums wurde dieTageszeitung „Hamsayeha“ wegen Agitation gegen das
Regime verboten. (Isna 25. Februar 2006)
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Auf Anordnung des islamischen Kulturministeriums wurde
der Wochenzeitschrift „Navid-e Azarbayejan“ wegen Bedrohung der nationalen
Sicherheit und Separatismus verboten. (Ilna 13. März 2006)
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Auf Anordnung der 7. Kammer des Zivilgerichtes der
Stadt Kermanshah wurde Shahsavar Bastami, Herausgeber der Wochenzeitschrift
„Navay-e Vaght-e Kermanshah“, wegen angeblicher Verbreitung von Lügen und
Gerüchten verhaftet. (Radio Farda 1. März. 2006)
Die häufigsten Gründe der folgenden Vorladungen
und Vernehmungen waren: Verbreitung von Unwahrheiten, Veröffentlichung von
unmoralischen Themen und Bilder, Verleumdung, Propaganda gegen das Regime und
Gefährdung der inneren und nationalen Sicherheit.
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Verwaltungschef des Magazins „Iran-e Haftegi“ erhielt
von der 7. „Untersuchungskammer für das Staatpersonal“ eine Vorladung.
(Ilna 20. Februar 2006)
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Mojtaba Etemad, Herausgeber der verbotenen Zeitschrift
„Tapesh“, wurde vor das Pressegericht geladen.
(Ilna 22. Februar 2006)
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Mojtaba Atri, Herausgeber der Zeitschrift „Jahan-e
Pezeshki“ und Mohammad Heydari, Herausgeber der Zeitschrift „Zaman“ wurden vor
die 1083. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes geladen. (Ilna 12. März 2006)
·
Mostafa Kazazi, Herausgeber der Zeitung „Seday-e
Edalat“ und Farzaneh Kharghani, Herausgeberin der Zeitung „ Jahan-e Eghtesad“,
wurden vor die 76. Kammer des Teheraner Strafgerichtes geladen. (Isna 14. März
2006)
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Reza Monsaref, Herausgeber der Wochenzeitschrift
„Avaye Makou“, wurde durch die Justizbehörde in der Stadt Makou vernommen. Nach
dem Verhör wurde er gegen eine Kaution von 5 Millionen Tuman (ca. 5000 Euro)
vorübergehend freigelassen. (Isna 6. März 2006)
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Jalil Moghadam, Verwaltungschef der Zeitung „Assrar“,
wurde durch die 6. Kammer für Staatspersonal vernommen. (Isna 7. März 2006)
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Gegen die 21-jährige Elham Afroutan, Reporterin der
verbotenen Wochenzeitschrift „Tamadon-e Hormozgan“, hat das iranische
Pressegericht die Anklage erhoben. Die Reporterin wurde wegen Propaganda gegen
das Regime und Verleumdung des verstorbenen Revolutionsführers Khomeini
angeklagt und ist seit 29. Januar 2006 ohne Rechtsbeistand und Besuchsrecht in
Haft. (Zanan-e Iran 15.März.2006)
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Reza Mehrdad, Herausgeber der Wochenzeitschrift
„Khayam Nameh“, wurde durch die Justizbehörde in der Stadt Neyshabour vernommen
und danach gegen eine Kaution von 3 Millionen Tuman (ca. 3000 Euro)
vorübergehend freigelassen. Der Reporter dieser Zeitschrift wurde gegen eine
Kaution von 1 Million Tuman freigelassen. Der Grund dieser Vernehmungen war
Veröffentlichung eines Artikels namens „Frauen in der Religionsschule der Stadt
Neyshabour“. (Isna 15. März 2006)
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Die Gerichtsprozesse gegen Hamidreza Nikbakht,
Herausgeber der Zeitschrift „Jelve“, Azam Mazaheri, Herausgeberin der
Zeitschrift „Nilofar-e Abi“, Hossein Saidipour, Herausgeber der Zeitschrift „
Sepas“ und Mohammad Soltanifar, Herausgeber der Zeitung „Sobh-e Eghtesad“,
wurden vor der 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung
von Richter Mohammdreza Saremi durchgeführt. Die oben erwähnten Journalisten wurde angeklagt, Unwahrheiten verbreitet zu haben. (Ilna 5.
März 2006)
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Das Gerichtsverfahren gegen Seyed Abas Madah,
Herausgeber der Wochenzeitschrift „Talash“, wurde vor der 1083. Kammer des
Zivilgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt. Madah wurde wegen Verbreitung
von Unzucht und Veröffentlichung von unmoralischen Bildern/Themen angeklagt.
(8. März 2006)
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Das Gerichtsverfahren gegen Seyed Ahmad Navabi,
Herausgeber der verbotenen Wochenzeitschrift „Neday-e Eslahat“, hat vor der
Kammer 1083 des Zivilgerichtes der Provinz Teheran stattgefunden. Navabi wurde
wegen Propaganda gegen das Regime, Verbreitung von Unwahrheiten und Verleumdung
angeklagt. (Isna 8. März 2006)
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Das Gerichtsverfahren gegen Hossein Ahmadi Niyas,
Herausgeber der verbotenen Zeitschrift „Asou“, wurde vor der Kammer 104 des
Strafgerichtes in der Stadt Sanandaj fortgesetzt. Der Journalist wurde wegen
Verleumdung angeklagt. (Ilna 12. März 2006)
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Der Gerichtsprozess gegen Mehrdad Rayani, Herausgeber
der Zeitschrift „Honar-e Hafte“, hat vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der
Provinz Teheran stattgefunden. Er wurde angeklagt, weil er Bilder von Personen
zum Werbezweck benützte. (Ilna 12. März 2006) (Laut iranischen
Strafbuchgesetzes ist Werbung durch Frauen untersagt).
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Der Gerichtsprozess gegen den im Exil lebenden
Karikaturisten Nikahang Kosar wurde vor der 1083. Kammer des Teheraner
Zivilgerichtes durchgeführt. Der Karikaturist wurde wegen Verleumdung und
Beleidigung der Führungsbehörden angeklagt.(Isna 20. Februar 2006)
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Isa khan Mohammadi, Herausgeber der Monatzeitschrift
„Iran Mehr“, wurde wegen Verleumdung des Wächterrates zu einer Geldstrafe von
100000 Tuman (ca. 100 Euro) verurteilt. (Isna 20. Februar 2006)
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Elyas Hazrati, Herausgeber der Tageszeitung „Etemad“,
ist durch die 76. Kammer des Teheraner Strafgerichtes zu einer Geldstrafe von
150000 Tuman (ca 150 Euro) und 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Der Angeklagte wurde wegen Verbreitung von Unwahrheiten, Propaganda gegen das
Regime und Aufhetzung der Menschen und Gruppierungen gegen die Regierung
verurteilt. (Ilna 25. Februar 2006)
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Die Internet-Betreiberin Najmeh Omidparvar wurde wegen
Verleumdung und Propaganda gegen das Regime zu einer Geldstrafe von 150000
Tuman (ca.150 Euro) verurteilt. Zudem wurde ihr Eigentum beschlagnahmt. (Ilna
25. Februar 2006)
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Ijlal Ghavami, Redaktionsmitglied der verbotenen
Wochenzeitschrift „ Payam-e mordom-e Kurdistan“, erhielt auf Anordnung vom
vorsitzenden Richter der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes in der Stadt
Sanandj ein Ausreiseverbot. Er wurde im Sommer 2005 verhaftet und nach 65 Tage
Haft gegen eine Kaution von 100 Millionen Tuman (ca.100000 Euro) vorübergehend
freigelassen. (Tabriz News 28. Februar 2006)
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Der Weblogger Farid Modaresi ist wegen Beleidigung des
Revolutionsführers und Propaganda gegen das Regime durch 1. Kammer des Revolutionsgerichtes
in der Stadt Qom zu einer bedingten und einer unbedingten Freiheitsstrafe von
je 6 Monaten verurteilt worden. (6 Monate Haft auf Bewährung und 6 Monate Haft
ohne Bewährung). Weiter wurde der Journalist Hossein Abdulahpour zu bedingten
Haftstrafe von 6 Monaten verurteilt. (Advar News 7. März 2006)
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Said Purazizi, Herausgeber der verbotenen Tageszeitung
„Bahar“, ist durch die 1803. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes zu einer
Geldstrafe von 800000 Tuman (ca. 800 Euro) und 3 ½ Jahre Berufsverbot verurteilt worden. Die Anklagepunkte lauteten:
Propaganda gegen das Regime, Aufhetzung der Menschen gegen das Regime,
Verleumdung der Führungsbehörden und Verbreitung von Unwahrheiten. (Ilna 13.
März 2006)
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Der Vortrag von Mohsen Armin, Sprecher der
Organisation Mujahedin der islamischen Revolution, bei einer
Studentenversammlung an der Universität Ahvaz wurde auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses verhindert. Bei dieser Versammlung ging es um den
Atomstreit zuwischen dem Iran und dem Westen. (Sharq 20. Februar 2006)
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Auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses
der Universität Shahr-e Kord, wurde eine feierliche Studentenveranstaltung zum
Jahrestag des Todes des nationalen Führeres des Irans, Dr. Mohammad Mosadegh,
verhindert. (Ilna 27.Februar. 2006)
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Ein Studentenseminar an der Universität Täbriz wurde
auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses abgesagt. (Tabriz News
7. März 2006)
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Die Vorträge an einer Studentenversammlung an der
Universität Zahedan von Hossein Shahhosseini, Vorstandsmitglied der nationalen
Front Irans und Hoda Saber wurden nicht genehmigt. (Sharq 8. März 2006)
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Auf Anordnung des Leiters der Universität Sahand in
der Stadt Täbriz ist eine feierliche Veranstaltung zum internationalen
Frauentag am 8.März.2006 nicht genehmigt worden.(Tabriz News 8.März.06)
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Eine friedliche Versammlung zum internationalen
Frauentag an der Universität Azad in der Stadt Mashad wurde auf Anordnung des
Universitätsleiters abgesagt. (Advar News 9.März. 2006)
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Der kurdische Aktivist Mohi aldin Azadi, ist an einem
Tag durch ein unbekanntes Auto in der Stadt Saghez 2 Mal mit Absicht überfahren
worden. (Das Auto trug kein Nummernschild). Azadi erhielt über mehrere Tage
telefonische Drohungen. Der kurdische Aktivist wurde im Sommer 2005 während der
Unruhen in den iranischen Kurdengebieten verhaftet. Man lässt ihn nach 45 Tage
Haft gegen eine Kaution von 15 Millionen Tuman (ca. 15000 Euro) vorübergehend
frei. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 13. März
2006)
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Laut der iranischen Nachrichtenagentur Ilna vom
15.März 2006 ist der Menschenrechtsanwalt und Mitglied des iranischen
Anwaltsvereins Abdolfattah Soltani auf Anordnung der Justiz für die
Vorstandswahlen bei diesem Verein disqualifiziert worden. Der Rechtsanwalt
Soltani wurde im Juli 2005 ohne formelle Anklage verhaftet. Er sass ohne
Rechtsbeistand in einer Einzellzelle im Teheraner Evin-Gefängnis. Er wurde im
März 2006 gegen eine Kaution vorübergehend aus dem Gefängnis entlassen.
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Ali Afsahi, Mitglied des Vereins zur Verteidigung der
politischen Gegangen, wurde nach 33 Tage Haft gegen eine Kaution von 200
Millionen Tuman (ca. 200000 Euro) vorübergehend frei gelassen. (Ilna 17. März
2006)
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Die inhaftierten Vorstandsmitglieder der Teheraner
Transportgewerkschaft Gholamreza Mirzai, Ebrahim Gohari, Mansour Hajatgheybi,
Ebrahim Madadi und Yaghob Salimi wurden gegen hinterlegen einer Kaution
vorübergehend frei gelassen. (Verein zur Verteidigung der politischen Gefangen
im Exil 19. März 2006)
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Amir Hossein Movahedi, Sprecher der nationalen
Vereinigungsfront Irans, wurde vor das Revolutionsgericht in der Stadt
Meshkinshahr geladen. Movahedi war im Herbst 2005 gegen eine Kaution von 30
Millionen Tuman (ca. 30000 Euro) vorübergehend aus dem Gefängnis entlassen
worden. Er wurde angeklagt Propaganda gegen das Regime verbreitet zu haben.
(Tabriz News 2. März 2006)
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Der Journalist und Mitglied des
Schriftstellerverbandes Josof Azizi Banitorof erhielt von der 3. Kammer des
Teheraner Revolutionsgerichtes eine Vorladung. (Ilna 7. März 2006)
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Der Gerichtsprozess gegen die Mitglieder der
Bäckereigewerkschaft Borhan Divargar und Mansour Mahmoudi hat vor der 1. Kammer
des Revolutionsgerichtes in der Stadt Saghez ohne Rechtsbeistand stattgefunden.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 12. März 2006)
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Der politische Aktivist Nouroldin Rafai Javan, ist vom
Geheimdienst in der Stadt Behshar verhaftet worden. Es wurden ihm Agitation gegen
die nationale Sicherheit und Verleumdung der islamischen Religion vorgeworfen.
(Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen 24. Februar 2006)
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Die politische Aktivisten Javad Hassanpour und Taher
Bayani in der Stadt Ahar, Reza Barzegar und Farhad Gavidel in der Stadt Täbriz,
Fathollah Zoghi und Abdolaziz Azimi Ghadimi in der Stadt Qom wurden durch den
Geheimdienst verhaftet. (Islamischer Studentenvereinigung der Universität
Zandjan 26. Februar 2006)
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Folgende politische Aktivisten wurden wegen Teilnahme
an einer Protestaktion am 3.Februar.2006 durch die Staatsicherheitskräfte
verhaftet: Jashar Magham Salami, Javad Abaszadeh, Esmail Amir Gerami, Mohammad
Jarhoun, Mohammadreza Halajiyan, Ebrahim Moini, Mohammad Hossein Jalilpour,
Rafi Arfai, Rasoul Droudgar Galandari, Mehdi Davari, Amir Banai Kazemi, Nehzat
Khalil Mohmoudi Iranzad, Ramin Moradi, Vahid Davoudi, Mehdi Yosofi, Mohammad
Maghsoudi, Yosof Davari, Ebrahim Moini, Mohammad Javan, Farhad Satari, Karim
Shafagh, Ak
·
Vier kurdische Lehrer (Identitäten sind noch nicht
bekannt) wurden wegen ihren politischen Aktivitäten durch die Staatsicherheitskräfte
in der Stadt Kamjaran verhaftet. Bei der Festnahmen
wurden die Familienmitglieder physisch und psychisch misshandelt. (Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 12. März 2006)
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Abdorzea Tarazi, Vorstandsmitglied und Manoocher
Mahdavi Mitglied der Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und der
Aussenbezirke sowie zwei Gewerkschaftsaktivisten namens Jaifar Azimzadeh und
Bahram Abedini wurden festgenommen. (Akh
·
Der ultrakonservative Führer Masoud Dehnamaki musste
sich wegen seines
·
Der kurdische Aktivist Keyvan Sarbai wurde wegen
Sympathisierung zu einer kurdischen Organisation durch die Kammer 2 des
Revolutionsgerichtes in der Stadt Mahabat zu 5 Jahren Haft ohne Bewährung
verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 5.
März 2006)
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Der kurdische Aktivist Mohammad Taher Alipour ist
durch das Revolutionsgericht in der Stadt Saghez zu 4 Jahren Haft ohne
Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte wurde für schuldig befunden, die
Nationale Sicherheit bedroht und die Menschen gegen das Regime aufgehetzt zu
haben. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 6. März
2006)
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Gegen Saman Resoulparpar, Mitglied der Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan, erteilte das
Revolutionsgericht in der Stadt Saghez eine Haftstrafe von 3 Jahren ohne
Bewährung. Der kurdische Aktivist wurde wegen Zusammenarbeit mit den kurdischen
Organisationen und einem Interview mit einem persischen Radiosender im Ausland
verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 13.
März 2006)
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Gegen Aktivisten der national-religiösen Bewegung
„Meli-Mazhabi“ Taghi Rahmani, Hoda Saber und Reza Alijani hat die Kammer
26 des Teheraner Revolutionsgerichtes eine Haftstrafe von je 8 Monaten Haft
ohne Bewährung ausgesprochen. Die drei Männer wurden im Sommer 2003 verhaftet
und waren ca. 2 Jahre in der Isolationshaft. (Isna 14. März 2006)
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Die Kammer 26 des Teheranern Revolutionsgerichts
erteilte gegen den politischen Aktivisten Mehdi Aminizadeh, Mohammad Rezai und
Amir Tayarani je 2 Jahren Haft ohne Bewährung sowie gegen Ali Azghar Sadeghi
und Mikael Azimi je15 Monaten Haft ohne
Bewährung. Sie wurden für schuldig befunden die innere Sicherheit des Landes
bedroht zu haben. (Ilna 14. März 2006)
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Said Kalanki, Mitglied des
Studentenmenschenrechtskomitees, ist vom Revisionsgericht der Provinz Teheran
wegen Bedrohung der nationalen Sicherheit zu 3 Jahren Haft auf Bewährung
verurteilt worden. (Studentenkomitees zur Menschenrechte 15. März 2006)
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Laut einer Aussage des iranischen Justizsprechers
Jamal Karimirad sitzen zurzeit 6 Mitglieder der „Gewerkschaft der Busfahrer in
Teheran und der Aussenbezirke“ im Gefängnis. Weiter bestätigte er die
Hinrichtung des politischen Gefangenen Hojat Zamani im Februar 2006. ( Ilna 21.
Februar 2006)
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Mohammad Seyfzadeh, Anwalt vom inhaftierten Weblogger
Mojtaba Saminejad, bestätigte die 2-jährige Haftstrafe gegen seinen Mandanten.
Laut Mitteilung von Syefzadeh läuft gegen Saminejad eine neue Anklage. Obwohl
der 25-jährige Journalist seit 2004 im Gefängnis sitzt, verweigert sich die
Justiz seinen Angehörigen die hinterlegte Kaution von 100 Millionen Tuman
(ca100000 Euro) zurück zu bezahlen. Saminejad wurde verurteilt, weil er in
seinem Weblog die übergeordnete Stellung des Revolutionsführers in Frage
stellte. (Isna 21. Februar 2006)
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Die 15. Kammer des obersten Gerichtshofs bestätigte
die zweijährige Haftstrafe gegen Bina Darabzand, Mitglied der demokratischen
Front Irans. Der politische Aktivist wurde wegen Teilnahme an einer
Protestaktion zur Freilassung der politischen Gefangenen im Teheran verhaftet
und sitzt derzeit im Gefängnis. (Ilna 7. März 2006)
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Eine friedliche Protestaktion der Bewohner der Stadt
Täbriz wurde durch Staatsicherheitskräfte unter Verwendung von Gewalt und
Tränengas auseinander getrieben. Mehrere Personen wurden dabei verhaftet. Über
1000 Personen haben sich versammelt, um ihre Solidarität mit der Republik
Azarbayejan im Konflikt mit Armenien zu zeigen. (Aftab 26. Februar 2006)
·
Laut einer Aussage der Parlamentarier der Stadt
Qhasvin, Mohamad Alikhani, wurden 20 Arbeiter einer Textilfabrik in der Stadt
Qazvin verhaftet. Die Arbeiter haben seit Monaten keinen Lohn erhalten. (Ilna
28. Februar 2006)
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Laut Mitteilung vom iranischen Geheimdienstchef Mohsen
Ejeai sind 50 Personen in Bezug auf die Bombenexplosionen in der Provinz
Khoosestan verhaftet worden.( Irna 9. März 2006)
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Nach Angaben des stellvertretenden Staatsanwalts der
Provinz Teheran, Mahmoud Salarkiya, wurden 1000 Personen wegen Störung der
Gemeinschaftsordnung beim Feuerfest „Charshanbeh Souri“ in der Stadt Teheran
verhaftet. (Isna 17. März 2006)
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Ein Mann namens Fayeqh Rajabi wurde durch die Polizei
in der Stadt Pyranshar tödlich angeschossen. Als Protest versammelten sich die
Stadteinwohner vor der Gouverneursverwaltung. Die Mänge wurde durch die Polizei
mit Gewalt aufgelöst. Mehrere Personen wurden dabei verletzt. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 12. März 2006)
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Der Eintritt von etwa 50 Frauen und Mädchen ins
Fussballstadium Azadi in Teheran wurde durch denSicherheitsdienst des Stadiums
unter Anwendung von Gewalt verhindert. Die Frauen wollten das Fussballspiel
zwischen der iranischen und costaricanischen Nationalmannschaft zu besuchen. Im
Iran dürfen Frauen keinen Fussballmatch zu besuchen. (Rooz 2. März 2006)
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Mohamad, 25 Jahre alt, wurde wegen Mordes durch die
Kammer 1 des Strafgerichtes der Stadt Esfehan unter Leitung von Richter
Resai zur 2-fachen Hinrichtung verurteilt. (Hamshahri 20. Februar 2006)
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Gholamreza wurde wegen Mordes durch die Kammer 71 des
Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Nourolla Aziz
Mohamadi zum Tode verurteilt.( Sharqh 9. März 2006)
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Zahra bekannt als Shirin, 40 Jahre alt, wurde wegen
Ermordung ihres Mannes durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz
Teheran zum Tode verurteilt. ( Isna 22. Februar 2006)
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Javad wurde wegen Mordes durch die Kammer 71 des
Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Nourolla Aziz
Mohamadi zum Tode verurteilt. ( Etemad 1. März 2006)
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Mohamad Reza wurde wegen Mordes durch die Kammer 71
des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Nourola Aziz
Mohamadi zum Tode verurteilt. (Hamshahri 1. März 2006)
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Mehdi, 18 Jahre alt, wurde wegen Mordes durch Kammer
71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Nourolla
Aziz Mohamadi zum Tode verurteilt. (Hamshahri 6. März 2006)
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Zwei afghanische Staatsangehörige namens Hassan
und Mohammad, wurden wegen zweifachen Mordes durch die Kammer 1 des
Strafgerichtes der Stadt Esfehan unter Leitung von Richter Resai zum Tode
verurteilt. (Hamshari 7. März 2006)
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Ein Mann wurde wegen Diebstahls und Mordes durch die
Kammer 1157 des Kriminalgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von
Richters Mohamadreza Samani Alwije zum Tode verurteilt. (Iran 8. März 2006)
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Abas, 27 Jahre alt, wurde wegen Mordes durch die
Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter
Nourolla Aziz Mohamadi zum Tode verurteilt.(Sharqh 9. März 2006)
·
Adel wurde wegen Mordes durch die Kammer 71 des
Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von Richter Nourolla Aziz
Mohamadi zum Tode verurteilt. (Hamshahri 12. März 2006)
·
Reza wurde wegen Mordes durch das Strafgericht der
Provinz Teheran zum Tode verurteilt. (Hamshahri 12. März 2006)
·
Ein Mann wurde wegen Ermordung seiner eigenen Frau
durch die Kammer 71 des Strafgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von
Richter Nourolla Aziz Mohamadi zum Tode verurteilt. ( Iran 12. März 2006)
·
Fatemeh Haghighat-Pajooh, 36 Jahre alt, wurde wegen
Ermordung ihres eigenen Mannes ein zweites Mal zum Tode verurteilt. Die
Todesstrafe ist bereit durch die 2. Kammer des obersten Gerichtshofs betätigt
worden und kann jederzeit vollstreckt werden. (Etemad 15. März 2006)
·
Majied, 40 Jahre alt, wurde wegen Mordes durch die
Kammer 74 des obersten Gerichtshofs unter Leitung von Richters Kuh Kamarehi zum
Tode verurteilt. ( Etemad 15. März 2006)
·
Mehdi Nawaseri und Ali Awdeh Afrawi, die der
arabischen Minderheit im Iran angehörten, wurden Berichten zufolge im Oktober
2005 in Zusammenhang mit den Bombenexplosionen in der Stadt Ahvaz verhaftet.
Die beiden Männer wurden zusammen mit 5 weiteren Personen als Mohareb
(Feindschaft zu Gott) und des Mordes für schuldig befunden. Für welche
Tatbestände sie im Einzelnen für schuldig befunden wurden, ist nicht bekannt.
Nach Berichten von iranischen Nachrichtenagentur Irna zufolge wurden die zwei
Männer auf Anordnung der 2. Kammer des Revolutionsgerichtes in der Stadt Ahvaz
öffentlich gehänkt (Amnesty international 10. März 2006).
·
Ein 22-jahriger Mann (Identität unbekannt), wurde 2003
durch das Strafgericht der Stadt Ardebil für schuldig befunden, einen Mord
begangen zu haben. Nun wurde die Todesstrafe in einem Gefängnis in der Stadt
Ardebil vollstreckt. (Isna 25. Februar 2006)
·
Aliresa P. 29 Jahre alt, ist durch das Straf-
und Revolutionsgericht in der Stadt Golpayegan für schuldig befunden, seine
eigene Frau getötet zu haben. Der Angeklagte wurde in der Stadt Golpajegan
öffentlich gehänkt. (Irna 2. März 2006)
·
Wegen Vergewaltigung wurde ein 24-jähriger Mann
(Identität unbekannt) vom Revolutionsgericht in der Stadt Qazvin zum Tode
verurteilt. Nach der Bestätigung des Urteils vom Obersten Gerichtshof ist der
Beschuldigte in einem Gefängnis in der Stadt Qazvin hingerichtet worden. (Iran
5. März 2006)
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Aliresa wurde wegen 2-fachen Mordes durch die Kammer
11 des Justizministeriums in der Stadt Isfehan unter Leitung von Richter Said
Jafar Haschemi zum Tode verurteilt. Nach der Bestätigung des Urteils vom
Obersten Gerichtshof ist der Angeklagte in einem Dorf namens „Sieyar“
öffentlich gehenkt worden. (Iran 6.März 2006 )
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Habieb, 28 Jahre alt, wurde wegen bewaffneten
Raubüberfalls durch die Kammer 2 des Revolutionsgerichts in der Stadt Qasvin
zum Tode verurteilt. Nach Bestätigung des Urteils vom Obersten Gerichtshof ist
er in der Stadt Qazvin öffentlich hingerichtet worden. (Iran 8.März 2006 )
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Zwei Personen namens „H“ und „Z“ wurden wegen Mords
auf Anordnung des Justizministeriums in der Stadt Jahrom öffentlich erhängt.
(Nachrichtagentur Fars 19.März 2006 )
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Nach Angaben des iranischen Justizsprecher Jamal
Kariemirad, beträgt die Zahl der registrierten Gefangenen im Land zurzeit
137875 Personen. Es ist aber zu erwähnen, dass diese Zahl nicht allen
Inhaftierten im ganzen Land beinhaltet, da viele Gefangene nicht in der
Generalverwaltung der Gefängnisse registriert sind. (Ilna 21 Februar 2006)
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Laut einer Aussage von Ali Ak
Advar News: Internetseite der Vereinigung von
Studenten und Hochschulabsolventen Irans
Aftab: Eine Nachrichtenagentur. Wird von
Hassan Rohani, Vorsitzender des Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
Azarbayejankomitee – Schweden: Ein iranischer
Verein in Schweden. Er setzt sich für die BürgerInnen in der Provinz
Azarbayejan im Iran ein.
Etehad-e Demokratieckhahan: Eine politische
Organisation, die im Iran aktiv ist.
Bastab:
Webseite von Mohsen Rezaie; Ex-Oberkommandant der Revolutionsgarde Pasdaran und
zurzeit Generalsekretär des Schlichtungsrates.
Daftar-e Tahkime Vahdat: Irans grösster
reformistische Studentenverein.
Eqbal: Tageszeitung. Pro islamisch-iranische
Partizipationsfront.
Etemad: Tageszeitung. Eljas Hasrati;
Geschäftsleiter und ehemalige Abgeordnete im Parlament.
Emrouz: Webnachrichten, die Said Hajarian und
Mustafa Tajzade gehört. Die beiden Personen gehörten zur iranisch-islamischen
Partizipationsfront.
Entekhab: Nachrichtenagentur der Konservativen
im Iran.
Fars: Nachrichtenagentur der Konservativen im
Iran .
Hatef: Internetseite, die von Hashemi Rafsanjani
finanziell unterstützt wird.
Hambastegi: Eine Tageszeitung der Reformisten im
Iran
Hamshari: Tageszeitung des Teheraner
Gemeindehaus. Vertretung der Konservativen im Iran.
ILna: „Nachrichtenagentur der Arbeit des Irans“.
Sie wird von der Regierung finanziell unterstützt.
Iran: Offizielle Nachrichtenagentur der
Regierung .
Iran-e ma: Eine elektronische Tageszeitung im
Iran.
Iranpress: Persische Nachrichten-Webseite
im Ausland.
Irna: Die offizielle Nachrichtenagentur
der iranischen Regierung.
Isna: Die offizielle Nachrichtenagentur
der Studenten im Iran.
Jomhouri Eslami: Tageszeitung des
Revolutionsführers Ali Khamenei
Keyhan: Die
offizielle Tageszeitung der Regierung.
Kommunistische Arbeiterpartei Irans: Eine
Partei, die zur Opposition des iranischen Regimes gehört.
Komele: Eine kurdische Organisation, die zur
Opposition des iranischen Regimes gehört.
Mehr: Nachrichtenagentur der Konservativen im
Iran. Sie wird direkt vom Revolutionsführer Ali Khamenei unterstützt.
National- revolutionäre Verein Irans: gehört zur
Opposition des iranischen Regimes und ist im Ausland tätig.
Nationaler Widerstandsverein des Irans: Gehört
zur Opposition des Regimes und ist von den „Volksmojahedin “ dominiert.
Nasr-e ma: Nachrichtenagentur der Reformisten im
Iran
Omid-e Mehri Iran: Eine persische Internetseite
im Ausland.
Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte
in Kurdistan: Menschenrechtsorganisation Kurdistans: Sie setzt sich für die
Rechte der Kurden im Iran ein. Diese Organisation ist vor allem im Ausland
tätig.
Pajam: Persische Webnachrichten im Ausland
Peyk-e Khamush: Nachrichtenwebseite von einem
Geistlichen der Qums-Theologiehochschule.
Peyk-e Iran: Nachrichtenwebseite im Ausland
Payam: Nachrichtenwebseite im Ausland
Quds: Tageszeitung. Sie gehört zu den
Verwaltungsbehörden von Imam Reza’s Mausoleum in Stadt Mashed im Iran. Die
Verwaltung wird von den Ultrareligiösen geleitet.
Radio Farda: Wird mit finanzieller
Unterstützung von den USA auf Farsi nach Iran gesendet.
Rooydad: Internetseite. pro islamisch-iranische
Partizipationsfront, welche die grösste reformistische Partei im Iran ist.
Rooz: Eine reformistische elektronische
Tageszeitung im Ausland
Shahrvand: Eine persische Wochenzeitung in
Kanada.
Shorah: Persische Webnachrichten im Ausland.
Siasat-e Roos: Tageszeitung des neuen
Staatspräsidenten Mohmud Ahmadinejad.
Shargh: Tageszeitung .Der
Geschäftsleiter ist Mehdi Rahmanian, ehemaliger Stellvertreter des Gouverneurs
der Provinz Golestan im Iran. Sie wird finanziell vom Hashemi Rafsanjani
Vorsitzender des Schlichtungsrates unterstützt.
Studentenkomitee zur Unterstützung/Verteidigung
der politischen Gefangenen: Es setzt sich für die Menschenrechte im Iran
ein.
Tabriz News: Webseite der Provinz
Azarbayejan im Iran.
Weblogg der dritten Generation: Weblogg von
Studenten im Iran.
Weblog Tanin-e Sokot: Weblog News in der Stadt
Gom.
Weblog Sahel: Eine persische Weblog News
im Ausland.
Zanan: Eine unabhängige Fraueninternetseite im
Iran
Iranische Menscherhechtsaktivisten in Europa und
Nordamerika
o Iranian
Human Rights Activists Association,
o Human
Rights defense committee of
o
Vereinigung zur Verteidigung der Menschenrechte im
Iran, Deutschland
o
Stichting voor de
Verdediging van Democratie in Iran, Nederland
o Iranian
– Canadian community Association of
western
o Committee
to Defend Human Rights in
o Noran
(supporting committee for human rights in
o Activist
of Human Rights- Irantestimony
o Committee
for defense of
o Aliance
for Human Rights defense in
o Association
of defender of Human Rights and democracy in
o Iranain
Human Rights Activitists group,
o Center
of activists for the defense of Human Rigts in
o
Menschenrechtgruppe
IRAN,Deutschland
o
Verein zur Unterstützung der Politischen
Gefangene im Iran, Berlin, Deutschland
o Unione
Per La Democrazia In Iran, Italia
Address:
Phone: 1 - 514 – 365 9212 (
E-mail:
hriran@hriran.org
Human Rights News
from
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Iranische Menschenrechtsaktivisten in der
Schweiz
Postlagernd
5004
Aarau
www.iranhr.ch
info@iranhr.ch