Monatsbericht der iranischen
Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über
Menschenrechtslage im
Iran
Dez 05
Die Iranischen
Menschenrechtaktivisten in EU und Nordamerika zeigen in den folgenden Bericht
die Situation der Menschenrechtslage in den letzen 4 Wochen im Iran auf. Nach
dem Bericht sowie nach internationalen Angaben ist die Menschenrechtslage im
Iran verschlechtert worden. Die Repressionen gegen Dissidenten, Studenten, Journalisten
und Intellektuellen haben massiv zugenommen. Auch gegen minderjährige
Straftäter und andere Kriminelle wurden menschenunwürdigen Urteilen wie
Todesstrafe und Amputationen der Körperteile sowie gegen eine Frau Tod durch
Steinigung ausgesprochen.
Unser Bericht beansprucht keinesfalls die Vollständigkeit, da
im Iran keine unabhängige Berichterstattung möglich ist. Zudem werden im Iran
viele Menschenrechtsverletzungen im Geheimen ausgeübt.
Folgende Zahlen fassen den Bericht zusammen:
Repressionen gegen Studenten: Vernehmungen/Vorladungen: 8 Fälle.
Verhaftungen: 2 Fälle. Kündigungen: 2 Fälle. Verbieten von
Studentenzeitschriften: 2 Fälle. Verbieten von Studentenversammlungen: 14 Fälle
Repressionen gegen Journalisten und Presse: Vernehmungen/Vorladungen: 14 Fälle.
Gerichtsprozesse: 14 Fälle. Gerichtsurteile: 4 Fälle. Verbieten von Büchern: 2
Fälle. Verbieten von Internetseiten: 2 Fälle.
Repressionen gegen Kultur- und politische engagierten Bürger:
Vernehmungen/Vorladungen:2
Fälle. Verhaftung: 1 Fall. Gerichtsprozesse: 8 Fälle Gerichtsurteile: 7 Fälle.
Repressionen gegen politischen Gefangenen: 10 Fälle
Gruppenverhaftungen: 477 Fälle.
Verhängte Todesurteile: 17 Fälle. Todesurteil durch Steinigung: 1
Fall
Mysteriöse Morde: 4 Fälle
Ermordung durch Polizei: 3 Fälle
Durchgeführte Todesurteile: 10 Fälle
Durchgeführte Vergeltungsstrafe: 1 Fall
Ausgesprochene Vergeltungsmassnahme: 1 Fall
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Die
Europäische Union zeigte sich in einer Erklärung tief besorgt über die
mangelhafte Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Iran. (Ilna23.11.05)
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Achtzig
Abgeordnete des italienischen Parlaments haben in einer gemeinsamen Erklärung
die iranische Regierung aufgefordert den inhaftierten Journalisten Akbar Ganji
sofort frei zu lassen. ( Deutsche Welle 2.12.05)
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Die
Aussenminister der Europäischen Union haben sich in einer Mitteilung tief
besorgt über die Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran geäussert.
Laut dieser Mitteilung hat die iranische Regierung keiner Absicht die Gesetze,
welche gegen die internationale Menschenrechtsabkommen sind zu verbessern. (Radio Farda 12.12.05)
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Frau
Louis Arbour, UNO- Hochkommissarin für die Menschenrechte, forderte den
iranischen Staatpräsidenten Ahmadinejad auf, den inhaftierten Journalisten
Akbar Ganji frei zu lassen. (Emrouz 14.12.05)
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Die
Generalversammlung der Vereinten Nationen hat in einer Resolution die
Menschenrechtverletzungen im Iran verurteilt. Die Resolution wurde mit 75 gegen
50 Stimmen angenommen. (BBC 18.12.05)
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Die
Europäschen Union hat zusammen mit 25 Nicht- EU-Staaten dem Iran anhaltende und
schwere Verstösse gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Sie reichen von
Pressezensur bis zu Todesstraffen von Kindern. (BBC 20.12.05)
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Die
Studentenzeitschrift „Ghyzaloozon“, wurde auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses der Stadt Zandjan verboten. (Ilna 5.12.05)
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Ein
Ausgabe der Stundentenzeitschrift „ Chahar Barg“,
an der Teheranern Universität wurde wegen Thematisierung der Unruhen in
den iranischen Kurdengebieten verboten.
(12.12.05)
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Folgende
Veranstaltungen, welche anlässlich des Studententages organisiert wurden, wurden
auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses verboten:
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Studentenversammlung
an der Teheraner Universität „Elm wa Sainat“ (Ilna 4.12.05)
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Studentenversammlung
an der medizinischen Fakultät der Stadt Gylan. (Advar News 4.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität Sistan va Baluchestan.(Advar News 4.12.05)
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Studentenveranstaltung
am Lehrerinstitut Sabzewar. (Isna 4.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität „Khayam“ in der Stadt Meshhad. (Isna 4.12.05)
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Studentenversammlung
an der Teheranern medizinischen Fakultät.(Ilna 6.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität „Abu Ali Cina“ in der Stadt Hamedan.(Isna 6.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität Mazandaran. (Sharq 7.12.05)
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Studentenversammlung
an der Teheranern Universität „Sanaiti Sharif“. (Sharq 7.12.05)
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Studentenveranstaltung
am Lehrerinstitut der Stadt Karadj. (Isna 9.12.05)
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Studentenversammlung
an der Teheraner Universität „Al Zahrah“. (Advar News 11.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität Nahawand. (Tanine Sokot 13.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität Ghazvin. (Emrouz 14.12.05)
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Studentenversammlung
an der Universität Arak. (Emrouz 14.12.05)
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Akbar
Atri, ehemaliger
Vorstandsmitglied des Studentenorganisation „Tahkime Vahdat“, ist vom
Teheranern Revolutionsgericht zu 5 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt
worden. Die Anklagepunkte lauteten: Drohung der nationale Sicherheit,
Verleumdung des Revolutionsführers, Verbreitung von Gerüchten und Propaganda
gegen das Regime. (Ilna 26.11.05)
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Farid
Modaresi, ein Student an der
Teheranern Universität Alameh Tabatabi, wurde wegen Gefährdung der nationalen
Sicherheit, vom Teheranern
Revolutionsgericht zu 8 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. (Ilna
7.12.05)
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Ali
Pasbar, ein Student an der
Universität Tabriz, wurde vom Revolutionsgericht der Stadt Bukan, wegen Störung
der Gemeinschaftsordnung und sympathisieren mit kurdischen Organisation „Hayat
Azad Kurdistans“, zu 3 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.(Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 13.12.05)
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Mohammad
Khani, ein Student an der
Teheranern Universität „Alameh Tabatabi“, ist auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses ein Semester lang ausgesetzt. Er wurde bestraft, weil er
mehrere Sitzstreike an der Universität organisiert hatte. (Internetseite Ashob
18.12.05)
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Amir
Hossein Balali, ein Student an
der Teheranern Universität „ Amir Kabir“, wurde vom Teheranern Revisionsgericht
zu einer Geldstrafe von eine Million Tuman (ca. 1000 Euro) verurteilt. (Ilna
18.12.05)
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Abdulah
Momeni, ehemaliger
Vorstandsmitglied der Studentenorganisation „Tahkime Vahdat“, wurde wegen
Gefährdung der nationalen Sicherheit, Propaganda gegen das Regime und Interview
mit den persischsprachigen Auslandsendern, vom Teheranern Revolutionsgericht zu
5 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. (Isna 20.12.05)
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Armin
Salmasi, Chefredakteur der
Studentenzeitschrift „Sepideh“, wurde durch die 6. Kammer des
Staatpersonal-Gerichtes vernommen. Ihm wurde vorgeworfen die nationale
Sicherheit bedroht zu haben. (Isna 14.12.05)
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Zwei
Studentinnen (Namen unbekannt) an der Teheranern Universität, wurden verhaftet
und danach an einem unbekannten Ort gebracht. (Emrouz 7.12.05)
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Amirreza
Ardelan, wurde wegen
Gefährdung der nationalen Sicherheit, auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses aus der Universität exmatrikuliert. (Ilna 21.12.05)
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Alireza
Ardalan, ein Student an der
Teheranern Alameh Tabatabi Universität, ist auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses aus dem Studentenheim gekündigt worden. (Aftab 6.12.05)
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Sina
Sahraneshinan, ein Student an
der Universität Kurdistan, wurde durch universitäre Sicherheitskräfte so
verprügelt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert musste. (Isna 22.11.05)
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An einer Studentenprotestaktion
gegen den neuen Rektor der Universität Teheran Ajatollah Amid Zanjani, wurden
die protestierten Studenten von den Anhängern des Rektors zusammengeschlagen.
(Islamische Studentenverein an Teheranern Universität 28.11.05)Vorladungen
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Davoud
Dshtbani, Vorsitzender des
islamischen Studentenvereins an der Teheranern Universität, erhielt von der 6.
Kammer der Teheranern Justiz eine Vorladung. (Isna 29.11.05)
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Mehdi
Makaremi, und 4 weitere
Studenten an der Universität Share Kord, wurden wegen Verleumdung und Störung
der Universitätsordnung vorgeladen. (Isna 29.11.05)
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Davoud
Hassanpour, ein Student an der
Teheranern Universität, ist vor der Teheranern Revolutionsgericht geladen.
(Ilna 4.12.05)
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Nach
Angaben vom islamischen Studentenverein an der Universität Zandjan, wurden 13
Vorstandsmitglieder des Vereines vom 1998 bis 2005 mehrmals verhaftet und
bestraft. Dabei handelte es sich um folgende Personen: Ahmad Emdadi, Ali
Azghar Zolghadr, Said Naimi, Reza Abasi, Abdolsamad Mohammadi, Abas
Shahbazi,Rahim Hassani Tabar, Omid Madani, Hojat Montazeri, Masoud Saki, Mehran
Godarzjar, Sepide Gorgi, Zejnab Keshavarz.(Advar News 8.11.05)
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Soraja
Azizpanah, Herausgeberin der
kurdischsprachigen Zeitschrift „ Rasan“, wurde wegen
Verbreitung von Unwahrheiten, vor
Zivilgericht der Stadt Marivan geladen. (Isna 23.11.05)
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Reza
Haghighatnejad, Chefredakteur
der Zeitung „ Khatam-e Jazd“, wurde wegen Verbreitung von Unzucht und
Verleumdung, vom islamischen Kultur und Führungsdepartement schriftlich
gemahnt. (Isna 23.11.05)
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Ahmad
Safaifar, Herausgeber der
verbotenen Zeitung „Akhbar“ erhielt vom Teheranern Revolutionsgericht eine
Vorladung. (Ilna 2.12.05)
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Herausgeber
der Zeitschrift „Javan“, wurde wegen Veröffentlichung von unmoralischen Themen,
vor Gericht geladen. (Ilna 3.12.05)
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Keyvan
Samimi, Herausgeber der
Monatzeitschrift „ Nahme“, wurde wegen Thematisierung vom „Atomstreit“, vom
islamischen Kultur und Führungsdepartement schriftlich gemahnt. (Ilna 28.11.05)
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Said
Hajarijan, Herausgeber der
verbotenen Zeitung „Sobhe- Emrouz“, wurde wegen Veröffentlichung von
Unwahrheiten, vor Teheranern Zivilgericht geladen. (Ilna 3.12.04)
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Herausgeber
der Wochenzeitschrift „Zaman“, wurde wegen Vorbereitung von Lügen und
Gerüchten, vor Teheranern Zivilgericht geladen. (Ilna 3.12.05)
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Herausgeber
der Zeitschrift „ Mahd-e Iran“, wurde wegen Vorbereitung von Lügen und
Gerüchten, vor Teheranern Zivilgericht geladen. (Ilna 4.12.05)
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Herausgeber
der Zeitung „Golestan“, wurde wegen Vorbereitung von Unwahrheiten und
Veröffentlichung von unmoralischen Bildern, vor Teheranern Zivilgericht
geladen. (Ilna 4.12.05)
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Keyvan
Samimi, Herausgeber der
Monatzeitschrift „Nahme“, ist vom islamischen Kultur und Führungsdepartement
schriftlich gemahnt worden. (Ilna 6.12.05)
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Lotfollah
Meysami, Herausgeber der
Zeitschrift „ Cheshmandaz-e Iran“, wurde wegen Verbreitung von Unwahrheiten und
Verleumdung, vor dem Strafgericht der Provinz Teheran geladen. (Isna 11.12.05)
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Morteza
Lotfi, Herausgeber der Zeitung
„ Kar va Karegar“, erhielt eine Vorladung. (Etemd 19.12.05)
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Hamidreza
Jalaipour, Herausgeber der
verbotenen Zeitung „ Nosazi“, wurde vom Teheranern Zivilgerichtes vernommen und
danach gegen eine Kaution freigelassen. (22.11.05)
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Herausgeber
der Zeitung „Eftekhar“, wurde wegen Verbreitung von Unwahrheiten, von einem
Gericht in der Provinz Khozestan vernommen. (Ilna 13.12.05)
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Der
Gerichtsprozess gegen Abdulla Nasehri, ehemaliger Verwaltungschef der
staatlichen Nachrichtenagentur „IRNA“, hat vor der 1083. Kammer des Teheranern
Zivilgerichtes stattgefunden. (Isna 23.11.05)
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Das
Gerichtsverfahren gegen Alireza Khoshnam, Herausgeber der
Zeitschrift „Ravanshenasi und Jahmeh“
wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt.
Er wurde angeklagt unmoralische Themen veröffentlich zu haben. (Isna 4.12.05)
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Der
Gerichtsprozess gegen Majid Ghasemi Feys Abadi, Herausgeber der
verbotenen Zeitung „Nasim-e Saba“, wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes
der Provinz Teheran durchgeführt. Es wurden ihm Verbreitung von Unwahrheiten
und Propaganda gegen das Regime vorgeworfen. (Ilna 4.12.05)
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Das
Gerichtsverfahren gegen Nahid Pirvar, Herausgeber der Zeitung „Sobh-e
Karaj“, wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran
durchgeführt. (Isna 4.12.05)
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Die
Gerichtsprozesse gegen Ali Norozi, Herausgeber der Zeitschrift „
Khorshid-e Nimrouz“ und Masoud Fakhri Tabatabi, Herausgeber der
Zeitschrift „Cinemay-e Emrouz“, sowie Negar Eskandarfar, Herausgeberin der
Monatzeitschrift „Karnahmeh“, wurden vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der
Provinz Teheran durchgeführt. Diese Journalisten wurden wegen Veröffentlichung
von unmoralischen Themen und Bilder angeklagt. ( Isna 11.12.05)
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Die
Gerichtsprozesse gegen Javad Dehghani Tafti, Reporter der Zeitung
„Hambastegi“, Issa Khan Hatami, Herausgeber
der Monatzeitschrift „ Iranmehr“, Mohammadali Vakili, Herausgeber der
Zeitung „ Ebtekar“, und Ali Jusefpour, Herausgeber der Zeitung „Siasat-e Rooz“,
wurden vor der 76. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran und 1083. Kammer des Teheranern
Zivilgerichtes durchgeführt. Diese Journalisten wurden Verbreitung von
Unwahrheiten und Propaganda gegen das Regime vorgeworfen. (Ilna 17-18.12.05)
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Die
kurdischen Journalisten Frau Dr. Roya Tolui, Ijlal Eghvami und Said Saidi, die
66 Tage lang in der Einzelhaft ohne Anklage und ohne Gerichtsverfahren
eingesperrt waren, wurden gegen eine
Kaution von je 100000000 Tuman (ca.100000 Euro) vorübergehend freigelassen. Der
Gerichtspross gegen diese Journalisten erfolgte später unter Anschluss der
Öffentlichkeit. Die Anklageschrift gegen diese Personen lautete: Organisation und
Führung einer Protestaktion in der kurdischen Stadt Sanandaj und Agitation
gegen die nationale Sicherheit. Gemäss der Anklageschrift droht ihnen die
Todesstrafe. (Irna 21.12.05)
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Madeh
Ahmadi, Redaktionsmitglied der
verbotenen kurdischsprachigen Wochenzeitschrift „Aso“, wurde nach 4 Monaten
Haft gegen eine Kaution von 50000000 Tuman (ca. 50000 Euro) vorübergehend
freigelassen. Er wurde später vom Revolutionsgericht in der Stadt Marivan,
wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit und Verbreiten von Lügen und
Gerüchten zu einem Jahr Haft ohne Bewährung und 50 Peitschenhiebe verurteilt.
(Ilna 28.11.05)
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Das
ausgesprochene Urteil gegen Weblogger Mojtaba Saminejad, ist vom
obersten Gerichtshof bestätigt worden. Der Journalist wurde zuvor wegen
Verleumdung des Revolutionsführers zu 2 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.
(Advar News 12.12.05)
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Goli
Sheykhi, Herausgeber der
Zeitung „Tosehe“, wurde wegen Propaganda gegen das Regime und Verbreitung von
Lügen und Gerüchten, durch 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zu
2 Jahren Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe von 1000000 Tuman (ca. 1000
Euro) verurteilt. (Ilna 18.12.05)
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Ali
Salehabadi, Herausgeber der
Zeitung „Hambastegi“, wurde wegen Verbreitung von Unwahrheiten durch die 76. Kammer des Strafgerichtes der
Provinz Teheran zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. (Ilna 20.12.05)
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Zwei
Bücher namens „ Faryad-e kuy“ und „ Mohammadali Forughi va Sakhtarhaye novin“,
wurden auf Anordnung des islamischen Kultur- und Führungsministerium verboten.
(Emrouz 28.11.05)
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Die
reformistischen Interseiten „Roydad“ und „ Baz Baran“ wurden gefiltert. (Ilna
4.12.05, Aftab 7.12.05)
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Die
Gedankenversammlung, anlässlich des 7. Jahrestages der Ermordung des
Schriftstellers Majid Sharif, wurde nicht genehmigt. (Ilna 24.11.05)
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Mohammad
Zaher Ahmadipour, Hejar Josofi und Naser Josofi, die 40 Tage lang eingesperrt waren, wurden gegen eine
Kaution von je eine Million Tuman (ca. 10000 Eureo) vorübergehend freigelassen.
Die kurdischen Aktivisten wurden wegen Anarchismus und Sympathisierung mit den
kurdischen oppositionellen Organisationen angeklagt. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 27.11.05)
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Der
Rechtsverteidiger und Menschenrechtler Dr. Mohammadali Dadkhah, erhielt
von der 7. Kammer der Teheraner Justiz eine Vorladung. (Ilna 2.12.05)
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Während
der Unruhen in den iranischen Kurdengebieten im August 05 wurden viele Menschen
verhaftet und wegen Drohung der nationalen Sicherheit angeklagt. Einige von
ihnen sind gegen grosse Kautionen vorübergehend freigelassen worden. In einem
Berief haben mehrere kurdische Gefangenen über die Folter, miserable
Haftbedingungen und schlechte medizinische Versorgung in den Gefängnissen
berichtet. Weiter wurde gegen folgende Personen eine Anklage erhoben: Afshin Morovati, Borhan Divargar, Reza Azizi,
Asaid Khayatbashi, Hadi Heydari, Hadi Nori, Mohammd Daleh Nasri, Loghman
Mohammadi, Peyman Mehri, Loghman Mehri, Keyvan Ghahremani, Afshin Mohammadi,
Abas Ramezanzadeh, Ftah Ramezanzadeh, Shaman Biglari, Mohammad Vatankhah, Taher
Dast Baravardeh, Sharam Ansari, Mohiodin Azadi, Saidi Khadami, Ataollah Mohammadzadeh,
Hossein Zinati, Jaifar Sharifi, Shaho Maleki, Aram Soufi, Aram Saturi, Diakoh
Salehi, Ebrahim Salehi, Mansour Salehi, Zahed Abdollahzadeh, Jamal Sharifi,
Kaveh Gafari, Hossein Parkahi.(Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 9.12.05)
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Das
Gerichtsverfahren gegen Reza Alijani, Taqi Rahmani, Hoda Saber und Amir
Tairani, Aktivisten der national- religiösen Bewegung „Meli Mazahabi“,
wurde unter Anschluss der Öffentlichkeit vor der 26. Kammer des Teheranern
Revolutionsgerichts durchgeführt. Die iranische Justiz warf ihnen Propaganda
und Bildung einer illegalen Gruppe vor. (Isna 20.12.05)
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Mehdi
Aminizadeh, Mohammad Rezai, Michael Azimimi und Ali Sadeghi, Mitglieder der Institut „Sepehr und Andishe Novin“,
wurden wegen Bildung einer illegalen Gruppe und Propaganda gegen das Regime
angeklagt. Das Gerichtsverfahren gegen diese Männer wurde vor der 26. Kammer
des Teheranern Revolutionsgerichts unter Anschluss der Öffentlichkeit
durchgeführt. (Ilna 21.12.05)
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Saman
Rasoulparvar, Mitglied der
Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan wurde wegen
angebliche Verbreitung von Unwahrheiten, in der Stadt Mahabad verhaftet.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 9.12.05)
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Jashar
Hakak Pourmaragi, Mitglied
einer kurdischen Organisation wurde vor Informationszentrum der
Revolutionsgarde „Pasdaran“ in der Stadt Marageh bestellt. (Peyk Iran 27.11.05)
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Gegen
drei kurdische Aktivisten, erteilte der Revolutionsgericht der Stadt Mahabat
folgende Urteile: Reza Amini: 20 Jahre Haft ohne Bewährung. Helmut
Azarpour und Abdollah Mohammadi: Je 15 Jahre Haft ohne Bewährung. Die
ausgesprochenen Hafturteile sind bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt
worden. Die iranische Regierung warf
diese Männer vor, mit der demokratischen Partei Kurdistan Irans Kontakt
zu haben. (Ilna 28.11.05)
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Die
ausgesprochen Hafturteile gegen Masoud Khaleghi, Maziar Aslani und Mehrdad
Syed Asgari, wurden von der
Teheranern Revisionsgericht bestätigt. Diese Männer wurden zuvor wegen
Propaganda gegen das Regime zu je 6 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
(Isna 6.11.05)
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Said
Kalanki, Ex- Vorsitzender des
Komitees zur Verteidigung der Rechte der politischen Gefangenen, wurde durch 26.
Kammer des Teheranern Revolutionsgerichtes zu 3 Jahren Haft auf Bewährung
verurteilt. Er wurde angeklagt Mitglied
einer illegalen Gruppe zu sein und an den illegalen Versammlungen teilgenommen
zu haben. Er wurde gegen eine Kaution von 100 Millionen Tuman (ca.100000 Euro)
vorübergehend freigelassen. (Ilna 21.12.05)
·
Als
Solidarität mit den politischen Gefangen (Behrouz Javid Teherani, Asad
Shaghaghi und Khaled Hardani), welche sich zurzeit in einem Hungerstreik befinden,
sind 3 weitere Gefangene namens Shahram und Farhang Pourmansori sowie
Hojat Zamani im Rajahi-Shahr- Gefängnis, ebenfalls in einen Hungerstreik
getreten. (Studentenkomitee zur Verteidigung der Rechte der politischen
Gefangenen 27.11.05)
·
Masoud
Bastani, Chefredakteur der
verbotenen Wochenzeitschrift „ Neday-e Eslahat“, der seit 100 Tage im Gefängnis
sitzt, hat in einem Berief über miserable Haftbedienungen und schlechte
medizinische Versorgung berichtet. Bastani teilte noch mit, dass man von ihm Reue
und Geständnis verlange. (Iran-ma 30.11.05)
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Der
Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani, Mitbegründer des Forums für
Menschenrechtsanwälte, ist seit 4 Monaten ohne Rechtsbeistand im Gefängnis
eingesperrt. Ihm ordnete der neue Untersuchungsrichter weitere 2 Monate Haft
zu. (Ilna 5.12.05)
·
Der
politische Gefangene Ebrahim Momeni, der seit 3 Jahren im Teheranern
Evin- Gefängnis sitzt, hat über seinen schlechten Gesundheitszustand berichtet.
Den Berichten zu folge erlitt der Gefangene nach einem Überfall im Gefängnis
schwere Stichverletzungen am Bauch und rechten Bein. Die Justizbehörde
verweigert ihm eine adäquate medizinische Behandlung. (Stundentenkomitee zur
Verteidigung der Rechte der politischen Gefangenen. 6.12.05)
·
Vier
Mitglieder der arabischen Minderheit im Iran namens Firouz Abou Farhan,
Eshaghi, Abdulali Douraghi und Karim Douraghi, sind nach Angaben von
Amnesty international nach Demonstrationen im Rahmen des muslimischen
Fastenmonats Ramadan festgenommen worden. Berichten zu folge werden diese
Männer derzeit ohne Kontakt zur Aussenwelt an unbekannten Orten festgehalten.
Laut Amnesty International wurden diesbezüglich 81 weitere Personen verhaftet.
(Peyk-e Iran 20.12.05)
·
72
Personen wurden wegen Verbreitung von Unzucht, durch Staatsicherheitskräfte in
der Stadt Arak verhaftet. (Etemad 1.12.05)
·
18
Jungen und 22 Mädchen wurden an einer Party wegen Alkoholkonsums und Verstöss
gegen islamische Vorschriften festgenommen. (Iran 4.12.05)
·
4 Studentinnen
und 5 Studenten sind in der Stadt Lahijan wegen Unzucht verhaftet worden.
(Etemad 5.12.05)
·
Nach
Angaben vom Oberst Mohsen Beygi, Kommandant der Staatsicherheitskräfte der
Stadt Mahshad, wurden in den letzen 10 Tagen 336 Männer wegen Verstöss gegen
islamischen Vorschriften festgenommen. (Isna 13.12.059
·
Laut
Mitteilung der Justizverwalter der Provinz Mazandaran, sind 11 Frauen und 9
Männer an einer Party wegen Verstöss gegen islamischen Vorschriften und
Alkoholkonsums verhaftet worden. (Isna 18.12.05)
·
Der
Vorsitzende des Revisionsgerichtes der Provinz Qum hat in einer Mitteilung
bestätigt, dass die Justiz gegen die
Gefangene verschiedene Strafmethoden wie Folter, Peitschenhiebe, Verbannung aber auch lange Haftstraffen und
Hinrichtungen ausübe. (21.12.05)
·
Eine
Frau (Name unbekannt), wurde wegen Mordes, vom Strafgericht der Provinz Teheran
zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit vom obersten Gerichtshof
bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werden. (Isna 22.11.05)
·
Ramin, ist wegen Ermordung eines Mädchens, vom Strafgericht
der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 27.11.05)
·
Baratali,
wurde wegen Tötung eines
Mannes, vom Teheranern Strafgericht zum Tode verurteilt. (Etemad 5.12.05)
·
Akram
und Behnam, sind wegen
Ermordung eines Mannes, vom Strafgericht der Provinz Teheran zur Hinrichtung
verurteilt worden. Die Todesurteile sind bereit vom obersten Gerichtshof
bestätigt worden und können jederzeit vollstreckt werden. (Iran 14.12.05)
·
Hamidreza,
ist wegen Mordes, vom
Strafgericht der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 14.12.05)
·
Hossein,
ist wegen Ermordung einer
Frau, vom Strafgericht der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq
14.12.05)
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Drei
Männer namens Mohsen, Gholamali und Abas, sind wegen bewaffneten
Raubüberfalls, von einem Gericht in der Stadt Varamin zum Tode in der
Öffentlichkeit und je 200 Peitschenhiebe vor der Vollstreckung der Hinrichtung
verurteilt worden. (Iran 15.12.05)
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Habib,
wurde wegen Geschlechtsverkehr
mit einer verheirateten Frau, vom Zivilgericht der Stadt Isfahan zum Tode
verurteilt. (Hamshahri 15.12.05)
·
Mohammadreza,
ist wegen Tötung eines Mannes,
vom Teheranern Strafgericht zum Tode verurteilt worden. Das Todesurteil wurde
bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt
werden. (Etemad 18.12.05)
·
Hossein,
wurde wegen Mordes, vom
Teheranern Strafgericht zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit vom
obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werden.
(Hamshahri 18.12.05)
·
Shiragha,
wurde für schuldig befunden,
einen Mann getötet zu haben. Er wurde vom Teheranern Strafgericht zum Tode
verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt und
kann jederzeit vollstreckt werden. (Hamshahri 18.12.05)
·
Laut
Angaben vom Goreyshi, Stellvertretender Justizchef der Provinz Qum, sind bereit
3 Personen wegen Kinderentführung zum Tode verurteilt worden. (Isna 21.12.05)
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Eine
verheiratete Frau namens Masume, wurde wegen Seitensprung, vom Teheranern
Strafgericht zum Tode durch Steinigung verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit
vom obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werden.
(Hamshahri 11.12.05)
·
Ein
Student namens Darush, wurde an der Universität Shiraz durch unbekannte
Täter erstochen und ermordet. (Etemad 22.11.05)
·
Shikh
Hassan Rastegar, einen
Sunnitenimams, wurde zusammen mit seinem Sohn Mohammad Hashem Rastegar, in
einer Moshe in der Stadt Kermanshah erstochen und getötet. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 25.11.05)
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Ghorban
Tori, ein zum Christentum
übergetretener Iraner wurde entführt und ermordet. Er leitete im
nordwestiranischen Gonbad-e-Kavus eine freie Hausgemeinde konvertierter Christen.
Er war über zehn Jahren vom Islam zum Christentum übergetreten. (Radio Farda
5.12.05, Aftab 8.12.05)
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Laut
Mitteilung von Frau Dayan Alai, eine UN- Vertreterin der Bahai, ist der Bahai
Dhabihullah Mahrami aus ungeklärter Ursachen am 15.12.05 in einem Gefängnis in
der Stadt Jazd gestorben. Der 59-jährige wurde vor 10 Jahren verhaftet und
wegen „Abweichen vom rechten Glauben“ zu Tode verurteilt. Nach internationalen
Protesten wurde das Urteil auf eine lebenslängliche Gefängnisstrafe reduziert.
(Shahrvand 20.12.05)
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Der
18- jährige Kurde Puja Ebrahim Abadi, wurde am 4. Dezember verhaftet. Er
wurde auf dem Polizeirevier brutal verprügelt, so dass er in das Krankenhaus eingeliefert
musste. Einige Stunden später ist der Junge an seiner Verletzungen gestorben.
Die schwere Gesichts- und
Kopfverletzungen zeigten ein schweres Schädel-Hirn-Trauma auf.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 6.12.05)
·
Hossein
Maslahat, ein 22-jähriger
Hirt, wurde durch Staatsicherheitskräfte in einem Dorf in der Nähe von kurdischen Stadt Sardasht,
tödlich angeschossen. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in
Kurdistan 13.12.05)
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Ein
30-jähriger Mann namens Majid, wurde von der Polizei in der Stadt
Teheran tödlich angeschossen. (Hamshahri 18.12.05)
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Drei
Männer namens Junos, Hossein und Rohollah, wurden wegen Vergewaltigung,
in einem Gefängnis in der Stadt Kermanshah erhängt. (Isna 22.11.05)
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Eine
Frau namens Akram, ist für schuldig befunden, eine andere Frau getötet
zu haben. Sie ist durch 3. Kammer des Zivilgerichtes der Stadt Shirvan zum Tode
verurteilt worden. Nach Bestätigung des Todesurteils vom obersten Gerichtshof
wurde sie im Gefängnis erhängt. (Isna 10.12.05)
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Zwei
Männer namens Abdoreza und Said Akbari, wurden wegen Mordes und
bewaffneten Raubüberfalls, in der Stadt Arak öffentlich erhängt. (Entekhab
10.12.05)
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Ein
Mann namens Gholam, wurde wegen Ermordung eines anderen Mannes, in den
Teheranern Evin- Gefängnis erhängt. (Iran 11.12.05)
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Ein
20-jähriger Afghane namens Rostam Tajik, wurde wegen Ermordung einer
Frau, in der Stadt Isfahan öffentlich am Galgen hingerichtet. Der Junge begann diese
Strafe im Alter von 16 Jahren. (Hamshahri 11.12.05)
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Der
20-jährige Mohsen Ostadkandi, wurde wegen eines Mordes, in Teheranern
Evin- Gefängnis am Galgen hingerichtet. (Iran 18.12.05)
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Ali,
wurde für schuldig befunden,
seinen eigenen Bruder getötet zu haben. Er wurde im Teheranern Evin- Gefängnis
erhängt. (Etemad 19.12.05)
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Die
rechte Hand und das linke Bein von einem Mann namens Adel A. wurden im
Gefängnis Karun in der Stadt Ahvaz amputiert. Der Mann wurde für schuldig
befunden, einen bewaffneten Raubüberfall begangen zu haben. (Isna 27.11.05)
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Ein
Mann namens Fahrdin, wurde wegen Diebstalles für schuldig befunden.
Gegen ihn ordnete der Richter gemäss iranischen Strafgesetzbuches, die
Amputation der rechten Hand. (Sharq 30.11.05)
Aftab: Eine Nachrichtenagentur. Wird von Hassan Rohani,
Vorsitzender des Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
Azarbayejankomitee –
Schweden: Ein iranischer Verein in
Schweden. Er setzt sich für die BürgerInnen in der Provinz Azarbayejan im Iran
ein.
Etehad-e Demokratieckhahan:
Eine politische Organisation, die im
Iran aktiv ist.
Bastab:
Webseite von Mohsen Rezaie; Ex-Oberkommandant der Revolutionsgarde Pasdaran und
Zurzeit Generalsekretär des
Schlichtungsrates.
Daftar-e Tahkime Vahdat: Irans grösste reformistische Studentenverein.
Eqbal: Tageszeitung. Pro islamisch-iranische
Partizipationsfront.
Etemad: Tageszeitung. Eljas Hasrati; Geschäftsleiter und
ehemalige Abgeordnete im Parlament.
Emrouz: Webnachrichten, die Said Hajarian und Mustafa Tajzade
gehört. Die beide Personen gehörten zur iranisch-islamischen
Partizipationsfront.
Fars: Nachrichtenagentur der konservativen .
Hatef: Internetseite, die von Hashemi Rafsanjani finanziell
unterstützt wird.
ILna:
„Nachrichtenagentur der Arbeit des Irans“. Sie wird von der Regierung
finanziell unterstützt.
Iran: Offizielle Nachrichtenagentur der Regierung .
Iran-e ma: Eine elektronische Tageszeitung im Iran.
Iranpress: Persische Nachrichten-Webseite im
Ausland.
Irna: Die offizielle Nachrichtenagentur der iranischen
Regierung.
Isna: Die offizielle
Nachrichtenagentur der Studenten im Iran.
Keyhan: Die
offizielle Tageszeitung der Regierung.
Kommunistische
Arbeiterpartei Irans: Eine Partei, die
zur Opposition des iranischen Regimes gehört.
Komele: Eine kurdische Organisation, die zur Opposition des
iranischen Regimes gehört.
National- revolutionäre
Verein Irans: gehört zur Opposition
des iranischen Regime und ist im Ausland tätig.
Nationaler
Widerstandsverein des Irans: Gehört
zur Opposition des Regimes und von
„Volksmojahedin “ dominiert.
Omid-e Mehri Iran: Eine persische Internetseite im Ausland.
Organisation zur Verteidigung
der Menschenrechte in Kurdistan: Menschenrechtsorganisation Kurdistans: Sie setzt sich für die Rechte der Kurden im Iran ein.
Diese Organisation ist vor allem im Ausland tätig.
Pajam: Eine persichen
Webnachrichten im Ausland
Peyk-e Khamush: Nachrichtenwebseite von einem Geistlichen der Qums-
Theologiehochschule.
Peyk-e Iran: Nachrichtenwebseite im Ausland
Quds: Tageszeitung. Die gehört zu den Verwaltungsbehörden von
Imam Reza’s Mausoleum in Stadt Mashed im Iran. Die Verwaltung wird von den
Ultrareligiösen geleitet.
Radio Farda: Wird mit finanzieller Unterstützung von den USA auf
Farsi nach Iran gesendet.
Rooydad: Internetseite. pro islamisch- iranische
Partizipationsfront, welche die grösste reformistische Partei im Iran ist.
Rooz: Eine reformistische elektronische Tageszeitung im
Ausland
Shahrvand: Eine persische Wochenzeitung in Kanada.
Shorah: Eine persiche Webnachrichten im Ausland.
Siasat-e Roos: Tageszeitung des neuen Staatpräsidenten Mohmud
Ahmadinejad.
Shargh: Tageszeitung .Der Geschäftsleiter ist
Mehdi Rahmanian, ehemaliger Stellvertreter des Gouverneurs der Provinz Golestan
im Iran. Sie wird finanziell vom Hashemi Rafsanjani Vorsitzender des
Schlichtungsrates unterstützt.
Studentenkomitee zur
Unterstützung/Verteidigung der politischen Gefangenen: Sie setzt sich für die Menschenrechte im Iran ein.
Tabriz News: Webseite von Provinz Azarbayejan im Iran.
Weblogg der dritten
Generation: Weblogg von Studenten im Iran.
Weblog Tanin-e Sokot: Weblog News in der Stadt Gom.
Weblog Sahel: Eine persische
Weblog News im Ausland.
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Iranische Menscherhechtsaktivisten in Europa
und Nordamerika
besteht aus:
o
Iranian Human Rights Activists Association, Canada
o
Human Rights defense committee of Iran, Sweden
o
Vereinigung zur Verteidigung der
Menschenrechte im Iran, Deutschland
o
Stichting voor de Verdediging van
Democratie in Iran, Nederland
o
Iranian – Canadian
community Association of western Canada, Vancouver
o
Committee to Defend Human Rights in
o
Noran (supporting committee for human rights in
o
Activist of Human Rights- Irantestimony
o
Committee for defense of
o
Aliance for Human Rights defense in Iran – Washangton, U.S.A
o
Association of defender of Human Rights and democracy in Iran , France
o
Iranain Human Rights Activitists group, Switzerland
o
Center of activists for the defense
of Human Rigts in Iran, Belgium