{"id":110,"date":"2014-04-27T10:49:00","date_gmt":"2014-04-27T08:49:00","guid":{"rendered":"http:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php\/2014\/04\/27\/kurz-im-iran-ablehnung-der-todesstrafe-als-schwerpunkt\/"},"modified":"2014-04-27T10:49:00","modified_gmt":"2014-04-27T08:49:00","slug":"kurz-im-iran-ablehnung-der-todesstrafe-als-schwerpunkt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/?p=110","title":{"rendered":"Kurz im Iran: Ablehnung der Todesstrafe als Schwerpunkt"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">27.04.2014 &#8211; (APA) Tiroler Tageszeitung Online &#8211; 29 Menschen wurden laut dem \u201eNationalen Widerstandsrat\u201c in den letzten sechs Tagen im Iran hingerichtet. Au\u00dfenminister Sebastian Kurz will auch den religi\u00f6sen Dialog mit der Islamischen Republik forcieren. Teheran &#8211; Au\u00dfenminister Sebastian Kurz (\u00d6VP) wird bei seinem Besuch im Iran als Schwerpunkt auch das Thema Menschenrechte und dabei speziell die Todesstrafe ansprechen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\u201eDas ist eine Art und Weise der Bestrafung, die wir aufgrund unseres Wertefundaments klar ablehnen\u201c, betonte der Minister vor seinem f\u00fcr Sonntag angesetzten Treffen mit seinem Amtskollegen Mohammad Javad Zarif in Teheran.<br \/>Mit Amtskollegen \u201ekonkrete F\u00e4lle besprechen\u201c<br \/>Es gehe dabei zuerst darum, dass die Todesstrafe im Iran \u00fcberhaupt angewendet werde, so der \u00d6VP-Politiker. \u201eDann ist da die enorme Zahl, und die Art und Weise, wie sie vollstreckt wird.\u201c Das geschehe zum Teil \u00f6ffentlich, kritisierte der 27-J\u00e4hrige. Zudem wolle er mit Zarif ein \u201epaar konkrete F\u00e4lle\u201c besprechen. Solche habe er bereits bei fr\u00fcheren Treffen mit Zarif angesprochen und den Eindruck gewonnen, \u201edass das eine Bewegung bewirkt hat\u201c.<br \/>Generell habe in Menschenrechtsfragen ein einzelnes Gespr\u00e4ch wohl noch \u201eniemals beeindruckt\u201c, r\u00e4umte Kurz ein. Aber durch Abschottung gebe es auch keine Ver\u00e4nderung. \u201eVer\u00e4nderung gibt es nur durch Dialog. Wir werden uns bem\u00fchen, einen kleinen Beitrag zu leisten.\u201c<br \/>Iran weltweit Spitzenreiter bei Todesstrafen<br \/>In Papieren westlicher Diplomaten hei\u00dft es bez\u00fcglich der Lage in der Islamischen Republik: \u201eDie Menschenrechtslage im Iran bleibt weiterhin schlecht. Der Iran ist weltweit Spitzenreiter bei Todesstrafen und verhafteten JournalistInnen. Todesurteile gegen zum Tatzeitpunkt Minderj\u00e4hrige werden regelm\u00e4\u00dfig vollstreckt.\u201c<br \/>Und weiter: \u201eRegelm\u00e4\u00dfig stehen bestimmte Bev\u00f6lkerungsgruppen besonders im Visier der iranischen Sicherheitskr\u00e4fte und der (nicht unabh\u00e4ngigen) Justiz.\u201c Betroffen seien vor allem \u201eStudierende, Universit\u00e4tsprofessorInnen, JournalistInnen, Internet-NutzerInnen, BloggerInnen, GewerkschafterInnen, K\u00fcnstlerInnen, StrafverteidigerInnen in Menschenrechtsf\u00e4llen und religi\u00f6se Minderheiten.\u201c Laut dem \u201eNationalen Widerstandsrat\u201c, der iranischen Exilopposition, wurden allein in den letzten sechs Tagen 29 Menschen im Iran hingerichtet, darunter drei junge M\u00e4nner, die zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung 14, 16 und 17 Jahre alt waren.<br \/>Auch Gespr\u00e4ch zu Religionsfragen geplant<br \/>Neben dem laufenden Prozess der Gespr\u00e4che zum Atomkonflikt mit dem Iran soll laut Kurz auch das Bem\u00fchen \u00d6sterreichs unterstrichen werden, mit der Islamischen Republik in Religionsfragen in Dialog zu treten.<\/p>\n<p>Er habe mit Zarif dar\u00fcber schon in Wien einmal gesprochen, erkl\u00e4rte der Minister, und \u201ezumindest keine Absage\u201c bekommen.<\/p>\n<p>Die Reise dient auch dazu, einen bevorstehenden Besuch von Bundespr\u00e4sident Heinz Fischer vorzubereiten. Ein Besuch des \u00d6sterreichischen Kulturforums in Teheran steht am Sonntag ebenfalls auf dem Programm.<\/p>\n<p>Mit dem als gem\u00e4\u00dfigt geltenden Pr\u00e4sidenten Hassan Rohani war laut Diplomatenkreisen ebenso ein Gespr\u00e4ch geplant wie mit Ex-Pr\u00e4sident Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani, den Chef des m\u00e4chtigen Schlichtungsrates. Rafsanjani gilt als politischer Mentor Rohanis. Diese beiden Treffen sollen Montag stattfinden.<br \/>Traditionell gute Beziehungen zum Iran<br \/>\u00d6sterreich versteht sich als Br\u00fcckenbauer zum Iran und unterh\u00e4lt traditionell gute Beziehungen zu Teheran. Nicht zuletzt deshalb &#8211; aber auch als Sitz der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde IAEO\/IAEO ist Wien auch Austragungsort von Gespr\u00e4chen, die den Atomkonflikt zwischen Teilen der Internationalen Gemeinschaft und dem Iran l\u00f6sen sollen. Kurz ortete von beiden Seiten \u201epositive Signale\u201c.<\/p>\n<p>F\u00fcr eine genaue Einsch\u00e4tzung der Erfolgsaussichten sei es aber noch zu fr\u00fch.<br \/>Derzeit leidet der iranische Alltag noch unter Wirtschaftssanktionen. Die wirtschaftspolitische Bilanz des Iran in den vergangenen Jahren wird von Diplomaten als \u201ed\u00fcrftig\u201c beschrieben. Es gebe eine \u201esehr hohe Inflation, einen dramatischen Kursverfall der eigenen W\u00e4hrung, steigende Arbeitslosigkeit, geringe L\u00f6hne und daher auch weit verbreitete Armut.\u201c Viele Iraner k\u00f6nnten von ihrem Hauptberuf nicht leben. \u201eSie sind zu Nebent\u00e4tigkeiten gezwungen.\u201c (APA)<\/p>\n<p>\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">27.04.2014 &#8211; (APA) Tiroler Tageszeitung Online &#8211; 29 Menschen wurden laut dem \u201eNationalen Widerstandsrat\u201c in den letzten sechs Tagen im Iran hingerichtet. 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