\t7. Dezember 2014 -Zeit- Schon beim Einloggen sollen Nutzer künftig registriert werden, zudem sollen Inhalte stärker gefiltert werden. Das widerspricht den Versprechungen von Präsident Ruhani. Der Iran will künftig sämtliche Web-Nutzer identifizieren, sobald sie sich einloggen. "Wer künftig das Internet nutzen will, wird identifiziert", sagte Telekommunikationsminister Mahmud Waesi. "Wir werden die Identität eines jeden Web-Users kennen", zitierte ihn die Nachrichtenagentur Isna.<\/p>\n
\tWaesi hatte schon vor einigen Wochen ein Kontrollsystem angekündigt, das es den Behörden ermöglichen soll, bestimmte Inhalte aus sozialen Netzwerken zu filtern. Seit den Massendemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2009 blockiert die iranische Regierung den Zugang zu Plattformen wie Twitter und Facebook. Darüber waren die Proteste vor fünf Jahren mobilisiert worden.<\/p>\n
\tNach der Wahl des moderaten Präsidenten Hassan Ruhani im Juni 2013 gab es die Hoffnung auf eine Lockerung der Internetzensur. Allerdings sind zahlreiche Kommunikationsangebote wie Viber, Tango und WhatsApp von der Schließung bedroht. Mehrere Blogger wurden von der Cyber-Polizei festgenommen.
\tZuletzt allerdings war Mitte November der bekannte Blogger Hossein Derekhshan freigelassen worden – nach sechs Jahren im Gefängnis. Derekhshan, der neben der iranischen die kanadische Staatsbürgerschaft besitzt, war bis zu seiner Festnahme im Jahr 2008 eine der Schlüsselfiguren der iranischen Onlineopposition. Seine Begnadigung erfolgte auf Befehl von Ajatollah Ali Chamenei. Chamenei ist der höchste geistliche und politische Führer im Iran, zugleich befiehlt er die Streitkräfte.
\tPräsident Ruhani hatte die Internetzensur in seinem Land mehrfach kritisiert. Im Oktober 2013 schrieb er auf Twitter, er setze sich dafür ein, dass das Volk einen bequemen Zugang zu allen Informationen weltweit bekomme. Er antwortete damit auf eine Nachricht des Twitter-Mitgründers Jack Dorsey. Dieser hatte den Präsidenten gefragt: "Können die Bürger Irans Ihre Tweets lesen?" Die führenden Politiker umgehen die Sperre, sie twittern regelmäßig.
\tIm Juli bekräftige Ruhani seine Forderung nach einer Lockerung der Informationssperre. Die gegenwärtige Politik, beliebte Internetseiten wie Facebook, Twitter oder YouTube auszufiltern, funktioniere nicht, sagte er in einer Rede im Staatsfernsehen. "Es gibt keine andere Methode als Überzeugungsarbeit, Gewalt führt zu nichts", sagte er.
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