{"id":236,"date":"2016-05-10T16:27:58","date_gmt":"2016-05-10T14:27:58","guid":{"rendered":"http:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php\/2016\/05\/10\/aktivist-zu-haftstrafe-verurteilt\/"},"modified":"2018-03-02T17:46:51","modified_gmt":"2018-03-02T16:46:51","slug":"aktivist-zu-haftstrafe-verurteilt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/?p=236","title":{"rendered":"Aktivist zu Haftstrafe verurteilt"},"content":{"rendered":"
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Amir Amirgholi<\/p><\/div>\n

10. May 2016- Amnesty International – Der iranische Aktivist Amir Amirgholi wurde Anfang 2016 zu 19 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Das Verfahren dauerte knapp \u00fcber eine Stunde, und die Anklagen standen im Zusammenhang mit seinem friedlichen Aktivismus. Er wird derzeit unter sehr schlechten Haftbedingungen im Evin-Gef\u00e4ngnis festgehalten und wartet auf den Gerichtstermin f\u00fcr sein Rechtsmittelverfahren.<\/span><\/p>\n

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\u00a0Amir Amirgholi, dessen Geburtsname Ali Amirgholi lautet, ist ein 33-j\u00e4hriger Aktivist, der sich zivilgesellschaftlich engagiert. Er wurde Ende Januar oder Anfang Februar in einem unfairen Verfahren von der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts in Teheran zu neunzehneinhalb Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. Derzeit wird er unter sehr schlechten Haftbedingungen im Trakt 8 des Evin-Gef\u00e4ngnisses in Teheran festgehalten.<\/span><\/p>\n

Das Gericht verurteilte Amir Amirgholi in einem knapp eine Stunde dauernden Verfahren wegen “Verabredung zur Planung von Straftaten gegen die nationale Sicherheit” und “St\u00f6rung der \u00f6ffentlichen Ordnung” zu sieben Jahren und sechs Monaten Haft, ohne zu spezifizieren, welche Strafe f\u00fcr welche der beiden Anklagen verh\u00e4ngt wurden. Das Gericht verurteilte den Aktivisten wegen “Beleidigung islamischer Heiligt\u00fcmer und Imame” ebenfalls zu sieben Jahren und sechs Monaten Freiheitsentzug. Zudem wurde Amir Amirgholi wegen “Beleidigung von Imam Khomeini und des Religionsf\u00fchrers” zu drei Jahren und wegen “Verbreitung von Propaganda gegen das System”, darunter in Form von Bildern und Online-Ver\u00f6ffentlichungen, zu 18 Monaten Haft verurteilt. Wenn das Urteil best\u00e4tigt wird, m\u00fcsste Amir Amirgholi nach iranischem Recht nicht die Gesamtstrafe, sondern die h\u00f6chste der verh\u00e4ngten Einzelstrafen – also sieben Jahre und sechs Monate – verb\u00fc\u00dfen.<\/span><\/p>\n

Die gegen den Aktivisten erhobenen Anklagen standen mit der friedlichen Wahrnehmung seiner Menschenrechte in Zusammenhang. So hatte er in einer Kundgebung vor dem UN-Geb\u00e4ude in Teheran seine Solidarit\u00e4t mit den Menschen im syrischen Kobane zum Ausdruck gebracht und an einer Versammlung an einer Grabst\u00e4tte in Khavaran teilgenommen, um der Menschen zu gedenken, die 1988 summarisch hingerichtet und in anonymen Gr\u00e4bern verscharrt worden waren. Das Gericht verwendete zudem die Verbindungen von Amir Amirgholi zu politischen Gefangenen als Beweise gegen ihn. Er hat gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt, und sein Fall ist einem Berufungsgericht \u00fcbertragen worden.<\/span><\/p>\n

Amir Amirgholi war im Dezember 2014 auf einer Stra\u00dfe in Teheran von Angeh\u00f6rigen des Geheimdienstministeriums festgenommen worden. Er wurde 56 Tage im Trakt 209 des Evin-Gef\u00e4ngnisses in Einzelhaft gehalten und hatte weder Kontakt zu seiner Familie noch zu einem Rechtsbeistand. Erst nach \u00fcber einem Monat Haft durfte er ein kurzes Telefongespr\u00e4ch mit seiner Familie f\u00fchren. Im April 2016 trat er in einen 18-t\u00e4gigen Hungerstreik, um dagegen zu protestieren, dass die Beh\u00f6rden sich nicht an den Grundsatz hielten, Gefangene bestimmter Kategorien getrennt voneinander unterzubringen. Nach Kenntnis von Amnesty International leidet Amir Amirgholi an Bauchspeicheldr\u00fcsenproblemen, so dass sein Blutzuckerspiegel regelm\u00e4\u00dfig untersucht werden muss, was ihm jedoch bislang verweigert wird.<\/span><\/p>\n

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