{"id":761,"date":"2019-12-05T16:59:34","date_gmt":"2019-12-05T15:59:34","guid":{"rendered":"http:\/\/iransos.com\/deutsch\/?p=761"},"modified":"2019-12-06T17:07:16","modified_gmt":"2019-12-06T16:07:16","slug":"iran-die-revolte-ist-nur-fuer-den-moment-erstickt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/?p=761","title":{"rendered":"Iran: Die Revolte ist nur f\u00fcr den Moment erstickt"},"content":{"rendered":"
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Mitte November im iranischen Isfahan: Protest gegen die Erh\u00f6hung der Benzinpreise\u00a0\u00a9\u00a0-\/\u200bAFP\/\u200bGetty Images<\/p><\/div>\n

Den Aufruhr nach der Erh\u00f6hung der Benzinpreise hat das iranische Regime mit aller Gewalt niedergeschlagen. Gel\u00f6st ist damit nichts, die Wut der Bev\u00f6lkerung g\u00e4rt weiter.<\/h5>\n

05 Dezember 2019, Zeit Online – Ein Gastbeitrag von Cornelius Adebahr<\/strong><\/a><\/p>\n

Cornelius Adebahr ist selbstst\u00e4ndiger Politikberater und Analyst in Berlin, wo er zu europ\u00e4ischen und globalen Fragestellungen arbeitet und den B\u00fcrgerdialog \u00fcber Au\u00dfenpolitik f\u00f6rdert. Er ist seit Anfang 2006 am Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Politik (DGAP) t\u00e4tig und lebte zwischen 2011 und 2016 erst in Teheran, anschlie\u00dfend in Washington, D.C.<\/em><\/p>\n

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Das hat die Welt noch nicht gesehen: Mitte November h\u00e4ufen sich die Nachrichten von\u00a0t\u00f6dlichen Protesten im Iran<\/a>, doch fehlen die Bilder dazu. Am 15. um Mitternacht, zu Beginn des iranischen Wochenendes, hatte die Regierung eine drastische Erh\u00f6hung der Benzinpreise angek\u00fcndigt. Keine 24 Stunden sp\u00e4ter begannen die Menschen, auf die Stra\u00dfen zu str\u00f6men \u2013 in den Trabantensiedlungen vor den Toren der Hauptstadt, den unbekannten St\u00e4dten wie Islamschahr und Schahrijar, ebenso wie in den Provinzen an der Grenze zum Irak, Kermanschah und Chusistan. Doch ohne die entsprechenden Bilder fiel es dem auf Fernsehnachrichten und Videoclips aufbauenden internationalen\u00a0news cycle<\/em>\u00a0schwer, hiervon Notiz zu nehmen \u2013 ganz so, wie es die iranische F\u00fchrung beabsichtigte.<\/p>\n

Denn es ging schon bald nicht mehr nur ums Geld. Nat\u00fcrlich ist die Verteuerung des Sprits um das bis zu Dreifache kaum f\u00fcr eine Bev\u00f6lkerung zu stemmen, deren Kaufkraft sowieso schon rapide gesunken ist. Jahrelange Misswirtschaft sowie die j\u00fcngsten amerikanischen Sanktionen haben vor allem Importprodukte massiv verteuert, aber auch Lebensmittel wie Brot und heimisches Gem\u00fcse sind allein im vergangenen Jahr im Preis um fast das Doppelte gestiegen.<\/p>\n

Vielmehr richtete sich der Protest gegen “das System” \u2013\u00a0nezam<\/em>\u00a0\u2013 der Islamischen Republik insgesamt. \u00c4hnlich wie bei den j\u00fcngsten Unruhen rund um den Jahreswechsel 2017\/18, nur deutlich heftiger, machten Demonstranten und Randalierer ihrem Unmut Luft: Tankstellen und Treibstofflager setzten sie ebenso in Brand wie Banken, Polizeiwachen und andere \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude.<\/p>\n

Das Regime agiert geschlossen<\/h2>\n

Was dann passierte, wird den\u00a0Iran<\/a>\u00a0und die Welt noch eine Weile besch\u00e4ftigen, allein um die tats\u00e4chlichen Geschehnisse aufzuarbeiten. Zum einen gingen die Sicherheitskr\u00e4fte ohne viel Federlesen mit scharfer Munition gegen die Demonstranten vor; zum anderen kappten die Beh\u00f6rden den Zugang zum Internet, um zu verhindern, dass Bilder und Nachrichten aus dem Land dringen. Der Iran wurde zum “dunklen Fleck” des World Wide Web und blieb dies f\u00fcr fast eine ganze Woche. In einigen Regionen, vor allem im arabisch gepr\u00e4gten S\u00fcdwesten, h\u00e4lt die Internetsperre bis heute an.<\/p>\n

Schlie\u00dflich bekam die Welt sie doch zu sehen, die Bilder, die das Regime mit diesem drastischen Shutdown verhindern wollte. Panzer und Pick-ups mit Maschinengewehren auf den Stra\u00dfen; blut\u00fcberstr\u00f6mte Demonstranten; Scharfsch\u00fctzen auf den D\u00e4chern; fliehende Menschenmassen; Zivilpolizisten und Milizion\u00e4re, die aus n\u00e4chster N\u00e4he schie\u00dfen. Au\u00dferdem kurze Videosequenzen von jungen Iranerinnen und Iranern, die die Lage kommentieren, erkl\u00e4ren, warum sie sich den Protesten anschlie\u00dfen, auf eine bessere Zukunft hoffen \u2013 und die daf\u00fcr mit dem Leben bezahlt haben.<\/p>\n

Mehr als zwei Wochen nach Beginn der Unruhen spricht\u00a0Amnesty International<\/a>\u00a0aufgrund umfangreicher Recherchen von 208 Get\u00f6teten. Vermutlich liegt die tats\u00e4chliche Zahl noch h\u00f6her, da die Beh\u00f6rden deren k\u00f6rperliche \u00dcberreste oftmals nur mit dem Verbot jeglicher \u00f6ffentlicher Bekanntmachung an die Verwandten herausgeben. Allein in der Stadt Mahschahr, einer Industriestadt am Persischen Golf, wurden glaubw\u00fcrdigen Berichten zufolge bei einem Massaker mehr als 100 Menschen erschossen, als sie ins Marschland flohen.\u00a0Die Regierung selbst bestreitet mittlerweile nicht mehr das t\u00f6dliche Eingreifen<\/a>\u00a0der Sicherheitskr\u00e4fte, f\u00fchrt dieses aber auf den Einsatz gegen die “R\u00e4delsf\u00fchrer” einer ausl\u00e4ndischen Verschw\u00f6rung zur\u00fcck.<\/p>\n

So kaltbl\u00fctig die Reaktion der Sicherheitskr\u00e4fte, so geschlossen zeigt sich die iranische F\u00fchrung gegen\u00fcber den Protesten. Warben nach den Neujahrsprotesten vor knapp zwei Jahren wichtige Stimmen bis hoch zum Pr\u00e4sidenten um Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die wirtschaftlichen Sorgen der Demonstranten, \u00fcberwiegt nun \u2013 trotz der offensichtlichen und massiven staatlichen Gewalt \u2013 der Schulterschluss. Die wenigen kritischen Stimmen werden schnell erstickt, wie die des Abgeordneten der Stadt Mahschahr: Als Mohammad Golmoradi im Parlament in Teheran die Niederschlagung der Proteste mit der Brutalit\u00e4t des Schahs vergleicht, zerren ihn andere Abgeordnete vom Mikrofon weg und traktieren ihn.<\/p>\n

Diese weitgehende Geschlossenheit ist mit der prek\u00e4ren Situation des Landes zu erkl\u00e4ren. Der Totalboykott der iranischen Wirtschaft durch die USA zeigt Wirkung, wenn auch nicht in der von Washington intendierten Richtung: Statt sich verhandlungsbereit zu zeigen, versch\u00e4rft das Regime in Teheran den Konflikt. Als Antwort auf den amerikanischen Ausstieg aus dem Nuklearabkommen f\u00e4hrt es seine eigenen Verpflichtungen zur\u00fcck, sehr zur Sorge der Europ\u00e4er. Gleichzeitig macht es durch Sabotageakte gegen Tanker und F\u00f6rdereinrichtungen in der Region deutlich, dass auch seine (arabischen) Nachbarn leiden m\u00fcssen, wenn der Iran selbst kein \u00d6l mehr exportieren kann.<\/p>\n

Doch was noch im Sp\u00e4tsommer wie ein starkes iranisches Blatt aussah, hat sich in den vergangenen Monaten gewendet. Die heftigen Proteste im Libanon, wo der Iran \u00fcber die schiitische Hisbollah-Miliz faktisch den Politikbetrieb kontrolliert, und im Irak, dessen Premierminister von Teherans Gnaden diese Woche zur\u00fcckgetreten ist, richten sich gegen wirtschaftliche Missst\u00e4nde ebenso wie gegen iranische Einmischung. Dasselbe Muster \u00fcbertr\u00e4gt sich nun auf das Landesinnere: Die seit Jahren schwelenden sozialen Konflikte entluden sich angesichts der neuerlichen Preiserh\u00f6hung f\u00fcr Benzin \u2013 mit den zu erwartenden Teuerungen f\u00fcr alle weiteren Produkte, da auch Lebensmitteltransporte teurer werden \u2013 in Protesten gegen das System. Statt die schiitische Ideologie im Ausland zu verbreiten, solle das Regime sich lieber um die Menschen im Land k\u00fcmmern, so eine weit verbreitete Meinung.<\/p>\n

Die Herrschenden wiederum haben die kommenden Wahlen im Blick. Im Februar 2020 w\u00e4hlen die Iraner ein neues Parlament und im Mai 2021 wird der Nachfolger von Hassan Ruhani bestimmt, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut als Pr\u00e4sident kandidieren darf. Bei aller staatlichen Kontrollen k\u00f6nnen Wahlen im Iran immer noch \u00dcberraschungen bieten, wie 1997 mit der Wahl des Reformpr\u00e4sidenten Mohammad Chatami oder 2009 mit dem nur durch Wahlf\u00e4lschung verhinderten Sieg des Oppositionskandidaten, der zu den Protesten der Gr\u00fcnen Bewegung f\u00fchrte.<\/p>\n

Das “chinesische Beispiel”<\/h2>\n

Bislang standen die Zeichen auf einem Sieg der Konservativen und Hardliner bei der Parlamentswahl, da die Moderaten um Pr\u00e4sident Ruhani kaum eines ihrer Wahlversprechen einl\u00f6sen konnten. Mehr noch als das jeweilige Ergebnis z\u00e4hlt f\u00fcr das Regime jedoch die Wahlbeteiligung als Ausdruck f\u00fcr die Unterst\u00fctzung des Systems selbst. Sollten die Proteste anhalten oder rund um die Wahl wieder ausbrechen, w\u00e4re das ein fatales Signal. Auch die zunehmende Debatte unter Reformern, ob politische Ver\u00e4nderung angesichts der staatlichen Repression \u00fcberhaupt noch innerhalb der Islamischen Republik m\u00f6glich ist, kann zu einem Boykott der Wahl selbst f\u00fchren. Die zu erwartende konservative Wende im aktuell pragmatisch orientierten Parlament verl\u00f6re automatisch an Legitimit\u00e4t, wenn sie von geringer Beteiligung und Gewalt auf den Stra\u00dfen begleitet w\u00e4re.<\/p>\n

Manch einer wittert daher schon das nahe Ende der Islamischen Republik. Die massive Gewalt gegen die Demonstranten rief den Vergleich mit 1978 hervor, als Hunderte Menschen bei Protesten gegen das vom Schah ausgerufene Kriegsrecht starben. Einige Monate sp\u00e4ter floh der Herrscher ins Exil und die Islamische Revolution unter Ajatollah Chomeini begann.<\/p>\n

Losgel\u00f6st vom iranischen Kontext ergeben sich jedoch auch andere, weniger hoffnungsvoll stimmende Vergleiche: 1989, im 40. Jahr ihres Bestehens, lie\u00df die F\u00fchrung der Volksrepublik China die Demokratiebewegung auf dem Tiananmen-Platz niederschlagen und sicherte damit den Fortbestand der Einparteiendiktatur. Bis heute ist unklar, wie viele Menschen damals ums Leben kamen; Sch\u00e4tzungen sprechen von mehreren Tausend Toten. F\u00fcr die F\u00fchrungsriege in Teheran war das “chinesische Beispiel” schon immer dem damaligen Kurs Moskaus vorzuziehen, wo \u00d6ffnung und Reformen das schnelle Ende der Sowjetunion mit sich brachten.<\/p>\n

Mit der brutalen Gewaltanwendung unter Ausschluss der Welt\u00f6ffentlichkeit hat die Islamische Republik gezeigt, dass sie kein Risiko eingehen will. Durch massive Repression hat sie f\u00fcr den Moment auch diese\u00a0Revolte<\/a>\u00a0erstickt. Die Probleme der Menschen im Land l\u00f6st sie damit jedoch nicht, weshalb es im Iran auf absehbare Zeit weiter g\u00e4ren wird.<\/p>\n

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Den Aufruhr nach der Erh\u00f6hung der Benzinpreise hat das iranische Regime mit aller Gewalt niedergeschlagen. Gel\u00f6st ist damit nichts, die Wut der Bev\u00f6lkerung g\u00e4rt weiter. 05 Dezember 2019, Zeit Online<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[322],"tags":[301],"class_list":["post-761","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news","tag-iran-protest"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/761","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=761"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/761\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":762,"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/761\/revisions\/762"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=761"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=761"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/iransos.com\/deutsch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=761"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}