Das Außenamt will im Atomstreit zwischen Teheran und dem Westen vermitteln. Staatssekretär Lopatka traf am Sonntag Irans Außenminister Zarif. Österreich versucht sich im Atom-Konflikt zwischen dem Westen und dem Iran immer stärker als Vermittler. Wie am Montag bekannt wurde, hat Außen-Staatssekretär Reinhold Lopatka (ÖVP) am Sonntag in Teheran den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif getroffen.
Der Besuch dient “der Vertrauensbildung”, teilte das Außenministerium am Montag mit. Zarif habe eine Einladung an Bundespräsident Heinz Fischer ausgesprochen, den Iran zu besuchen.
Lopatka sagte, dass man “die neue Atmosphäre” nach der Wahl von Hassan Rohani zum iranischen Präsidenten im August nutzen wolle, “um konkrete Fortschritte in der Frage des iranischen Nukleardossiers zu erzielen”. “Mit dem UN-Standort Wien stehen wir bereit, uns als Vermittler einzubringen und damit einen besonderen Beitrag zu Frieden und Sicherheit im Nahen Osten zu leisten”, betonte der Staatssekretär in der Stellungnahme.
Lopatka ist seit Montag in der iranischen Hauptstadt. Er traf neben Zarif auch den Vize-Außenminister und Nuklear-Chefverhandler Abbas Araqchi, dem Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des iranischen Parlaments, Hossein Boroujerdi, Vertreter des Obersten Nationalen Sicherheitsrates und der Zivilgesellschaft sowie den armenischen Erzbischof von Isfahan, Babken Charian.
Bei den Gesprächen ging es um das iranische Atomprogramm, Menschenrechtsfragen, regionale Themen (Syrien, Irak, Afghanistan) sowie Fragen des interreligiösen Dialogs und die Lage religiöser Minderheiten wie der Bahai oder der Christen.
“Hofierung des Teheraner Regimes”
Das Iran-kritische Bündnis “Stop the Bomb” übte Kritik an dem Besuch Lopatkas in Teheran. Der Sprecher des Bündnisses, Stefan Schaden, sprach in einer am Montag veröffentlichten Aussendung von einer “Hofierung des Teheraner Regimes” und warf dem Außenministerium vor, es verschließe “einfach die Augen vor dem ungebremsten Nuklearprogramm und der auch unter Präsident Rohani unvermindert fortgesetzten brutalen Repression gegen die iranische Bevölkerung”.
Der Atomkonflikt
Der Westen verdächtigt den Iran, insgeheim an Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet militärische Absichten und beharrt auf seinem Recht zu einer zivilen Nutzung der Atomenergie. Der neue iranische Präsident Hassan Rohani bekundete nach seinem Amtsantritt im August Willen zur Einigung mit der sogenannten 5+1-Gruppe, zu der neben Deutschland die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien gehören.
(APA)
