ORF-16.03.2015- Im Iran werden nach UNO-Angaben auch eineinhalb Jahre nach dem Amtsantritt des als gemäßigt geltenden Präsidenten Hassan Rouhani Menschenrechte mit Füßen getreten. Auf einigen Gebieten habe sich die Lage sogar verschlechtert, sagte der UNO-Sonderberichterstatter für den Iran, Ahmed Shaheed, heute vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf.
Er verwies auf die Verfolgung von Regimekritikern sowie eine starke Zunahme von Hinrichtungen für Drogenkriminalität, Homosexualität und angebliche Straftaten gegen die nationale Sicherheit. Solche Vergehen als „besonders schwerwiegend“ einzustufen und mit dem Tod zu bestrafen verstoße gegen internationale Rechtsnormen und sei illegal.
252 Exekutionen in zehn Wochen
Allein in den vergangenen zehn Wochen seien 252 Menschen exekutiert worden, im Jahr 2014 seien es 753 gewesen, darunter 13 Minderjährige. Im Iran würden, gemessen an der Bevölkerungszahl, mehr Menschen hingerichtet als in jedem anderen Land.
Zudem warf Shaheed den iranischen Behörden vor, Regierungskritiker zu drangsalieren und ins Gefängnis zu werfen. Als unglaubwürdig charakterisierte er die Erklärung der Regierung, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten würden nicht als solche verfolgt, sondern wegen „Verbrechen gegen die nationale Sicherheit“.
Publiziert am 16.03.2015