Grüne nach Häupls Iran-Reise „irritiert“

Häupl bei Interviews in Teheran

01 Juni 2016–ORF- Die Reise von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in den Iran sorgt für Irritationen bei den Wiener Grünen. Häupl unterzeichnete dabei ein Kooperationsabkommen zwischen der Stadt Wien und Teheran.

Der Grüne Landessprecher Joachim Kovacs zeigte sich am Mittwoch „irritiert“ über Häupls Iran-Besuch. „Ich hätte mir erwartet, dass Wien in seiner Stadtaußenpolitik als Menschenrechtsstadt humanitäre und menschenrechtliche Aspekte in den Vordergrund stellt“, kritisierte Kovacs: „Auch wenn das Kooperationsabkommen eher technischen als politischen Inhalt hat, so hat dieses mehr als eine schiefe Optik“.

Kritik an Teherans Oberbürgermeister

„Der Oberbürgermeister von Teheran war als Mitglied der Revolutionsgarden an Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Er tritt gegen Homosexuelle auf, die Gleichstellung von Mann und Frau will er verhindern und ein enger Mitarbeiter war für die Organisation des antisemitischen Karikaturen-Wettbewerbs verantwortlich“, so Kovacs.

Der Dialog und Austausch mit Städten sei weltweit von zentraler Bedeutung. Dies, so befand der Grüne Landessprecher, verlange aber nach großer Sensibilität – vor allem, wenn es darum gehe, die konstruktiven Kräfte im Iran zu stärken: „Letzteres sollte bei der Wiener Stadtaußenpolitik immer im Vordergrund stehen und ich bin mir nicht sicher, dass dies diesmal der Fall war“.

Erneuter Iran-Besuch geplant

In Teheran hat Häupl Kontakte zu den Spitzen der Stadt und des iranischen Staates aufgenommen, vor allem mit dem ehemaligen Staatspräsidenten Ayotollah Ali Akbar Rafsanjani und dem Oberbürgermeister von Teheran. Im Laufe des viertägigen Besuchs vereinbarte Häupl neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch Kooperationen im wissenschaftlichen Bereich. Die konkreten Projekte sollen ab sofort auf Experten-Ebene von beiden Seiten gemeinsam erarbeitet werden.

Insgesamt sollen dadurch Wiener Unternehmen unterstützt und Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Bürgermeister hat einen weiteren Besuch im Iran angekündigt, dann gemeinsam mit Vertretern der Wiener Wirtschaft –

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