SOS Iran

07.August 2019 – Der Standard- Dem Generalsekretär der österreichisch-iranischen Gesellschaft droht ein Todesurteil. Er wird seit sechs Monaten unter unwürdigen Bedingungen festgehalten

Teheran – Vergangene Woche berichtete DER STANDARD über die bereits monatelang andauernde Inhaftierung von Massud Mossaheb. Der gebürtige Iraner, der in Wien Maschinenbau studiert hat und seit 1980 auch die österreichische Staatsbürgerschaft innehat, reiste im Jänner 2019 in seiner Funktion als Generalsekretär der österreichisch-iranischen Gesellschaft nach Teheran. Anlass war der Besuch einer Delegation des niederösterreichischen Zentrums für Ionentherapie und Forschung, Med Austron, das in der Nähe der Hauptstadt einen Ableger errichtet. Seither sitzt Mossaheb im Iran in Haft.

Jetzt schlägt auch die österreichische Ärztekammer Alarm: Mossaheb drohe die Todesstrafe. Dem Doppelstaatsbürger wird Spionagetätigkeit vorgeworfen, wobei es noch immer keine offizielle Aussage bezüglich der konkreten Vorwürfe gibt und bisher auch kein Anwalt eine Anklageschrift erhalten hat. Immer wieder wird ihm mitgeteilt, dass die Hinrichtung am Galgen für ihn vorgesehen sei, ein weiterer Beleg von psychischer Folter, der er permanent ausgesetzt ist, so eine Aussendung der Ärztekammer. Am Montag wurde Mossaheb vom berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis an einen unbekannten Ort gebracht, an dem sein erzwungenes Geständnis auf Video aufgezeichnet werden soll.

Sorge um Gesundheitszustand

Insbesondere bereite der Ärztekammer der angeschlagene Gesundheitszustand Mossahebs Sorgen. Dass Mossaheb unter anderem unter einer Herzinsuffizienz und Diabetes leidet, ist für Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres besonders erschwerend. Informationen der Ärztekammer zufolge wird Mossaheb nicht adäquat medizinisch versorgt.

Dazu kommen die menschenunwürdigen Haftbedingungen. So war Mossaheb vorliegenden Informationen zufolge mehr als 50 Tage lang in einer ein mal zwei Meter großen Zelle unter durchgängig greller Beleuchtung in Einzelhaft. Er unterlag und unterliegt massiver psychischer und physischer Folter sowie Drohungen.

Ärztekammer fordert Regierung zum Handeln auf

Die Ärztekammer hat mittlerweile Kontakt mit Amnesty International aufgenommen. “Wir wissen, dass die Republik Österreich aufgrund der völkerrechtlichen Vereinbarungen bei Doppelstaatsbürgerschaften nur wenig Handhabe hat”, sagt Szekeres. Trotzdem gelte es, hier eine klare Position zu beziehen. Denn nicht immer könne man sich hinter internationalen Vereinbarungen verstecken, um die Missachtung von Menschenrechten zu legitimieren. “Ich erwarte mir auch in diesem Fall, dass die Republik Österreich eine klare Haltung bezieht und ihre Kontakte zu anderen europäischen Staaten nützt, um europäische Bürger vor der Willkür eines autokratischen Staates zu schützen”, so Szekeres.

Der Fall erinnert an den vor drei Jahren im Iran inhaftierten schwedisch-iranischen Arzt Ahmadreza Djalali, für den sich die Ärztekammer ebenfalls einsetzt. Er war 2017 wegen Spionage zum Tode verurteilt worden. Seine Hinrichtung könnte inzwischen unmittelbar bevorstehen. Der Ärztekammer sind über die Frau des Arztes Informationen zugespielt worden, wonach Djalali Anfang dieser Woche vom Evin-Gefängnis am Stadtrand von Teheran mit verbundenen Augen an einen unbekannten Ort verlegt worden war.

Ziel sei Freilassung

Am Mittwoch äußerte sich das Außenministerium auf APA-Anfrage zu dem Fall. Es liefen “intensive Bemühungen” sowohl der österreichischen Botschaft in Teheran als auch des Außenamtes in Wien. Außenminister Alexander Schallenberg habe sich zudem in einem Brief an seinen iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif gewandt. Ziel sei eine Verbesserung der Haftbedingungen sowie eine Freilassung aus humanitären Gründen. Der Iran betrachte den Mann ausschließlich als Iraner. (red, APA 7.8.2019)