#Nicht_Hinrichten

Im September starb Navid Afkari im Iran. Im November 2019 wurden Hunderte Demonstranten erschossen. Ihr Tod und die vielen Hinrichtungen dürfen nicht hingenommen werden.

Von Ayeda Alavie – 24 November 2020,  Todesstrafen und Hinrichtungen gab es schon immer im Iran, aber seit der Islamischen Revolution vor 42 Jahren ist die Hinrichtung zu einem Instrument geworden, mit dem die Regierung Ordnung schaffen, erziehen und Angst verbreiten will. Von Gerechtigkeit kann hier nicht die Rede sein, auch wenn die islamische Justiz im Iran anderer Meinung ist und deren höchster Chef, Ebrahim Raisi, selbst sagt, dass er stolz auf brutale Strafen – wie etwa das Abhacken von Händen bei Diebstahl – sei.

#Welcher_November

Im November 2019 wurde im Iran die schlagartige Preiserhöhung von Benzin zum Tropfen, der das Fass des Leids zum Überlaufen brachte. Zum ersten Mal seit der Islamischen Revolution protestierten große Teile der Bevölkerung landesweit gegen das Regime. Unter den Protestierenden waren sowohl Arbeiterinnen und Arbeiter als auch Studierende und Intellektuelle. Der geistliche Führer gab der Revolutionsgarde Schussbefehl, woraufhin innerhalb kürzester Zeit landesweit Hunderte Menschen erschossen wurden. Manche Verletzte wurden – nach Angaben von Augenzeugen, Krankenhauspersonal und Angehörigen – kurze Zeit nach der Behandlung im Krankenhaus von Sicherheitsbeamten entführt und gelten seitdem als vermisst.

Laut Radio Farda beklagte sich vor einiger Zeit eine Familie wegen der Erschießung ihres Sohnes während der November-Demonstrationen. Daraufhin bekam sie einen Anruf einer Regierungsbehörde und wurde nach dem Anliegen gefragt. Die Schwester des Getöteten sagte, dass es um einen Abaan-Getöteten ginge, also um einen während der November-Proteste Getöteten. Darauf antwortete der Sicherheitsbeamte: “Welcher November?” Diese Frage beantworteten daraufhin Millionen Menschen auf Twitter unter dem Hashtag کدام_آبان (Which_Aban) mit Bildern, Worten, Videos und Audios des blutigen Novembers 2019. Bisher gibt es über 150 Millionen Tweets und Retweets unter diesem Hashtag, die die Regierung im Iran daran erinnern sollen, dass im Vergleich zu den Massenhinrichtungen der Achtzigerjahre für diesen Straßenmassenmord mehr als genug Beweise vorliegen. Die Regierung im Iran verheimlicht, verfälscht und leugnet alle Morde und Menschenrechtsverletzungen, die zur Tagesordnung gehören. Das Regime hofft auf das Vergessen Tausender Hinrichtungen und systematischer Morde im Iran.

Vor wenigen Tagen tauchte eine Audioaufzeichnung in den sozialen Medien auf, in der die Sicherheitsbeamten während der November-Demonstrationen betonen, dass sie zur Geheimhaltung ihrer Identität die Verhaftungen mit Kräften in Zivil durchführen (bei Minute 8:20). Es ist ebenfalls zu hören: “Verschwendet eure Munition nicht, um Warnschüsse abzugeben!” (bei Minute 2:10). Der Politikwissenschaftler Ammar Maleki befürchtet in mehreren Tweets, dass laut Statistik im Herbst 2019 im Iran über 8.000 Menschen mehr als in den vier vorherigen Jahren gestorben sind. Er schreibt: “Solange der Grund des Todes dieser 8.000 Menschen weder mit Autounfällen noch mit Grippe oder Ähnlichem in Verbindung gebracht wird, darf man davon ausgehen, dass diese 8.000 Menschen während der November-Proteste getötet wurden.” Der iranische Innenminister antwortete auf die Frage, warum während der November-Demonstrationen nur auf die Köpfe und Herzen der Menschen geschossen wurde: “Auf die Beine haben wir auch geschossen!”

Hinrichtung auf öffentlichen Plätzen

Soweit ich mich erinnern kann, gab es immer in allen Städten des Irans öffentliche Hinrichtungen. Als ich noch in der Grundschule war, wurden die Galgen noch so aufgestellt, dass man sie nicht aus der Ferne sehen konnte. In den letzten Jahren werden Menschen in den Großstädten an Kränen gehängt, damit gerade möglichst viele Menschen das sehen können. Die öffentliche Meinung ist geteilt: Viele finden die öffentlichen Hinrichtungen und die Demütigung, das Auspeitschen, Beschimpfen und Zurschaustellen der Gefangenen in Ketten, barbarisch, andere sehen darin eine Art öffentliche Erziehung und heißen es gut.

Die Hinrichtungen als “Entfernung eines Krebsgeschwürs”

Imam Chomeini sah in den Revolutionskritikern und Islamgegnern einen bösartigen Tumor, der gänzlich vom Gesellschaftskörper entfernt werden musste, damit “das islamische System”, wie er es nannte, geschützt blieb. Chomeinis Ideen wurden zur Lebensphilosophie seiner Anhängerinnen und Anhänger. Er war ihr Vorbild, sodass selbst die Ajatollahs ihre eigenen Kinder zum Schutz des islamischen Systems verraten haben.

Ajatollah Mohammadi-Gilani, der Direktor des Gerichtsamts, hat persönlich zwei seiner Söhne zum Tode verurteilt. Ajatollah Gholamreza Hasani ließ ebenfalls einige Jahre nach der Revolution seinen Sohn hinrichten. Einem Journalisten der New York Times sagte er, dass er es mit der Islamischen Revolution ernst meine, er würde noch einmal genau dasselbe tun, wenn seine eigenen Kinder etwas gegen die Revolution oder den geistlichen Führer unternehmen würden.

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Ahmadinedschad verlieh in seiner Amtszeit als Präsident den beiden Ajatollahs hohe Auszeichnungen, da sie ihre eigenen Söhne hinrichten ließen. Er nannte Ajatollah Gilani ein “Gerechtigkeitssymbol” und sagte: “Wenn es mutige Menschen wie Ajatollah Gilani zu Beginn der Revolution nicht gegeben hätte, hätte man es nicht geschafft, schon gleich nach der Revolution so effizient die Mudschahedin und andere Revolutionsgegner zu beseitigen.” Diese Hinrichtungsfälle wurden deshalb so propagiert, weil die Regierung Familien dazu bringen wollte, ihre Kinder zu verraten. Die Ajatollahs sollten den Iranerinnen und Iranern als Vorbild dienen. Mit Mudschahedin meinte er die Volksmudschahedin, eine Oppositionsgruppe, die sich im Laufe ihrer blutigen Verfolgung durch das Regime selbst zu einer Politsekte entwickelte und Terroranschläge im Iran verübte.

Die Hinrichtung von Mehran, dem 17-jährigen Sohn unseres Nachbarn

Mehran war ein hilfsbereiter Nachbarsjunge, der während meiner Kindheit im Haus gegenüber lebte. Ich ging bis zum dritten Jahr der Grundschule mit seiner Schwester in dieselbe Klasse und sah den 17-jährigen Mehran fast jeden Tag. Bis ihn in einer Nacht im Jahr 1982 Sicherheitsbeamte mitnahmen. Mehrans Mutter erzählte den neugierigen Nachbarn, dass ihr Sohn unter einer schweren psychischen Krankheit gelitten und gefährliche Dinge gesagt und getan habe. Mehrans Schwester erzählte mir jedoch von den “gefährlichen Schriften der Mudschahedin”, die er in seinem Kleiderschrank versteckt habe: “Unserem Vater blieb nichts anders übrig, als das Komitee zu informieren.” Sie brach die Schule ab, nachdem Mehran hingerichtet worden war. Sie war erst in der dritten Klasse. Mehrans älterer Bruder zog kurz nach der Hinrichtung seines Bruders die Uniform der Revolutionsgarde an und Mehrans Vater den weißen Turban und das braune Gewand eines Mullahs. Als Mehrans Mutter merkte, dass die Nachbarschaft über den wahren Grund und das Verschwinden ihres Sohnes Bescheid wusste, erzählte sie uns ganz stolz: “Mein Mann hat sich sogar viel frommer als der Prophet Abraham verhalten, denn er hat tatsächlich seinen Sohn für Gott geopfert und nicht irgendein Lamm.”

Sommer 1988 Massenhinrichtung der politischen Gefangenen im Sommer 1988

Fast 30 Jahre lang hat das Regime die Massenhinrichtungen im Sommer 1988 geleugnet. Bis 2017 eine Audioaufnahme auf der offiziellen Website des Ajatollahs Montazeri veröffentlicht wurde, die belegt, dass über 3.800 politische Gefangene, die ihre Haftstrafe zum größten Teil hinter sich gehabt hatten, innerhalb kürzester Zeit heimlich hingerichtet wurden, ohne je ein Todesurteil bekommen zu haben. Lediglich vier Personen sollen über den Tod der 3.800 Personen entschieden haben. Einer von ihnen heißt Ebrahim Raisi. Raisi ist heute der oberste Chef der Justiz im Iran. Auch seine Stimme ist auf dieser Audiodatei vom Sommer 1988 zu hören. Vor allem ist aber die Stimme von Ajatollah Montazeri, dem Stellvertreter von Imam Chomeini, zu hören. Er sagt: “Das größte Verbrechen seit Beginn der Revolution bis jetzt habt ihr begangen. (…) Ich bin jede Nacht wach und grüble darüber und bin unruhig. (…) Wir haben die ganze Zeit gesagt, dass der Schah Menschen hingerichtet hat. Seien wir ehrlich und vergleichen wir die Zahl unserer Hinrichtungen mit denen des Schahs. (…) Ich möchte nicht, dass in 50 Jahren die Menschen sagen, dass Imam Chomeini ein blutrünstiger, unbarmherziger, brutaler Massenmörder war. Wegen solcher Härte und solchen schrecklichen Verhaltens haben wir das Gesicht des Islams hässlich gemacht. Wie viele Festnahmen? Was haben wir damit dem Islam angetan?! Dieser Massenmord der Gefangenen, ohne Gerichtsurteil … Was wollt ihr antworten, wenn die Familien der Gefangenen kommen und fragen: Warum habt ihr unsere Kinder nur wegen ihrer Ideen hingerichtet? (…) Du, Herr Nayyeri, du hast mein Kind zu zehn Jahren Haft verurteilt. Mein Kind hat seither keine neuen politischen Aktivitäten getätigt. Also, warum hast du ihn hingerichtet? Ihr habt keine Antwort auf solche Fragen! (…) Und wisst ihr, dass in Isfahan sogar eine schwangere Frau hingerichtet wurde? Dass wir so sehr lügen in diesem Regime, kann ich nicht fassen.” Ebrahim Raisi unterbricht Ajatollah Montazeri und sagt: “Es sind noch weitere 200 Menschen … wenn Sie uns erlauben …” Ajatollah Montazeri unterbricht ihn: “Nein, ich erlaube nicht mal einen einzigen. Nicht mal eine weitere Person … obwohl Imam Khomeini selbst diesen Brief geschrieben und unterschrieben hat. (…) Schon jetzt finden Menschen den Islam in unserem Land ekelerregend.”

Ajatollah Montazeri hat es letztendlich geschafft, durch seinen Appell an das Gewissen der Hinrichtungskommission den Tod Tausender weiterer politischer Gefangener, die noch auf der Hinrichtungsliste waren, zu stoppen.

Lügen zum Schutz des islamischen Systems

Aus Chomeinis Sicht waren zum Schutz des islamischen Systems neben den Todesurteilen auch Spionage und Lügen erlaubt: “Für den Schutz des Lebens eines Muslims sollte man – wenn nötig – sogar lügen. Dabei ist der Schutz des Islams noch viel wichtiger als der Schutz des Lebens eines Muslims.” Imam Chomeinis Worte sind auf seinem Internetportal International Affairs Department, The Institute for Compilation and Publication of Imam Khomeini’s Works auf Persisch, Englisch, Arabisch und Urdu zu lesen.

Internationale Solidarität

Der Institution zur Verbreitung der Worte Imam Chomeinis im Iran steht pro Jahr ein millionenhoher Etat zur Verfügung.  

In den vergangenen Monaten gab es Millionen Menschen, die auf Twitter mit dem Hashtag #Nicht_Hinrichten ein klares Nein gegen die Todesurteile äußerten. Sogar der US-amerikanische Präsident Donald Trump hatte sich angeschlossen

In einem Fall – dem vom Navid Afkari – haben er und viele andere besonders darum gebeten, die Hinrichtung auszusetzen. Afkari wurde dennoch hingerichtet, nachdem er, ein junger Ringer und Maurer aus Schiras, vor zwei Jahren während der Straßenproteste festgenommen worden war. Der oberste Chef der Justiz Ebrahim Raisi, der von vielen Iranern “Todesrichter” genannt wird, äußerte sich bezüglich der Millionen Menschen, die auf Twitter mit #Nicht_Hinrichten gegen die Hinrichtung protestiert haben: “Es waren keine Menschen, sondern Bots, die die zu Tode Verurteilten bei Twitter verteidigt haben.” In einem Punkt hat Raisi immerhin recht: Es gibt häufig Manipulationen von iranischen Hashtag-Aktionen durch Trollfabriken.

“Sie sind auf der Suche nach einem Kopf für ihren Galgen”

Afkari war zum Tod verurteilt worden, weil er angeblich gestanden hatte, während der Demonstrationen einen Sicherheitsbeamten getötet zu haben. Durch Helfer gelangten die Umstände seines Geständnisses jedoch nach außen: “Sobald sie mich festgenommen hatten, habe ich meine Unschuld laut geäußert. Sowohl bei der Geheimdienstbehörde als auch vor Gericht. Aber nachdem sie mich wochenlang in unterirdischen Einzelzellen festgehalten hatten; nachdem sie mich stundenlang an die Decke des Folterraumes gehängt hatten, sodass meine Schulter brach; nachdem sie mir stundenlang immer wieder eine Plastiktüte über meinen Kopf gezogen hatten, bis ich nicht mehr atmen konnte und meinen Tod vor Augen sah; nachdem Offizier Abbasi und Offizier Zaare-Moajedi mich mit schmutzigen Schimpfwörter beleidigt und stundenlang mit Eisenrohren geschlagen hatten, sodass sie meine Hand brachen; nachdem sie meinen Bruder, Schwager und Vater festgenommen hatten (…), nach dem ergebnislosen Hungerstreik; nachdem ich gehört hatte, dass mein Bruder, Wahid, im Koma lag, weil er mit einer Glasscherbe seine Halsader verletzt hatte, um sich das Leben zu nehmen, und nach der weiteren Folter, über die ich mich schäme zu berichten und die wahrscheinlich jeder Mensch kennt, der einmal von der Geheimdienstbehörde festgenommen wurde, ist mir kein anderer Ausweg geblieben, außer etwas zuzugeben, das ich eigentlich nicht getan habe. Ich habe das gesagt, was sie von mir verlangt haben.”

Und weiter: “Beim Ringen habe ich bisher gegen keinen hinterhältigen Gegner gekämpft. Denn Ringen ist grundsätzlich ein edelmütiger Sport. Aber seit zwei Jahren kämpfe ich zusammen mit meiner Familie gegen den hinterhältigsten Gegner der Menschheitsgeschichte, sprich, gegen die Ungerechtigkeit. (…) Man sagt, dass ein unschuldiger Kopf bis zum Galgen gebracht wird, jedoch nicht hingerichtet wird. Dieses Sprichwort stimmt aber nicht. (…) Die sind auf der Suche nach einem Kopf für ihren Galgen. (…) Aufgrund der Justiz der Islamischen Revolution kommt ein Unschuldiger namens Navid Afkari jeden Moment dem Galgen näher, und wenn er allein bleibt und wenn keiner ihm zu Hilfe eilt, wird man ihm sein Leben nehmen und keiner wird je etwas darüber erfahren. Deshalb bitte ich jeden frei denkenden Menschen jedweden Glaubens darum, zu meiner Stimme und zur Stimme meiner Familie zu werden. Weil die Menschlichkeit nur mit der Verteidigung der Gerechtigkeit an Bedeutung gewinnt.”

Navid Afkaris letztes Telefonat aus dem Keller des Adel-Abad-Gefängnisses

Am 11. September 2020, beim allerletzten Telefongespräch mit seinem Bruder Said, sagt Navid Afkari mit einer Stimme voller Hoffnung aus dem Keller des Adel-Abad-Gefängnisses: “Sie wollen mich morgen nach Teheran schicken. (…) Ich zweifle nicht an eurer Unterstützung.” Am nächsten Tag wurde jedoch sein lebloser Körper in einem weißen Baumwolltuch aus dem Gefängnis zum Friedhof gebracht. Er wurde von Sicherheitskräften in Zivil in ein Grab gelegt. Der Familie wurde lediglich erlaubt, sein Gesicht zu sehen. Seine Nase soll laut Augenzeugen gebrochen gewesen sein. Es ist immer noch unklar, warum Navid Afkari im für die Schiiten heiligen Monat Muharram, in dem niemand hingerichtet werden darf, hingerichtet wurde. Viele Iraner gehen davon aus, dass Navid Afkari nicht hingerichtet wurde, sondern während der Folter in der Nacht vom 11. auf den 12. September im Gefängnis starb.

Reaktionen auf die Hinrichtung von Navid Afkari

Die Hinrichtung von Navid Afkari hat die iranische Justiz endgültig demaskiert. Sie hat zu weltweiter Empathie mit Afkari und zu großer Wut gegen Irans Justiz geführt. Die internationale Solidarität mit Navid Afkari gefällt dem Regime und seinen Anhänger nicht. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sieht in Navid Afkaris Hinrichtung eine innenpolitische Angelegenheit. Einige Iranerinnen und Iraner sagen, dass Menschen im Ausland schuld an dieser Hinrichtung gewesen seien. Hätten sie den Fall Navid Afkari nicht öffentlich gemacht und hätte er international nicht so viel Aufsehen erregt, wäre Navid Afkari vielleicht noch am Leben. Reformer wie Mehdi Khazali gehen sogar noch weiter und behaupten (ab Minute 12:00): “Donald Trumps Tweet hat dazu geführt, dass Navid Afkari im Vergleich zu anderen ähnlichen Fällen extrem schnell erhängt wurde.”

Masih Alinejad, die iranische Menschenrechtsaktivistin, die zurzeit in den USA lebt, führt seit einigen Wochen eine Kampagne zum Boykott des Irans in sämtlichen internationalen Sportarten. Viele Menschen unterstützen diese Kampagne aus Liebe und Solidarität zu dem jungen Ringer Navid Afkari. Es gibt auch viele Profisportler, die bei der Kampagne mitmachen. Sie wollen, dass Irans Sport international sanktioniert wird – unter anderem wegen Menschenrechtsverletzungen und ethnischer, politischer, religiöser sowie geschlechtsbezogener Diskriminierungen.

Der November geht weiter

Allein voriges Jahr im November wurden schätzungsweise 8.000 Demonstrantinnen und Demonstranten festgenommen. Von einigen weiß niemand, wie es ihnen geht, ob sie gefoltert wurden, ob sie noch leben. Wegen der Ausbreitung von Corona in den Gefängnissen wurden Gefangene, die wegen Drogenhandels, Diebstahls oder ähnlicher Vergehen einsaßen, vorübergehend nach Hause geschickt, während die politischen Gefangenen extra in Gefängnissen untergebracht wurden, die aus hygienischer Sicht zu den schlimmsten im Iran gehören. Die Regierung glaubt zwar, dass sie mit härteren Strafen die Proteste unterdrücken kann, jedoch empfinden viele die Stimmung im Iran gerade wegen solcher Hinrichtungen als so revolutionär wie lange nicht. Der November geht weiter.

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