Massud Mossaheb
28.01.2020 –ORF– Die Grünen kritisieren „zunehmende Menschenrechtsverletzungen“ im Iran und fordern die Freilassung von politischen Gefangenen aus dem In- und Ausland. Das Festhalten von Österreichern in Foltergefängnissen bezeichnete Menschenrechtssprecherin Ewa Ernst-Dziedzic als „Provokation“. Die internationale Gemeinschaft müsse endlich handeln, eine rote Linie ziehen und die „völkerrechtlichen Verpflichtungen des Iran“ einfordern, verlangte Ernst-Dziedzic.Konkret nannte sie den Fall des österreichischen Doppelstaatsbürgers Massud Mossaheb, der „völlig zu Unrecht“ im berüchtigten iranischen Foltergefängnis Evin inhaftiert sei. Seine Verhaftung jährt sich heute zum zweiten Mal.
Der Generalsekretär der iranisch-österreichischen Gesellschaft wurde 2019 festgenommen. Unter Folter wurde Mossaheb gezwungen, ein Geständnis zu unterschreiben, das die Grundlage für seine gerichtliche Verurteilung von zehn Jahren Haft darstellte.
Ernst-Dziedzic: Längst rote Linie überschritten
Zudem nannte Ernst-Dziedzic auch den Fall des österreichisch-iranischen Geschäftsmanns Kamran Ghaderi, der ebenfalls unter Folter zu einem Geständnis gezwungen wurde und eine zehnjährige Haftstrafe absitzt. Die beiden seien nicht die einzigen Europäer, die ohne jegliche Grundlage gefangen gehalten würden. Der Iran habe längst die rote Linie überschritten, klagte die Grün-Politikerin an.
Außerdem habe das Mullah-Regime zuletzt den iranischen Blogger und Journalisten Ruhollah Zam, dem in Frankreich Asyl gewährt wurde, verschleppt und nach einem „fadenscheinigen Verfahren“ zum Tode verurteilt. Das Urteil sei in „Windeseile“ vollstreckt worden, erinnerte Ernst-Dziedzic.
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