Facebook hat nach eigenen Angaben 365 Facebook-Accounts, 262 Seiten und 162 Instagram-Profile die mit dem Iran verbunden waren entfernt. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire (Bild: dpa)Foto: Dominic Lipinski
02.02.2019 – Menlo Park (dpa) – Facebook hat erneut mehrere Hundert gefälschte Accounts und Seiten gelöscht, die nach Angaben des Online-Netzwerks mit dem Iran verbunden waren.
Der Iraner Soheil Arabi mit Frau und Kind Foto: Privat
22. Juni 2015 – BILD – Von ANTJE SCHIPPMANN – Ein zum Himmel schreiender Skandal – über den bisher erschütterndes Schweigen herrscht …
Soheil Arabi (30), Fotograf und Vater einer fünfjährigen Tochter, wurde wegen eines Facebook-Posts im Iran zum Tode verurteilt. Im November 2013 verhafteten iranische Revolutionsgardisten ihn und seine Frau in der gemeinsamen Wohnung. Der Vorwurf: Er habe in einem Beitrag den Propheten beleidigt.
05-03-2015- heise- Die Iranische Revolutionsgarde sammelt offenbar gezielt Informationen über iranische Internetnutzer. Mit mehreren Projekten geht sie gegen Nutzer sozialer Netzwerke vor und betont die Unsicherheit im Netz. Der Druck soll wohl wachsen.
Die Iranische Revolutionsgarde will offenbar stärker gegen soziale Netzwerke vorgehen. Wie das Zentrum zur Untersuchung der organisierten Cyberkriminalität am vergangenen Sonntag mitteilte, soll gezeigt werden, dass “organisierte Aktivitäten” auf Facebook nicht sicher sind. Auch jene, die “unmoralische Inhalte produzieren” sollten sich nicht in Sicherheit wiegen.
Kompetenzgerangel bei Internetkriminalität
Das Zentrum zur Untersuchung der organisierten Cyberkriminalität ist eine Abteilung der Revolutionsgarde und hat sich seit 2005 die Bekämpfung der Internetkriminalität zur Aufgabe gemacht. Ihre rechtliche Legitimation ist allerdings umstritten, da das Zentrum parallel zu der iranischen Polizeiorganisation Fata operiert, die offiziell für Internetkriminalität zuständig ist.
In der Mitteilung des Zentrums wird behauptet, im Rahmen eines Projektes namens Spinne seien Informationen über “acht Millionen Likes” von den Nutzern und ihre Aktivitäten auf unterschiedlichen Facebook-Seiten gesammelt worden. Auf das Projekt hatte das Zentrum schon Ende Januar hingewiesen, als mehrere Personen wegen der “Verbreitung von Unmoral in der Gesellschaft” verhaftet worden waren. Zu ihren Identitäten gab es zunächst keine Auskunft. Nun wird ihnen zudem auch eine “Beleidigung der Heiligtümer des Islams” sowie die “Ermutigung anderer Personen zur Straftaten” vorgeworfen. Blasphemie kann im Iran mit dem Tod bestraft werden.
Zwei der Beschuldigten wurden in der aktuellen Mitteilung nun mit ihren Initialen vorgestellt. Es handelt sich demnach um zwei 27-jährige Männer. Sie werden als Administratoren mehrerer angeblich pornographischer Facebook-Seiten beschrieben. Angeblich sind beide vorbestraft. Einer von ihnen soll im Zusammenhang mit den Protesten nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Sommer 2009 inhaftiert gewesen sein und den Reformern im Lande nahe stehen.
Überwachung der Kommunikation
Darüber hinaus wird verkündet, dass in den kommenden zwei Monaten ähnliche Überwachungsprojekte für soziale Netzwerke und internetbasierte Kommunikationsdienste wie Instagram, Viber und WhatsApp geplant sind. Ultrakonservative iranische Politiker fordern seit längerem ein härteres Vorgehen gegen soziale Netzwerke und Internetdienste, die sie als umstürzlerische Instrumente des Westens und Israels betrachten. Sie streben eine komplette Blockierung derartiger Kommunikationsdienste an, während die Regierung von Präsident Rohani sich dagegen weigert. Sie will stattdessen nur gezielt ungewollte Inhalte sperren, nicht die ganzen Dienste.
Im Iran wird der Zugang zu vielen Webseiten, Weblogs sowie sozialen Netzwerken blockiert und trotzdem genießen gerade letztere eine enorme Popularität. Die iranischen Nutzer verschaffen sich den Zugang zu den verbotenen Seiten über Proxys. Der 2013 zum Präsidenten gewählte Hassan Rohani hatte im Wahlkampf eine Lockerung der Internetzensur versprochen.
14.07.2014- n.tv – Wegen regierungskritischer Kommentare auf der Online-Plattform Facebook sind acht junge Iraner zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht verhängte Freiheitsstrafen zwischen elf und 21 Jahren gegen die namentlich nicht genannten Angeklagten, wie iranische Medien am Montag berichteten. Ihnen wurden demnach "Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit, Propaganda gegen die Regierung und Beleidigung religiöser Werte sowie der iranischen Führung" zur Last gelegt.
Weitere Details wurden in den Berichten nicht genannt. Die iranische Regierung versucht systematisch, die Nutzung sozialer Netzwerke wie Facebook oder Twitter zu unterbinden. Dennoch äußern sich dort immer wieder Aktivisten mit Kritik. Der politisch moderat auftretende Präsident Hassan Ruhani hatte den Iranern zu seinem Amtsantritt im Juni 2013 mehr Freiheiten im Internet versprochen, trifft dabei aber auf den Widerstand konservativer Hardliner.
Quelle: n-tv.de , AFP
06.11.2013 – Gulli – Iranische Bürger haben erstmals eine realistische Chance darauf, soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter nutzen zu können. So sprach sich der iranische Kulturminister Ali Dschannati öffentlich dafür aus, nationale Netzsperren abzuschaffen. Auch das Staatsoberhaupt, Präsident Hassan Rohani vertritt die Meinung, dass den Bewohnern des Landes ein freies Internet nicht vorenthalten werden dürfe.
Seit 2009 sind weite Teile des öffentlichen Internets im Iran nicht mehr erreichbar. Der ehemalige radikale Präsident Mahmud Ahmadinedschad ließ damals strenge Netzfilter einrichten, die den Bürgern Zugang auf freies Wissen und Meinung verbieten sollten. Bis heute sind auch soziale Plattformen wie Facebook oder Twitter von diesen Restriktionen betroffen.
Durch den Amtsantritt des als gemäßigt geltenden Hassan Rohani, wachsen jedoch die Hoffnungen der iranischen Internetnutzer, dass den Internetsperren ein Ende bereitet wird. Nun äußerte sich der iranische Kulturminister Ali Dschannati öffentlich zu dem Anliegen der Bevölkerung und forderte ausdrücklich die Abschaffung der Netzfilter. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur BBC sei es dem Minister besonders wichtig, dass Facebook innerhalb der Landesgrenzen wieder frei verfügbar ist.
Grundsätzlich ist es den betroffenen Nutzern auch heute schon möglich, gesperrte Webpräsenzen aufzurufen. Die einfachste Lösung, um die Filter zu umgehen, sind sogenannte VPN-Server, die den anfallenden Traffic durch das Ausland leiten. Auch über das Tor-Netzwerk kann man die Regierungsmaßnahmen austricksen. Derartige Methoden stehen durch das strenge Rechtssystem allerdings unter Strafe.
Ob es in nächster Zeit zu einer Verbesserung der Situation kommt, hängt allerdings nicht nur von Dschannatis Einstellung ab. Zwar plädierte auch Präsident Rohani öffentlich dafür, Facebook und Co. zu legalisieren. Jedoch unterstehen die Restriktionen einer Art “Filter-Komitee”, das für Auflockerung der Sperren ebenfalls grünes Licht geben muss. Mit diesem Ausschuss will der Kulturminister nun in Kontakt treten, um die Mitglieder von einer Änderung der Filter zu überzeugen.