Iran zu Menschrechtsdiskussion mit EU bereit

ORF – 27.04.2014 – Der Iran ist trotz aller Meinungsverschiedenheiten mit der Europäischen Union (EU) zu einer Diskussion über die Menschrechtslage im Land bereit. „Falls diese Diskussionen auf der Basis von gegenseitigem Respekt geführt werden, sind wir bereit, sie auch zu führen“, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif heute in Teheran.

Kurz in Teheran

Das Thema sei auch in seinem Treffen mit seinem Amtskollegen Sebastian Kurz (ÖVP) in Teheran zur Sprache gekommen. Beide räumten zwar Meinungsverschiedenheiten ein, wollten aber die Diskussionen weiterführen. Sarif unterstrich den guten Willen des Iran im Atomstreit. Das Thema Langstreckenraketen müsse aber ausgeklammert bleiben. Kurz betonte die positiven Aspekte eines möglichen Abkommens und kritisierte die Todesstrafe im Iran.
Langjährige Kontroversen
Die Menschenrechtslage im Iran sorgt für Kontroversen zwischen der Führung in Teheran und dem Westen. Diskussion und Ton verschärften sich nach der Präsidentenwahl von 2009 und der folgenden Niederschlagung von Protesten. Die Demonstranten warfen dem Regime unter anderem vor, Wahlergebnisse gefälscht und so für die Wiederwahl das damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gesorgt zu haben.
Nicht nur Dissidenten und Journalisten wurden verhaftet, sondern auch führende Politiker. Die beiden Oppositionsführer damals – Ex-Ministerpräsident Mir Hussein Mussawi und der ehemalige Parlamentspräsident Mehdi Karrubi – stehen, trotz nationaler und internationaler Kritik, noch immer unter Hausarrest.

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