SOS Iran

28. November 2014 -ORF- In Wien, Graz und Linz haben am Freitag Razzien der Sicherheitsbehörden gegen mutmaßliche Dschihadisten stattgefunden. Daran sollen knapp 900 Beamte beteiligt gewesen sein. Es gab Festnahmen, Propagandamaterial wurde beschlagnahmt.

Insgesamt seien 13 Verdächtige vorübergehend in Haft, teilte die Staatsanwaltschaft Graz in einer Presseaussendung mit. Wohnungen und Fahrzeuge seien durchsucht worden. Zusätzlich zu den Festgenommenen seien 16 Personen zur Einvernahme vorgeführt worden. Durchsucht wurden Wohnungen, Gebetsräume und Moscheen. Die Aktion begann um 4.00 Uhr.
Angebliche Hassprediger im Zentrum der Causa
Als Hauptverdächtiger gelte ein bosnischstämmiger mutmaßlicher „Hassprediger“, der eines der „Sprachrohre“ der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Europa sein soll, hieß es. Der „Standard“ nannte den Namen Visit O. und noch einen weiteren, den des in Wien lebenden Serben Mirsad O., der unter dem Namen Abu Tejma aufgetreten sein soll. Er soll unter anderem in jener Moschee aufgetreten sein, in der zwei minderjährige bosnischstämmige Mädchen für Syrien rekrutiert worden sein sollen.
Er wehrte sich allerdings vor Gericht erfolgreich dagegen, mit den Mädchen in Zusammenhang gebracht zu werden – mehr dazu in religion.ORF.at. Grundlage für das Einschreiten der Polizei waren nun laut der internen Mitarbeiterinformation des Innenministeriums Ermittlungsergebnisse des Verfassungsschutzes. Für alle Festgenommenen gilt die Unschuldsvermutung.
Es habe sich der dringende Verdacht gegen mehrere Personen erhärtetet, dass sie junge Muslime radikalisieren, für die Teilnahme an terroristischen Kampfhandlungen in Syrien anwerben und in das Kriegsgebiet entsenden wollten. In dem Ermittlungsverfahren gehe es um den Verdacht der Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen „im Zusammenhang mit der Rekrutierung junger Menschen für den syrischen Bürgerkrieg“.
„Einer der größten Einsätze“
An den Razzien waren Einsatzkräfte aus der Steiermark, Wien, Oberösterreich, Kärnten, Salzburg, dem Burgenland und Niederösterreich beteiligt, darunter auch das EKO Cobra.
Laut Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) handelte es sich bei der Aktion um „einen der größten Einsätze in der Geschichte des österreichischen Staatsschutzes“. Der Einsatz im Rahmen der Anti-Terror-Offensive sei „die neuerliche Bestätigung unserer ganz klaren Botschaft an alle Dschihadisten in Österreich: Ihr seid hier nicht sicher!“ Gleichzeitig warnte die Innenministerin davor, die großangelegte Polizeiaktion für populistische Hetzerei zu benützen.