SOS Iran

Irans Staatspräsident Hassan Rohani am Montagabend während eines Interviews im staatlichen Fernsehen. (Bild: EPA, Teheran, 6. August 2018)

7.8.2018-TAGBLATT – Michael Wrase, Limassol- Mit dem Inkrafttreten neuer US-Sanktionen verstärkt die iranische Bevölkerung ihre Proteste gegen das Regime in Teheran. Staatspräsident Hassan Rohani wirft den USA «psychologische Kriegsführung» vor.

Die am Sonntagvormittag in Teheran gelandeten fünf Turbo-Prob-Maschinen des italienisch-französischen Flugzeugbauers ATR waren vermutlich die letzten guten Nachrichten für das Regime in Teheran für längere Zeit. Bis spätestens Dienstag müssen die meisten Firmen ihre bestehenden Aufträge abwickeln, bevor die neuen US-Strafmassnahmen greifen. Tatsächlich spürt die iranische Bevölkerung die Wucht der neuen Strafmassnahmen schon seit Monaten: Die Landeswährung Rial war gegenüber dem Dollar um über 70 Prozent gefallen. Die Basaris halten Waren zurück, weil sie nicht wissen, ob sie Nachschub aus dem Ausland bekommen.

Über das Wochenende stiegen die Preise für Wassermelonen und Fladenbrot um weitere 50 Prozent, was neue Proteste in weiten Teilen des Landes zur Folge hatte. Diese haben bisher aber nicht das Ausmass der Demonstrationen um die Jahreswende oder gar der «grünen Revolution» im Jahr 2009 erreicht, als Hunderttausende gegen massiven Wahlbetrug auf die Strasse gegangen waren.

Demonstrant erschossen

Beobachter im Iran, die ihren Namen nicht nennen möchten, beschreiben die Lage auf Anfrage als extrem angespannt: «Die Menschen sind wütend und verzweifelt und geben die Schuld in erster Linie der Regierung». Das komme in Sprechchören wie «Tod dem Diktator» auch zum Ausdruck. Zudem werde der «Tod des Währungsverfalls» gefordert. Das Regime sei gegen friedlich verlaufende Protestmärsche, die aus den Vororten von Teheran, Schiraz, Isfahan und zahlreichen kleineren Städten gemeldet werden, nicht vorgegangen. Lokale Gouverneure hätten die Wut der Bevölkerung sogar als berechtigt bezeichnet. Allerdings gebe es Kräfte unter den Iranern, die an einer Radikalisierung der Proteste ein Interesse hätten.

So war am Freitagabend ein Demonstrant bei Teheran aus einem fahrenden Auto erschossen worden. Bei den Schützen könnte es um Mitglieder der iranischen Exilopposition handeln. Das Teheraner Regime hat bislang keine Mittel und Wege zur Bewältigung der sich verschärfenden Krise gefunden. Nur noch wenige Iraner sind bereit, ihre Misere ausschliesslich den USA und anderen «Verschwörern» anzulasten. Zu offensichtlich sind Korruption, Vetternwirtschaft und Misswirtschaft in einem Land, das seit der Revolution vor knapp 40 Jahren unter irgendwelchen Strafmassnahmen leidet.

Rohani pocht auf Atomabkommen

«Natürlich wissen die Menschen, dass die Amerikaner dem Regime an den Kragen wollen. Kaum jemand ist deshalb aber bereit, die Mullahs von ihrer Schuld reinzuwaschen», sagt ein in Teheran arbeitender Journalist und Schriftsteller. Die Bevölkerung, glaubt er, sei gespalten. Der Wunsch nach tiefgreifenden Veränderungen sei gross. Anderseits würden die permanenten Einmischungen der Amerikaner im Iran als kontraproduktiv empfunden.

Auf Twitter hatte US-Präsident Trump am Wochenende dar­an erinnert, dass es der «iranischen Wirtschaft sehr schlecht geht». Er erneuerte sein halbherziges Gesprächsangebot an Hassan Rohani, machte aber deutlich, dass es «ihm egal sei», wenn der iranische Staatspräsident einen Dialog ablehne.

In einem Interview mit dem iranischen Staatsfernsehen erklärte Rohani am Montagabend seine grundsätzliche Bereitschaft zu Gesprächen mit den USA. Allerdings müsse Washington den mit Iran geschlossenen Atomvertrag auch einhalten. Verhandlungen seien unmöglich, wenn iranische Kinder unter Sanktionen leiden und ein «psychologischer Krieg» gegen die Islamische Republik geführt werde. Iran, so Rohani weiter, werde sich auch weiterhin an internationale Absprachen und Normen halten. Der vor drei Jahren mit den fünf Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland unterzeichnete Atomvertrag sei «ein internationales Instrument».

Bereits am Sonntagabend hatte die iranische Zentralbank den Wechselkurs des Rials freigegeben und den seit Monaten geschlossenen Wechselstuben den freien Handel mit der Landeswährung sowie Gold und anderen Edelmetallen gestattet. Der Kurs des Rials stieg daraufhin innerhalb weniger Stunden gegenüber dem Dollar um mehr als zehn Prozent auf 94000 Rial, nachdem noch vor zehn Tagen 129000 Rial für den Greenback bezahlt werden mussten.